Rechtliche Rahmenbedingungen an der IST-Hochschule für Management

Karteikarten und Zusammenfassungen für Rechtliche Rahmenbedingungen an der IST-Hochschule für Management

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Erläutere, worum es sich bei einer Willenserklärung handelt.

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Nenne drei Bestandteile des BGBs.

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Erläutere den Unterschied zwischen einer natürlichen und einer juristischen Person.

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Erkläre, was unter dem Begriff "privates Recht" verstanden wird.

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Zähle zwei Rechtsquellen auf.

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Definiere, was ein Vertrag ist.

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Erzähle etwas zur Formfreiheit bei Rechtsgeschäften

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Erläutere, wann Willenserklärungen von beschränkt Geschäftsfähigen voll wirksam werden.

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Welches sind die Pflichten, die sich für einen Käufer einer Ware aus dem Kaufvertrag ergeben?

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Entsteht ein Kaufvertrag, wenn der Inhalt des Antrags in der Annahme verändert wird?

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Rechtliche Rahmenbedingungen

Erläutere, worum es sich bei einer Willenserklärung handelt.

Tatbestandsmerkmale:

  • objektiv: Willensäußerung
  • subjektiv: Wille mit drei Stufen:
    • Handlungswille
    • Erklärungswille
    • Geschäftswille
  • Wirksamkeit
    • Empfangsbedürftig: mit Abgabe
    • nicht empfangsbedürftig: mit Abgabe und Zugang

Rechtliche Rahmenbedingungen

Nenne drei Bestandteile des BGBs.

  • allgemeiner Teil
  • Schuldrecht
  • Sachenrecht

Rechtliche Rahmenbedingungen

Erläutere den Unterschied zwischen einer natürlichen und einer juristischen Person.

Natürliche Person: sind alle Menschen - sind von Natur aus vorhanden


Juristische Person: künstliche Gebilde, die von Juristen geschaffen werden - also durch die Rechtsordnung entstehen

Rechtliche Rahmenbedingungen

Erkläre, was unter dem Begriff "privates Recht" verstanden wird.

Im Privatrecht werden die Beziehungen, zwischen rechtlich gleichgestellten Rechtssubjekten geregelt. Das heißt, dass im Privatrecht die Angelegenheiten der Bürger untereinander im Mittelpunkt stehen.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Zähle zwei Rechtsquellen auf.

  • geschriebenes Recht (Gesetze, Verordnungen, Satzungen)
  • Gewohnheitsrecht

Rechtliche Rahmenbedingungen

Definiere, was ein Vertrag ist.

  • Ein Vertrag ist ein mehrseitiges Rechtsgeschäft.
  • Es beinhaltet mindestens zwei übereinstimmende Willenserklärungen (Antrag und Annahme).
  • Es besteht ein rechtlicher Bindungswille

Rechtliche Rahmenbedingungen

Erzähle etwas zur Formfreiheit bei Rechtsgeschäften

  • Rechtsgeschäfte unterliegen grundsätzlich der Formfreiheit
  • Sind Formvorschriften vorhanden, haben sie eine Warn- und Beweisfunktion
  • Es gibt verschiedene Formvorschriften wie z.B. die Schriftform, die Textform oder die notarielle Beurkundung.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Erläutere, was du bisher zum Rechtsgeschäft erfahren hast.

  • Immer dann, wenn man rechtswirksam tätig wird, gibt es ein Rechtsgeschäft.
  • Es gibt einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte.
  • Rechtsgeschäfte entstehen durch Willenserklärungen.
  • Rechtsgeschäfte benötigen teilweise bestimmte Formvorschriften.
  • Rechtsgeschäfte können Mängel haben.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Erläutere, wann Willenserklärungen von beschränkt Geschäftsfähigen voll wirksam werden.

  • bei vorheriger Einwilligung bzw. nachträglicher Genehmigung des gesetzlichen Vertreters
  • bei Verwendung finanzieller Mittel, über die der Jugendliche frei verfügen kann
  • bei Geschäften, die dem Jugendlichen nur rechtliche Vorteile bringen, wie z.B. die Annahme eines Geschenkes (§ 107 BGB "... durch die er nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt ...")
  • bei dem genehmigten Betrieb eines Erwerbsgeschäftes - der minderjährige Geschäftsinhaber darf dann z.B. wie ein Erwachsener Personal einstellen
  • bei Geschäften im Rahmen eines durch den gesetzlichen Vertreter genehmigten Arbeistverhältnisses

Rechtliche Rahmenbedingungen

Welches sind die Pflichten, die sich für einen Käufer einer Ware aus dem Kaufvertrag ergeben?

Durch einen Kaufvertrag wird der Käufer verpflichtet,

  • die Ware anzunehmen und
  • den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Entsteht ein Kaufvertrag, wenn der Inhalt des Antrags in der Annahme verändert wird?

Nein, denn wird der Inhalt eines Antrags in der Annahme verändert, gilt dies als Ablehnung des Kaufvertrags und gleichzeitig als neuer Antrag.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Nenne drei verschieden Vertragsarten.

  • Kaufvertrag
  • Mietvertrag
  • Darlehensvertrag

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