Sozialrecht an der Hochschule Rhein-Waal

• Landesgesetze (z.B. KiBiz)
• Sozialgesetzbuch (SGB)
• Grundgesetze
• Europäisches SozialR

• Bei Leistungen = Prinzip der Freiwilligkeit der Inanspruchnahme von Hilfen und Angeboten / Wunsch und Wahlrecht der Betroffenen ist von Bedeutung, Eingeschränkt bei Ausländern, überwiegend von freien Trägern, verpflichtet sind zu Leistungen nur öffentliche Träger
• Andere Aufgaben = können auch gegen den Willen des Betroffenen in Betracht kommen / nicht bei jungen Volljährigen, bei Deutschen und Ausländern, überwiegend von öffentlichen Trägern

• Gewöhnlicher Aufenthalt: da wo sich die Person im Regelfall aufhält, z.B. wo sie vor oder nach
  dem tatsächlichen Aufenthalt verbleibt oder verblieben ist
• Tatsächlicher Aufenthalt: da wo die Person unabhängig von polizeilicher Meldung, Legalität oder
  Dauer des Aufenthalts körperlich anwesend ist

• Örtliche Zuständigkeit: welcher Ort ist zuständig (z.B. JA in Kleve)
• Sachliche Zuständigkeit: wer ist innerhalb der örtlichen Zuständigkeit zuständig, es geht um die Ebenen der Zuständigkeit

• gesetzliche Regelungen der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen SGB VIII am 03.10.1990
• Rechtsanspruch auf Kindergartenplatz 01.01.1996, einschränkungslos erst seit dem 01.01.1999
• Rechtsanspruch auf U3-Platz erst seit dem 01.08.2013

• Elementarbildung = Tagesbetreuung von Kindern im Alter von 0-13 Jahren
• Fokus der rechtlichen Regelung: Betreuung, Erziehung und Bildung von Kindern in
  Tageseinrichtungen und Tagespflege = Vorschul-Bildung
• SGB VIII
• KiBiz
• Satzung der Gemeinde über Elternbeiträge (Unterschiedliche Beiträge)

• U1 Kindern = unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Förderung in einer Einrichtung oder
  Kita, Umfang der Förderung nach individuellem Bedarf, keine Pflicht
• U3 Kinder = keine Voraussetzung, Anspruch auf Förderung in Tagespflege oder Kita, Umfang nach Individuellem Bedarf, keine Pflicht
• Ab 3 = keine Voraussetzung, Anspruch nur auf Kita, bei besonderem Bedarf „kann“ Förderung in Tagespflege ergänzend
• Schulpflichtige Kinder = bedarfsgerechtes Angebot nur in Tageseinrichtung aber keinen Rechtsanspruch, „kann“ Förderung nach individuellem Bedarf

• Elternversammlung
• Elternbeirat
• Rat der Tageseinrichtung

1. Kind Informieren und belehren

2. Gebote/ Verbote

3. Überwachen/ Kontrollieren

4. Eingreifen bei Gefahr

• Strafrechtlich
• Zivilrechtlich
• Arbeitsrechtlich

• Beginn: Wenn Erzieher das Kind in die Obhut nehmen
• Ende: Übergabe des Kindes an die abholenden Eltern
• Kein Wiederaufleben

• Unterbringung eines Kindes/Jugendlichen über Tag und Nacht innerhalb einer Pflegefamilie
• Gründe für Vollzeitpflege --> Vernachlässigung, seelische/körperliche Misshandlung, sexueller Missbrauch, Autonomiekonflikte
• Schon bei Begründung des Pflegeverhätnisses sollte die Dauer geklärt werden
• Sonderpflegestellen = Pflegeeltern mit professionellem Anspruch