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Karteikarten
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Studierende
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Lernmaterialien
Was sind Steuern?
Teil des besonderen Verwaltungsrechts
öffentlichem Recht zuzuordnen
Über-/Unterordnungsverhältnis Staat zum Rechtssubjekt
Gesetzgebundkompetenz
Bund + Länder können Steuern einführen oder Abschaffen
Im Einzelfall können Länder die Kompetenz an Kommunen übertragen
Gewerbesteuer
Gemeindesteuer
Realsteuer (Objektsteuer)
inländische Gewerbebetriebe
wird bei Einkommenssteuer pauschaliert mit dem 3,8fachen des Gewerbesteuermessbetrages
Verbrauchsteuern
besteuern den Verbrauch oder Gebrauch verbrauchsfähiger Gegenstände
indirekte Steuer
z.B. Energiesteuer, Tabaksteuer, Biersteuer, Kaffeesteuer
Steuern
monetäre Zwangsabgaben, die nicht durch Sach- oder Dienstleistungen erbracht werden können
Ertragskompetenz
Steueraufkommen wird auf Bund, Länder, Gemeinden den Steuerarten entsprechend verteilt
vertikaler Finanzausgleich
Aufwandsteuer
besteuert Aufwendungen für das Halten von Besitz oder Gütern
direkte Steuer
z.B. Zweitwohnungsteuer, Hundesteuer, Beherberungsabgabe
Verwaltungskompetenz
legt fest, welche Eben die einzelnen Steuern verwaltet
- Bundesfinanzbehörde
- Landesfinanzbehörde
- Gemeinde
Rechtsstaatlichkeit von Steuern
es darf nicht auf die Besteuerung verzichtet werden
Durchsetzungsgebot, das der Sicherung der Steuergerechtigkeit dient
Zuschlagsteuer
Annexsteuer
wird auf die festgesetzte Einkommenssteuer erhoben
z.B. Soli, Kirchensteuer
direkte Steuern
Steuerschuldner = Steuerträger
Z.B. Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer
steuerliche Nebenleistungen
dienen nicht primär der Einnahmerzielung, sondern als Druckmittel oder Vorteilsausgleich
z.B.
- Säumniszuschlag (§240 Abs. 1 AO)
- Verspätungszuschlag (§152 AO)
- Zwangsgeld (§328 AO)
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