Wirtschaftsprivatrecht an der Hochschule Mittweida

Karteikarten und Zusammenfassungen für Wirtschaftsprivatrecht im Angewandte Informatik Studiengang an der Hochschule Mittweida in Chemnitz

CitySTADT: Chemnitz

CountryLAND: Deutschland

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Eigenschaften des Rücktritts:

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Application Service-Providing, ASP: (Vertragstyp)

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Software-Pflege: (IT-Verträge)

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Systemvertrag: (IT-Verträge)

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Welche Arten von Vertragsstörungen gibt es?

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Wann kann ein Rücktritt innerhalb eines Vertragsverhältnisses geltend gemacht werden?

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Welche Arten der Vollmacht bei Stellvertretung gibt es ?

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Welche Vorraussetzungen muss ein KBS erfüllen ?^

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Wenn ein Angebot mit Änderungen angenommen wird ?

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Eigenschaften der Anfechtung:

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Wann lässt sich ein Programm patentieren ?

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Eigenschaften der Kündigung:

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Wirtschaftsprivatrecht

Eigenschaften des Rücktritts:

  • Leistungsstörung liegt vor.
  • Bereits erhaltene Leistungen müssen zurückgegeben werden
  • Schadensersatz möglich jedoch ohne Bereicherung
  • Lösung: Stornokosten in AGB festgelegt.

Wirtschaftsprivatrecht

Application Service-Providing, ASP: (Vertragstyp)

  • Mietrecht
  • Service übers Internet ist Vertragsgegenstand
  • Dienstleistungs und Werkvertrag möglich.
  • bei Erstellung und Überlassung von Standardsoftware ist mittlerweile Werkvertragsrecht standard.
  • Erstellung von Individualsoftware: Werkvertrag, sonst Kaufvertrag

Wirtschaftsprivatrecht

Software-Pflege: (IT-Verträge)

  • Einordnung schwierig
  • eher Werkvertrag

Wirtschaftsprivatrecht

Systemvertrag: (IT-Verträge)

  • besteht meist aus einem Bündel an Vertragsgegenständen
  • Kaufvertragsrecht mit wekvertragsnahen Regelungen
  • Dauerschuldverhältnis (Wartung, Pflege, Support..) ebenfalls möglich

Wirtschaftsprivatrecht

Welche Arten von Vertragsstörungen gibt es?

Verzug
Schlechtleistung
Unmöglichkeit

Wirtschaftsprivatrecht

Wann kann ein Rücktritt innerhalb eines Vertragsverhältnisses geltend gemacht werden?

Wenn eine Leistungsstörung vorliegt.

Wirtschaftsprivatrecht

Welche Arten der Vollmacht bei Stellvertretung gibt es ?

Verhandlungsvollmacht
Ablschlussvollmacht
Inkassovollmacht

Wirtschaftsprivatrecht

Welche Vorraussetzungen muss ein KBS erfüllen ?^

  • Unternehmer
  • Bezug auf Verhandlung
  • EIndeutigkeit
  • Zeitliche Nähe (5 Tage)
  • keine Enstellung, Unrichtigkeit, Arglist

Wirtschaftsprivatrecht

Wenn ein Angebot mit Änderungen angenommen wird ?

Entspricht das einem neuen Angebot. Das Ursprungsangebot wurde damit abgelehnt.

Wirtschaftsprivatrecht

Eigenschaften der Anfechtung:

  • Vorraussetzung: Irrtum
  • Irrtum über Preis nie Anfechtungsgrund, lediglich Eigenschaft des Gegenstands anfechtbar
  • Schadensersatzpflicht des Anfechtenden.
  • Ausgang: Nichtigkeit.

Wirtschaftsprivatrecht

Wann lässt sich ein Programm patentieren ?

  • Zusätzlich zu „Neuheit“ „Erfinderische Tätigkeit“:
  • Technizität
  • Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln

Wirtschaftsprivatrecht

Eigenschaften der Kündigung:

  • Recht auf Kündungung bis Vollendung des Werks
  • Künstler kaann Vergütung verlangen
  • Ausschlisslich in die Zukunft gerichtet.
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