Recht an der Hochschule Mittweida

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Teleologische Auslegung 

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3 Hauptgebiete des Rechts

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Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

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kulmulativ

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Insbesondere

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§107 BGB Einwilligung des ges. Vertreters

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Formeller Sozialrechtsbegriff

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Recht

Teleologische Auslegung 

Sinn Und Zweck der Norm

Recht

Ersetzung
Wenn sich Eltern weigern einen Antrag zu stellen, kann es ein Richter tun

Recht

Erforderlich 
Heißt immer, gibt es nur dieses Mittel oder gibt es mildere Maßnahmen?

Recht

3 Hauptgebiete des Rechts
Zivilrecht ZR
Strafrecht StR
Öfftl. Recht ÖR

Recht

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
heißt: Staat muss nicht mehr als nötig eingreifen

Geeignetheit=mehrere Maßnahmen können geeignet sein

Erforderlichkeit=von mehreren Mitteln darf nur das eingesetzt werden, das am wenigsten in die Situation des Betroffenen eingreift

Angemessenheit=mildestes Mittel, das gleich wirksam ist







Recht

kulmulativ
Anhäufend, steigernd

Recht

Ingerenz
pflichtwidriges Vorverhalten

Derjenige, der durch sein Vorverhalten die Gefahr eines Schadens für andere Rechtsgüter geschaffen hat, ist zur Abwehr des Schadens bzw. zu entsprechenden Hilfeleistungsmaßnahmen verpflichtet 



Recht

Insbesondere
zum Beispiel; namentlich dann, wenn...

Recht

§107 BGB Einwilligung des ges. Vertreters
Der minderjährige Bedarf zu einer Willenserklärung, durch die er nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt, der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters.

Unter 7 J. Keine wirksame WE.

Recht

Formeller Sozialrechtsbegriff

Sozialrecht ist das im Sozialgesetzbuch kodifizierte Recht §§ 3-10 SGB I

Recht

Materieller Sozialrechtsbegriff

Im engeren Sinne

Sozialrecht ist das Recht der sozialen Sicherheit 

Im weiteren Sinne

Sozialrecht ist das Recht, das durch seinen sozialpolitischen Zweck geprägt ist (Schutz des Schwächeren).

Recht

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