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Lernmaterialien für Patentwesen an der Hochschule Osnabrück

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist nach § 5 PatG patentfähig?

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TESTE DEIN WISSEN

Medizinische Geräte

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TESTE DEIN WISSEN

Kann ein Patentantrag auch auf einem Bierdeckel geschrieben sein?

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TESTE DEIN WISSEN

Ja, da es keine Formvorschriften neben den Mindesterfordernissen gibt.

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TESTE DEIN WISSEN

Für was werden Patente erteilt? (§ 1 PatG) 

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TESTE DEIN WISSEN

Für Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

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TESTE DEIN WISSEN

Warum sind Computerprogramme nicht zum Patentschutz zugänglich?

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TESTE DEIN WISSEN

Weil diese nichts anderes als die Verknüpfung von Ja-Nein-Vorgängen sind.

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TESTE DEIN WISSEN

Wenn ein neu entwickeltes Produkt auf einer Messe vorgestellt wird und der Erfinder durch die gute Resonanz ein Patent für dieses einreichen will, ist das dann noch möglich? 

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TESTE DEIN WISSEN

Ja, denn er hat es ja entwickelt und er möchte sein geistiges Eigentum schützen, bevor es jemand nachahmen kann.

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TESTE DEIN WISSEN

Ist ein mit-Neuheit-begründetes technisches Teilmerkmal z.B. eine RGB-Lampe an einem klassischen Fahrrad in Kombination eine Neuheit, wenn es vorher kein solches Fahrrad gab?

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TESTE DEIN WISSEN

Nein

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TESTE DEIN WISSEN

Mit welchem Begriff ist zunächst das Schutzrecht des gewerblichen Rechtsschutzes gemeint? 

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TESTE DEIN WISSEN

Patente - zeitlich begrenzte Ausschließlichkeitsrechte für technische Erfindungen

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist gewerbliche Leistung, die Gegenstand gewerblichen Rechtschutzes ist?

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TESTE DEIN WISSEN

Von Menschen geschaffene immaterielle Güter als Ergebnis einer geistigen Tätigkeit (geistigem Eigentums).

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist der Satz des Pythagoras (o.Ä.) im Sinne des Patentgesetzes?

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TESTE DEIN WISSEN

Eine mathematische Erkenntnis oder auch mathematische Methode und keine Erfindung.

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TESTE DEIN WISSEN

Wie sind Spiele wie Monopoly zu werten?

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TESTE DEIN WISSEN

Spiele sind lediglich Anweisungen an den menschlichen Geist bestimmte Spielregeln einzuhalten.

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TESTE DEIN WISSEN

Wofür werden Patente erteilt?

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TESTE DEIN WISSEN

Mikrobiologische Verfahren und Erzeugnisse

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TESTE DEIN WISSEN

Was geschieht mit den über die Erstoffenbarung hinausgehenden Nachreichungen?

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TESTE DEIN WISSEN

Die Erstoffenbarung legt die Grenzen fest und alles darüber hinaus stellt eine gesetzlich unzulässige Erweiterung dar. Dies gilt auch für Zeichnung und Beschreibungen, diese dürfen nicht mehr zeigen/beschreiben als die ursprünglichen Zeichnungen/Beschreibungen.

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Beispielhafte Karteikarten für deinen Patentwesen Kurs an der Hochschule Osnabrück - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Was ist nach § 5 PatG patentfähig?

A:

Medizinische Geräte

Q:

Kann ein Patentantrag auch auf einem Bierdeckel geschrieben sein?

A:

Ja, da es keine Formvorschriften neben den Mindesterfordernissen gibt.

Q:

Für was werden Patente erteilt? (§ 1 PatG) 

A:

Für Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Q:

Warum sind Computerprogramme nicht zum Patentschutz zugänglich?

A:

Weil diese nichts anderes als die Verknüpfung von Ja-Nein-Vorgängen sind.

Q:

Wenn ein neu entwickeltes Produkt auf einer Messe vorgestellt wird und der Erfinder durch die gute Resonanz ein Patent für dieses einreichen will, ist das dann noch möglich? 

A:

Ja, denn er hat es ja entwickelt und er möchte sein geistiges Eigentum schützen, bevor es jemand nachahmen kann.

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Q:

Ist ein mit-Neuheit-begründetes technisches Teilmerkmal z.B. eine RGB-Lampe an einem klassischen Fahrrad in Kombination eine Neuheit, wenn es vorher kein solches Fahrrad gab?

A:

Nein

Q:

Mit welchem Begriff ist zunächst das Schutzrecht des gewerblichen Rechtsschutzes gemeint? 

A:

Patente - zeitlich begrenzte Ausschließlichkeitsrechte für technische Erfindungen

Q:

Was ist gewerbliche Leistung, die Gegenstand gewerblichen Rechtschutzes ist?

A:

Von Menschen geschaffene immaterielle Güter als Ergebnis einer geistigen Tätigkeit (geistigem Eigentums).

Q:

Was ist der Satz des Pythagoras (o.Ä.) im Sinne des Patentgesetzes?

A:

Eine mathematische Erkenntnis oder auch mathematische Methode und keine Erfindung.

Q:

Wie sind Spiele wie Monopoly zu werten?

A:

Spiele sind lediglich Anweisungen an den menschlichen Geist bestimmte Spielregeln einzuhalten.

Q:

Wofür werden Patente erteilt?

A:

Mikrobiologische Verfahren und Erzeugnisse

Q:

Was geschieht mit den über die Erstoffenbarung hinausgehenden Nachreichungen?

A:

Die Erstoffenbarung legt die Grenzen fest und alles darüber hinaus stellt eine gesetzlich unzulässige Erweiterung dar. Dies gilt auch für Zeichnung und Beschreibungen, diese dürfen nicht mehr zeigen/beschreiben als die ursprünglichen Zeichnungen/Beschreibungen.

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