Medienrecht an der Hochschule RheinMain | Karteikarten & Zusammenfassungen

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Was schützt das Markenrecht?

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§1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen.
Dazu gehören:

  1.  Marken
  2.  Geschäftliche Bezeichnungen
  3.  geografische Herkunftsangaben 
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Was ist eine Marke?

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Alle Zeichen, insbesondere Wörter, inklusive Farben und Farbzusammenstellungen und Form der Ware oder ihrer Verpackung, die dazu dienen, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden.

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Was kann durch das MarkenG nicht geschützt werden?

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nicht zugänglich sind Zeichen

  • zur Erreichung technischer Wirkung selbst bedingt sind
  • der Ware einen wesentlichen Wert verleihen
  • deren Form ausschließlich durch Art der Ware bedingt ist  
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Wie entsteht Markenschutz?

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  • Durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das Patent- und Markenamt geführte Register.
  • Durch benutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr
  • durch die Pariser Verbandsüberkunft

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Was sind geschäftliche Bezeichnungen? 

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Als Geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen & Werktitel geschützt.

Unternehmenskennzeichen
Wenn diese unterscheidungskräftig sind und einem Unternehmen zugeordnet werden können.
Beispiele:  Metzgerei Schmidt, Meisterbrand, Rheinchemie, Hotel Stern


Werktitel


Werktitel sind die Namen oder Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken, z. B. Softwarenamen (§ 5 Abs. 3 MarkenG)

 


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Welche Marken sind vom Schutz ausgeschlossen?
Absolute Schutzhindernisse §8

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→ Marken, die: 

  • das Publikum täuschen sollen
  • jegliche Unterscheidungskraft fehlt
  • gegen gute Sitten verstößt.
  • die aus Zeichen/Angaben bestehen die im allgemeinen Sprachgebrauch üblich zur Marke/Dienstleistung geworden sind
    (z.b Taschentücher) 
  • Die Staatswappen/flaggen enthalten
  • die amtliche Prüf oder Gewährzeichen enthalten
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Was ist dritten beim MarkenG  §14, 15 untersagt?

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Ihnen ist untersagt ohne Zustimmung des Inhabers der Marke:

Ein ähnliches / identisches Zeichen auf Waren oder Dienstleistungen zu nutzen. 

Ähnlich bezieht sich darauf, dass das Publikum durch eine ähnliche Marke getäuscht werden könnte.


Oder ein Zeichen zu benutzen, dass die Wertschätzung einer bekannten Marke in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt.

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Welche Rechte bestehen, wenn ein Markenrecht verletzt wird. 

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Der Markeninhaber kann:

  • Unterlassung in Anspruch nehmen
  • Schadenersatz vom Betrieb fordern
  • Falls die Verletzung von einem Angestellten oder Beauftragten vorsätzlich begangen worden sind, kann  Schadenersatz auch vom Inhaber des Betriebes gefordert werden.
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Was ist das Urheberrecht?

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Das UrhG schützt Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst.

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Was schützt das Urheberrecht?

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Das UrhG schützt:


  • Sprachwerke (Schriftwerke, Reden und Computerprogramme)
  • Musik
  • pantomie und Tänze
  • Baukunst
  • Lichtbildwerke
  • Filmwerke
  • Darstellung wissenschaftlicher/technischer Art (Skizzen, Pläne, Karten)

    Wichtig: Werke im Sinne des Gesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen

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Was sind Miturheber?

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Wenn ein Werk von mehreren Personen gleichermaßen geschaffen wird.

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Wie lange gilt das Urheberrecht?

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70 Jahre nach dem Tod des Urhebers.

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Q:

Was schützt das Markenrecht?

A:

§1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen.
Dazu gehören:

  1.  Marken
  2.  Geschäftliche Bezeichnungen
  3.  geografische Herkunftsangaben 
Q:

Was ist eine Marke?

A:

Alle Zeichen, insbesondere Wörter, inklusive Farben und Farbzusammenstellungen und Form der Ware oder ihrer Verpackung, die dazu dienen, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden.

Q:

Was kann durch das MarkenG nicht geschützt werden?

A:

nicht zugänglich sind Zeichen

  • zur Erreichung technischer Wirkung selbst bedingt sind
  • der Ware einen wesentlichen Wert verleihen
  • deren Form ausschließlich durch Art der Ware bedingt ist  
Q:

Wie entsteht Markenschutz?

A:
  • Durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das Patent- und Markenamt geführte Register.
  • Durch benutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr
  • durch die Pariser Verbandsüberkunft

Q:

Was sind geschäftliche Bezeichnungen? 

A:

Als Geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen & Werktitel geschützt.

Unternehmenskennzeichen
Wenn diese unterscheidungskräftig sind und einem Unternehmen zugeordnet werden können.
Beispiele:  Metzgerei Schmidt, Meisterbrand, Rheinchemie, Hotel Stern


Werktitel


Werktitel sind die Namen oder Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken, z. B. Softwarenamen (§ 5 Abs. 3 MarkenG)

 


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Q:

Welche Marken sind vom Schutz ausgeschlossen?
Absolute Schutzhindernisse §8

A:

→ Marken, die: 

  • das Publikum täuschen sollen
  • jegliche Unterscheidungskraft fehlt
  • gegen gute Sitten verstößt.
  • die aus Zeichen/Angaben bestehen die im allgemeinen Sprachgebrauch üblich zur Marke/Dienstleistung geworden sind
    (z.b Taschentücher) 
  • Die Staatswappen/flaggen enthalten
  • die amtliche Prüf oder Gewährzeichen enthalten
Q:

Was ist dritten beim MarkenG  §14, 15 untersagt?

A:

Ihnen ist untersagt ohne Zustimmung des Inhabers der Marke:

Ein ähnliches / identisches Zeichen auf Waren oder Dienstleistungen zu nutzen. 

Ähnlich bezieht sich darauf, dass das Publikum durch eine ähnliche Marke getäuscht werden könnte.


Oder ein Zeichen zu benutzen, dass die Wertschätzung einer bekannten Marke in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt.

Q:

Welche Rechte bestehen, wenn ein Markenrecht verletzt wird. 

A:

Der Markeninhaber kann:

  • Unterlassung in Anspruch nehmen
  • Schadenersatz vom Betrieb fordern
  • Falls die Verletzung von einem Angestellten oder Beauftragten vorsätzlich begangen worden sind, kann  Schadenersatz auch vom Inhaber des Betriebes gefordert werden.
Q:

Was ist das Urheberrecht?

A:

Das UrhG schützt Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst.

Q:

Was schützt das Urheberrecht?

A:

Das UrhG schützt:


  • Sprachwerke (Schriftwerke, Reden und Computerprogramme)
  • Musik
  • pantomie und Tänze
  • Baukunst
  • Lichtbildwerke
  • Filmwerke
  • Darstellung wissenschaftlicher/technischer Art (Skizzen, Pläne, Karten)

    Wichtig: Werke im Sinne des Gesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen

Q:

Was sind Miturheber?

A:

Wenn ein Werk von mehreren Personen gleichermaßen geschaffen wird.

Q:

Wie lange gilt das Urheberrecht?

A:

70 Jahre nach dem Tod des Urhebers.

Medienrecht

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