Recht an der Hochschule Worms

• Privatrecht (=Zivielrecht)
• Öffentliches Recht
• Strafrecht

• Bürger II Bürger
• Bürger II Staat

Sie können daher am Rechtsleben teilnehmen.

Die Rechtsfähigkeit bezeichnet die Möglichkeit Rechte und Pflichten haben zu können.

• Buch 1:  bestimmt allg. Regeln, welche grundsätzlich anwendbar sind
• Buch 2: bestimmt allg. Regeln, welche auf Schuldverhältnisse anwendbar sind.
• weitere Bücher: Spezialvorschriften hinsichtlich der jeweiligen Abschnitte

• Setzt voraus, dass die betroffene Person überhaupt handeln wollte
• Trifft nicht zu bei: Schlaf, Hypnose, Bewusstlosigkeit, bei Gewaltanwendung, bei Reflexbewegung

Voraussetzungen:
1) Schuldverhältnis (ein Vertrag oder ein
gesetzliches Schuldverhältnis)
2) Pflichtverletzung (eine Pflicht aus einem
Schuldverhältnis muss verletzt sein)
3) Vertretenmüssen: § 276 BGB
4) Schaden: Vermögenseinbuße
5) Kausalität: der Schaden muss durch die
Pflichtverletzung verursacht worden sein

Schadensersatz gemäß § 286 BGB

Verzugszinsen gemäß § 288 BGB

Während des Verzugs haftet der Schuldner für

jede Fahrlässigkeit und auch für Zufall

§ 377 HGB beschreibt eine Sondernorm, welche

dann anzuwenden ist, wenn es sich bei einem

Kaufvertrag um einen Handelskauf handelt; es

werden die allgemeinen Vorschriften modifiziert

Wortlaut § 377 HGB:
Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft,
so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach der
Ablieferung durch den Verkäufer […] zu
untersuchen und wenn sich ein Mangel zeigt,
dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen

Wann ein Handelsgeschäft vorliegt, definiert §
343 HGB. Demnach sind Handelsgeschäfte
sämtliche Geschäfte eines Kaufmanns, die
zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehören.

Für die Frage, ob ein Handelsgeschäft vorliegt
ist demnach notwendig zu prüfen, ob an dem
Geschäft einer oder mehrere Kaufmänner
beteiligt sind

• Gemäß § 1 Abs. 1 HGB ist Kaufmann, wer ein
  Handelsgewerbe betreibt
• Ein Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb
• Unter einem Gewerbebetrieb ist jede gewerbliche
  Tätigkeit zu verstehen; also das selbständige,
  planmäßige und mit Gewinnerzielungsabsicht auf
  gewisse Dauer angelegte Anbieten einer Tätigkeit am
  Markt und nicht einem freien Beruf angehört (§ 18
  EStG)
• Es spielt für die Kaufmannseigenschaft nach § 1 HGB
  keine Rolle, ob der Gewerbetreibende im
  Handelsregister eingetragen ist.