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Wie ist das Grundbuch aufgebaut?
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Jedes Grundbuchblatt besteht aus den folgenden Bestandteilen (vgl. § 4 GBV):
o Aufschrift
o Bestandsverzeichnis
o Abteilungen I - III:
I) Eigentümer und Erwerbsgrund
II) Beschränkt dingliche Rechte
III) Auflistung Grundpfandrechte
Welchen Unterlassungsanspruch hat man bei Eigentumsbeeinträchtigung?
§ 1004 Anspruch bei Eigentumsbeeinträchtigung, Voraussetzungen:
1) Eigentum des Anspruchsinhabers
2) Beeinträchtigung des Eigentums (fortdauernd oder ernsthaft zu befürchten)
3) Anspruchsgegner ist Störer (Handlungs- oder Zustandsstörer)
4) Keine Duldungspflicht (etwa § 906, vertraglich oder nachbarschaftliches Verhältnis)
RF: Beseitigung der Störung und Unterlassung weiterer (auch erster) Beeinträchtigung
Wie ist der Fund geregelt?
§965 (1) BGB: Anzeigepflicht des Finders einer verlorenen Sache
§971 (1) BGB: Finderlohn = 5% max 500€
§968 BGB: Haftung des Finders = Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
Def. grobe Fahrlässigkeit: Eglatantes handeln gegen Sorgfaltsvorschriften.
Woraus leitet sich der Anspruch auf Besitzeinräumung bei verbotener Eigenmacht ab?
§ 861 Anspruch auf Besitzeinräumung bei verbotener Eigenmacht, Voraussetzungen
1) (Ursprünglich) Besitz des Anspruchsinhabers
2) Entziehung durch verbotene Eigenmacht nach § 858
3) Kein Ausschluss nach §§ 861 II, 864
RF: Wiedereinräumung des Besitzes (Einreden nur nach § 863)
Was ist die
Institutsgarantie?
• Schutz des Eigentums als „Rechtsinstitut“
• Verpflichtung des Gesetzgebers einen Kernbestand
von Rechtsnormen zu schaffen und zu erhalten,
die eine freiheitliche Betätigung im vermögens-
rechtlichen Bereich ermöglichen
Was ist die Folge der Unmöglichkeit (§275 (1) )
Ausschluss des Anspruches Auf die Leistung
Definition Schuldverhältnis + Gesetztesangabe
§241:
Ein Schuldverhältnis ist ein besonderes Rechtsverhältnis zwischen mindestens zwei Personen, kraft deren ein Gläubiger dem anderen Schuldner eine Leistung oder Rücksichtnahme zu fordern berechtigt ist. Ein solches Schuldverhältnis entsteht entweder durch Vertrag, einseitiges Rechtsgeschäft oder Gesetz.
Was ist eine Dienstbarkeit?
Was ist die Individualgarantie
• Schutz des Eigentums als subjektives Recht
• Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat (Grund-
recht)
• Schutz individueller Eigentumsrechte einzelner
Personen vor staatlichen Eingriffen
Wie ist die Gutgläubigkeit im Zusammenhang mit Immobilien nach §892 definitiert?
"Keine Positive Kenntnis"
Achtung! : Gutgläubigkeit Unterscheidet sich in der Strenge bei Mobiliarrecht und Immobiliarrecht.
Wie Wirkt die Ersitzung nach §937
Welche Arten des Eigentumserwerbs gibt es?
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