Rechtbewusstes Handeln an der Hochschule Osnabrück | Karteikarten & Zusammenfassungen

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Prinzipien des Umweltschutzes 

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- Vorsorgeprinzip

- Verursacherprinzip

- Kooperationsprinzip

- Gemeinlastprinzip

- Emissionsprinzip

- Immissionsprinzip 

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Was versteht man unter individuellem Arbeitsrecht?

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Das individuelle Arbeitsrecht regelt das Verhältnis zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber. 

Wichtige Gesetze: TzBfG, BGB, KSchG

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Ordnungs-/ Spezialitätsprinzip

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Beim Ordnungs- und Spezialitätsprinzip konkurrieren zwei gleichrangige Regelungen miteinander. 


- Die neuere regelungsgleiche Rechtsquelle verdrängt die ältere Regelung. 

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Welche Prinzipien des Arbeitsrechts werden unterschieden? 

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- Rangprinzip

- Günstigkeitsprinzip

- Ordnungs- und Spezialitätsprinzip 

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Randprinzip

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Bei Konkurrenz auf verschiedenen Rangstufen gilt das Randprinzip. Rangprinzip bedeutet, dass die ranghöhere regelungsgleiche Rechtsquelle die rangniedere Rechtsquelle verdrängt. 


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Günstigkeitsprinzip

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Günstigkeitsprinzip bedeutet, dass die für den Arbeitnehmer günstigere rangniedere Regelung Vorrang vor der ranghöheren Regelung hat. 


Es gibt Ausnahmen!

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Was versteht man unter kollektiven Arbeitsrecht?

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Das kollektiven Arbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehung und das Recht der arbeitsrechtlichen Koalitionen  (Gewerkschaften, Arbeitsgeberverbände)


Dazu gehöhren insbesondere:

- das Tarifvertragsrecht

- das Arbeitskampfrecht

- die Mitbestimmung in Unternehmen und Betrieben

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Welche Grundrechte sind arbeitsrechtliche bedeutsam? 

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- Schutz der Menschenwürde

- Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit

- Gleichbehandlungsgrundsatz

- Gleichberechtigung

- Religionsfreiheit

- Vereinigungsfreiheit 

- Berufsfreiheit

- Verbot der Zwangsarbeit


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Was ist der Hintergrund des Richterrechts?

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Das Richterrecht entsteht in der Rechtsprechung.

Durch die Rechtsprechung der obersten Gerichte werden ...

- unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln konkretisiert

-lückenhafte oder ungeregelte gesetzliche Sachverhalte mit allgemeinverbindlicher Rechtsprechung gefüllt und

- bestehende Regelungen, die durch technische oder gesellschaftliche Entwicklung veraltet waren, fortentwickelt. 

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Wie kann der Arbeitgeber eine betriebliche Übung wieder beseitigen?

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Beachte!

Eine betriebliche Übung kann nicht beseitigt werden durch:

- Widerruf Zahlung

- Direktionsrecht/Weisungsrecht

- Betriebsvereinbarung (Eine verschlechternde Abänderung der betrieblichen Übung durch Betriebsvereinbarung ist nicht möglich)


Beseitigung der betrieblichen Übung durch:

- Einvernehmliche Vertragsänderung (werden mit jedem einzelnen Arbeitnehmer durch ausdrückliche Vereinbarung im Arbeitsvertrag geändert)

- Änderungskündigung (Kündigung des aktuellen Arbeitsvertrags, mit dem Angebot der Fortsetzung unter neuen Bedienungen) 

- Ausdrückliche neue, gegenläufige  betriebliche Übung durch den Arbeitgeber 

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Welchen Zweck hat das Direktionsrecht?

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Das Weisungsrecht hat den Zweck, den Arbeitgeber in die Lage zu versetzen, den Arbeitnehmer entsprechend den wechselnden betrieblichen Erforderlichen Erfordernissen einzusetzen. 

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Was versteht man unter Arbeitsrecht?

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Recht der Arbeitsverhältnisse. Es ist das Schutzrecht der Arbeitnehmer. Seine Aufgabe ist es, den im Regelfall strukturell unterlegenen Arbeitnehmer durch gesetzliche Vorschriften vor Missbrauch der Machtstellung des Arbeitsgeber zu schützen.

