Bildungs- und Familienrecht an der Hochschule Rhein-Waal

• Vielleicht hat sich das Recht geändert (unterliegt fortlaufenden Änderungen)
• V.a. Im BEEG (eher nicht im BGB)
• Im BEEG wird oft aufgehoben, inhaltlich geändert oder ergänzt 
• Im Kurs werden auch nur Grundlagen geklärt und nichts detailliertes 

• Zum Zeitpunkt der Geburt mit Mutter verheiratet
• Adoption
• Vaterschaft anerkannt (mit Zustimmung der Mutter)
• Biologischer Vater (gerichtlich festgestellt)

Sachliche Zuständigkeit

• Der Kreis (örtlicher Träger) und das Land (überörtlicher Träger)
• Grundsätzlich ist der örtliche Träger zuständig, in ausnahmefällen der überörtliche Träger
• §85

örtliche Zuständigkeit

• bedeutet: welches örtliche Jugendamt zuständig ist
• §86: Bei den Leistungen richtet es sich grundsätzlich nach dem gewähnlichen Aufenthalt der Eltern, gibt auch Ausnahmefälle
• §87: Andere Aufgaben richen sich nach dem tatsächlichen Aufentahlt des Kindes

tatsächlicher Aufenthalt

• jetziger/momentaner Aufenthaltsort
  

gewöhnlicher Aufenthalt

• zukünftiger/gewöhnlicher Aufenthaltsort
  

bei laufendem Asylverfahren

• rechtmäßiger Aufenthalt
  

Ablehnung/Aufschiebung des Verfahrens

• Duldung

• Auch außerhalb (z.B. §108), aber nur bürgerlich --> BGB
• aber auch in FamFG & ZPO, aktueller

1. Pflege 

• Sicherstellen des körperlichen Wohls
  

2. Erziehung 

• sittlich, geistig, seelisch

3.Aufenthaltsbestimmung

• Wohnsitz
  

4. Aufsicht 

• Schutz des Kindes vor Gefahr und vor Dritten
  

5. Umgangsrecht 

• Umgangesgebote & -verbote
• Kontaktverbote des Kindes mit Anderen

öffentlicher Träger:

• staatlich geleitet

freier Träger:

• nicht-staatlich geleitet

überörtlicher Träger: 

• Landesjugendamt

örtlicher Träger:

• Kreis/Kreisfreie Stadt
• zugehöriges Jugendamt

Man unterscheidet unter 3 Formen:

1. Gerade Linie

• Eltern & Kinder, Großeltern & Enkel,...

2. Seitenlinie

• Geschwister mit allen Nachkommen

3. Adoption

• ist der Blutsverwandschaft rechtlich gleichgestellt

• bestimmte (rechtliche) Verhältnisse/Beziehungen zwischen Menschen
  

Eingreifen/Einschränken in elterliche Sorge

• Ja, mit Einwilligung des gesetzlichen Vertreters §16
• oder §110 (BGB) - Taschengeld; eigentlich nicht, jedoch in Ausnahmefällen
• alle Einkäufe kann das Kind tätigen, die sein Taschengeld nicht überschreiten
• §110 gilt erst ab einem Alter von 7 Jahren

FamFG, ZPO

Ja, in 

• §2
• §108
• §824-828
• §832