Verhältnismäßigkeitsprüfung an der IU Internationale Hochschule | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Verhältnismäßigkeitsprüfung an der IU Internationale Hochschule

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Nenne die Reihenfolge der primären Verhältnismäßigkeitsprüfung.
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1. Legitimes Ziel
2. Angemessenheit 
3. Geeignetheit 
4. Erforderlichkeit 

Richtige Reihenfolge; 1. , 3. , 4. , 2.
1. Legitimes Ziel
2. Geeignetheit
3.  Erforderlichkeit 
4. Angemessenheit 


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Wie ist die gesamte Reihenfolge der Verhältnismäßigkeitsprüfung?
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I.) Verhältnismäßigkeitsprüfung 
- Obersatz (Fraglich ist, ob ...)
- Voraussetzung 

1. Legitimes Ziel 

2. Geeignetheit 

3. Erforderlichkeit 

4. Angemessenheit 

5. Zwischenergebnis 

II.) Ergebnis 
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Welche Formulierung verwendet man bei der Voraussetzung? 
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  • Die Maßnahme ist dann verhältnismäßig, wenn sie ein legitimes Ziel verfolgt, sowie geeignet, erforderlich und angemessen wäre. 
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Welche Formulierung (Obersatz) verwendet man für das legitime Ziel? 
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  • Hierfür müsste ein legitimes Ziel vorliegen. 
  • Ein legitimes Ziel liegt dann vor, wenn verfassungsrechtlich geschützte Rechtsgüter zu schützen beabsichtigt und/oder öffentliche Interessen verfolgt. 
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Welche Formulierung  (Untersatz) verwendet man für das legitime Ziel?
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  • Folgerichtig liegt ein legitimes Ziel vor. 
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Welche Formulierung (Obersatz) verwendet man für die Geeignetheit? 
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  • Die Maßnahme müsste auch geeignet sein. 
  • Eine Maßnahme ist dann geeignet, wenn das legitime Ziel zumindest wesentlich gefördert wird.
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Welche Formulierung (Untersatz) verwendet man für die Geeignetheit? 
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  • Die Maßnahme ist somit geeignet. 
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Welche Formulierung (Obersatz) verwendet man für die Erforderlichkeit? 
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  • Außerdem müsste die Maßnahme erforderlich sein. 
  • Eine Maßnahme ist dann erforderlich, wenn es keine milderen Mittel gibt, die mit ähnlichem Aufwand dasselbe Ergebnis erzielen können bzw. genauso effektiv wie die Ausgangsmaßnahme sind. 
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Welche Formulierung (Untersatz) wird für die Erforderlichkeit verwendet? 
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  • Folglich ist die Maßnahme erforderlich. 
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Welche Formulierung (Obersatz) wird für die Angemessenheit verwendet? 
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  • Fraglich ist, ob die Maßnahme auch verhältnismäßig im engeren Sinne bzw. angemessen ist. 
  • Hier ist abzuwägen zwischen dem Rechtsgut, zu dessen Schutz der Eingriff durchgeführt wurde, mit dem Rechtsgut, das vom Eingriff betroffen ist. 
  • Dabei ist die Intensität des Eingriffs in Relation zur Bedeutung des verfolgten Ziels zu setzen. 

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Welche Formulierung (Untersatz) wird für die Angemessenheit verwendet? 
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  • Insofern wir die Maßnahme angemessen/unangemessen bewertet. 
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Welche Formulierung verwendet man für das Zwischenergebnis? 
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  • Der Eingriff in die Grundrechte (der Person) war (nicht) verhältnismäßig sowie (nicht) gerechtfertigt. 
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Q:
Nenne die Reihenfolge der primären Verhältnismäßigkeitsprüfung.
A:
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1. Legitimes Ziel
2. Angemessenheit 
3. Geeignetheit 
4. Erforderlichkeit 

Richtige Reihenfolge; 1. , 3. , 4. , 2.
1. Legitimes Ziel
2. Geeignetheit
3.  Erforderlichkeit 
4. Angemessenheit 


Q:
Wie ist die gesamte Reihenfolge der Verhältnismäßigkeitsprüfung?
A:
I.) Verhältnismäßigkeitsprüfung 
- Obersatz (Fraglich ist, ob ...)
- Voraussetzung 

1. Legitimes Ziel 

2. Geeignetheit 

3. Erforderlichkeit 

4. Angemessenheit 

5. Zwischenergebnis 

II.) Ergebnis 
Q:
Welche Formulierung verwendet man bei der Voraussetzung? 
A:
  • Die Maßnahme ist dann verhältnismäßig, wenn sie ein legitimes Ziel verfolgt, sowie geeignet, erforderlich und angemessen wäre. 
Q:
Welche Formulierung (Obersatz) verwendet man für das legitime Ziel? 
A:
  • Hierfür müsste ein legitimes Ziel vorliegen. 
  • Ein legitimes Ziel liegt dann vor, wenn verfassungsrechtlich geschützte Rechtsgüter zu schützen beabsichtigt und/oder öffentliche Interessen verfolgt. 
Q:
Welche Formulierung  (Untersatz) verwendet man für das legitime Ziel?
A:
  • Folgerichtig liegt ein legitimes Ziel vor. 
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Q:
Welche Formulierung (Obersatz) verwendet man für die Geeignetheit? 
A:
  • Die Maßnahme müsste auch geeignet sein. 
  • Eine Maßnahme ist dann geeignet, wenn das legitime Ziel zumindest wesentlich gefördert wird.
Q:
Welche Formulierung (Untersatz) verwendet man für die Geeignetheit? 
A:
  • Die Maßnahme ist somit geeignet. 
Q:
Welche Formulierung (Obersatz) verwendet man für die Erforderlichkeit? 
A:
  • Außerdem müsste die Maßnahme erforderlich sein. 
  • Eine Maßnahme ist dann erforderlich, wenn es keine milderen Mittel gibt, die mit ähnlichem Aufwand dasselbe Ergebnis erzielen können bzw. genauso effektiv wie die Ausgangsmaßnahme sind. 
Q:
Welche Formulierung (Untersatz) wird für die Erforderlichkeit verwendet? 
A:
  • Folglich ist die Maßnahme erforderlich. 
Q:
Welche Formulierung (Obersatz) wird für die Angemessenheit verwendet? 
A:
  • Fraglich ist, ob die Maßnahme auch verhältnismäßig im engeren Sinne bzw. angemessen ist. 
  • Hier ist abzuwägen zwischen dem Rechtsgut, zu dessen Schutz der Eingriff durchgeführt wurde, mit dem Rechtsgut, das vom Eingriff betroffen ist. 
  • Dabei ist die Intensität des Eingriffs in Relation zur Bedeutung des verfolgten Ziels zu setzen. 

Q:
Welche Formulierung (Untersatz) wird für die Angemessenheit verwendet? 
A:
  • Insofern wir die Maßnahme angemessen/unangemessen bewertet. 
Q:
Welche Formulierung verwendet man für das Zwischenergebnis? 
A:
  • Der Eingriff in die Grundrechte (der Person) war (nicht) verhältnismäßig sowie (nicht) gerechtfertigt. 
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