IT-Recht & Datenschutz an der Hochschule RheinMain | Karteikarten & Zusammenfassungen

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Was ist nach UrhG bei einem Computerprogramm geschützt?

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Alle Ausdrucksformen (Struktur des Programms)

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Muss eine Leistung unverzüglich zurückgewährt werden wenn das Widerrufsrecht eintritt?

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Ja

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Was wird nicht durch das UrhG bei Computerprogrammen geschützt?

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Alle Ausdrucksformen (Struktur des Programms)

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Was sind die Pflichten eine Arbeitnehmers?

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  • Arbeitspflicht
  • Treuepflicht
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Wozu verpflichtet der Kaufvertrag den Verkäufer?

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Eigentumsverschaffung

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Einfache Auslegung eines RG

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Der innere Geschäftswille des Erklärenden erscheint in der äußeren Gestalt der Erklärung (Ermittlung des hinter der Erklärung stehenden Geschäftswillens).

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Ist eine Begründung für einen Widerruf erforderlich?

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Ja, soll eindeutig hervorgehen.

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Was ist ein Dienstvertrag?

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In einem Dienstvertrag wird eine Tätigkeit geschuldet. Nach § 611 Absatz 2 BGB können Dienste jeglicher Art zum Vertragsgegenstand werden.

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Was ist ein Werkvertrag?

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Der Werkvertrag ist dadurch gekennzeichnet, dass sich der eine Vertragsteil (Werkunternehmer) zur Herstellung eines bestimmten Werks verpflichtet. Es wird der Erfolg/das Werk vergütet, nicht die Tätigkeit an sich.

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Was ist ein Arbeitsvertrag?

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TESTE DEIN WISSEN

Ein Arbeitsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, mit der ein Arbeitsverhältnis begründet wird. Es ist eine Unterart des Dienstvertrages.

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Wie sieht es aus, wenn Käufer, während der Brief des Verkäufers an Käufer von der Post befördert wird, an Verkäufer ohne dessen Brief zu kennen, schreibt: „Sie werden gemerkt haben, dass sich gefallen an ihrer Vase gefunden habe. Ich biete Ihnen für die Vase 300 EUR.“?

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Hier ist kein Kaufvertrag geschlossen worden. Übersendet dagegen Verkäufer nach Erhalt des Briefes von Käufer die Vase an Käufer, so ist darin die Annahme des Angebots des Käufers zu erblicken. 

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Was ist ein befristetes RG?

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Zeitlich bestimmtes RG mit einem Anfangs- oder Endtermin. Beim Anfangstermin: gelten Regelungen für aufschiebende Bedingung (erst bei Eintritt der Bedingung).

           

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Q:

Was ist nach UrhG bei einem Computerprogramm geschützt?

A:

Alle Ausdrucksformen (Struktur des Programms)

Q:

Muss eine Leistung unverzüglich zurückgewährt werden wenn das Widerrufsrecht eintritt?

A:

Ja

Q:

Was wird nicht durch das UrhG bei Computerprogrammen geschützt?

A:

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Was sind die Pflichten eine Arbeitnehmers?

A:
  • Arbeitspflicht
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Wozu verpflichtet der Kaufvertrag den Verkäufer?

A:

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Q:

Einfache Auslegung eines RG

A:

Der innere Geschäftswille des Erklärenden erscheint in der äußeren Gestalt der Erklärung (Ermittlung des hinter der Erklärung stehenden Geschäftswillens).

Q:

Ist eine Begründung für einen Widerruf erforderlich?

A:

Ja, soll eindeutig hervorgehen.

Q:

Was ist ein Dienstvertrag?

A:

In einem Dienstvertrag wird eine Tätigkeit geschuldet. Nach § 611 Absatz 2 BGB können Dienste jeglicher Art zum Vertragsgegenstand werden.

Q:

Was ist ein Werkvertrag?

A:

Der Werkvertrag ist dadurch gekennzeichnet, dass sich der eine Vertragsteil (Werkunternehmer) zur Herstellung eines bestimmten Werks verpflichtet. Es wird der Erfolg/das Werk vergütet, nicht die Tätigkeit an sich.

Q:

Was ist ein Arbeitsvertrag?

A:

Ein Arbeitsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, mit der ein Arbeitsverhältnis begründet wird. Es ist eine Unterart des Dienstvertrages.

Q:

Wie sieht es aus, wenn Käufer, während der Brief des Verkäufers an Käufer von der Post befördert wird, an Verkäufer ohne dessen Brief zu kennen, schreibt: „Sie werden gemerkt haben, dass sich gefallen an ihrer Vase gefunden habe. Ich biete Ihnen für die Vase 300 EUR.“?

A:

Hier ist kein Kaufvertrag geschlossen worden. Übersendet dagegen Verkäufer nach Erhalt des Briefes von Käufer die Vase an Käufer, so ist darin die Annahme des Angebots des Käufers zu erblicken. 

Q:

Was ist ein befristetes RG?

A:

Zeitlich bestimmtes RG mit einem Anfangs- oder Endtermin. Beim Anfangstermin: gelten Regelungen für aufschiebende Bedingung (erst bei Eintritt der Bedingung).

           

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