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Q:

Prinzipien des Umweltschutzes 

A:

- Vorsorgeprinzip

- Verursacherprinzip

- Kooperationsprinzip

- Gemeinlastprinzip

- Emissionsprinzip

- Immissionsprinzip 

Q:

Was versteht man unter individuellem Arbeitsrecht?

A:

Das individuelle Arbeitsrecht regelt das Verhältnis zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber. 

Wichtige Gesetze: TzBfG, BGB, KSchG

Q:

Ordnungs-/ Spezialitätsprinzip

A:

Beim Ordnungs- und Spezialitätsprinzip konkurrieren zwei gleichrangige Regelungen miteinander. 


- Die neuere regelungsgleiche Rechtsquelle verdrängt die ältere Regelung. 

Q:

Welche Prinzipien des Arbeitsrechts werden unterschieden? 

A:

- Rangprinzip

- Günstigkeitsprinzip

- Ordnungs- und Spezialitätsprinzip 

Q:

Randprinzip

A:

Bei Konkurrenz auf verschiedenen Rangstufen gilt das Randprinzip. Rangprinzip bedeutet, dass die ranghöhere regelungsgleiche Rechtsquelle die rangniedere Rechtsquelle verdrängt. 


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Q:

Günstigkeitsprinzip

A:

Günstigkeitsprinzip bedeutet, dass die für den Arbeitnehmer günstigere rangniedere Regelung Vorrang vor der ranghöheren Regelung hat. 


Es gibt Ausnahmen!

Q:

Was versteht man unter kollektiven Arbeitsrecht?

A:

Das kollektiven Arbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehung und das Recht der arbeitsrechtlichen Koalitionen  (Gewerkschaften, Arbeitsgeberverbände)


Dazu gehöhren insbesondere:

- das Tarifvertragsrecht

- das Arbeitskampfrecht

- die Mitbestimmung in Unternehmen und Betrieben

Q:

Welche Grundrechte sind arbeitsrechtliche bedeutsam? 

A:

- Schutz der Menschenwürde

- Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit

- Gleichbehandlungsgrundsatz

- Gleichberechtigung

- Religionsfreiheit

- Vereinigungsfreiheit 

- Berufsfreiheit

- Verbot der Zwangsarbeit


Q:

Was ist der Hintergrund des Richterrechts?

A:

Das Richterrecht entsteht in der Rechtsprechung.

Durch die Rechtsprechung der obersten Gerichte werden ...

- unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln konkretisiert

-lückenhafte oder ungeregelte gesetzliche Sachverhalte mit allgemeinverbindlicher Rechtsprechung gefüllt und

- bestehende Regelungen, die durch technische oder gesellschaftliche Entwicklung veraltet waren, fortentwickelt. 

Q:

Wie kann der Arbeitgeber eine betriebliche Übung wieder beseitigen?

A:

Beachte!

Eine betriebliche Übung kann nicht beseitigt werden durch:

- Widerruf Zahlung

- Direktionsrecht/Weisungsrecht

- Betriebsvereinbarung (Eine verschlechternde Abänderung der betrieblichen Übung durch Betriebsvereinbarung ist nicht möglich)


Beseitigung der betrieblichen Übung durch:

- Einvernehmliche Vertragsänderung (werden mit jedem einzelnen Arbeitnehmer durch ausdrückliche Vereinbarung im Arbeitsvertrag geändert)

- Änderungskündigung (Kündigung des aktuellen Arbeitsvertrags, mit dem Angebot der Fortsetzung unter neuen Bedienungen) 

- Ausdrückliche neue, gegenläufige  betriebliche Übung durch den Arbeitgeber 

Q:

Welchen Zweck hat das Direktionsrecht?

A:

Das Weisungsrecht hat den Zweck, den Arbeitgeber in die Lage zu versetzen, den Arbeitnehmer entsprechend den wechselnden betrieblichen Erforderlichen Erfordernissen einzusetzen. 

Q:

Was versteht man unter Arbeitsrecht?

A:

Recht der Arbeitsverhältnisse. Es ist das Schutzrecht der Arbeitnehmer. Seine Aufgabe ist es, den im Regelfall strukturell unterlegenen Arbeitnehmer durch gesetzliche Vorschriften vor Missbrauch der Machtstellung des Arbeitsgeber zu schützen.

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