Grundlagen Recht an der Hochschule Macromedia

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Subjektives / objektives Recht

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Skizzieren Sie das Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene

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Warenverkehrsfreiheit:

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Wer ist Grundrechtsfähig in Deutschland?

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Vier Grundfreiheiten 

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Wer ist zuständig für die Auslegung von Europarecht?

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Unterteilung der Grundrechte in ...

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Dienstleistungsfreiheit:


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Niederlassungsfreiheit

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Arbeitnehmerfreizügigkeit

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Was versteht man unter der Charta der Grundrechte der EU?

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Was versteht man unter Föderalismus? Wodurch zeichnet sich die Autonomie der Länder aus?

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Grundlagen Recht

Subjektives / objektives Recht

Grundsätzliche Einteilung in: Objektives Recht und Subjektives Recht

Rechtssätze=Rechtsnormen


Rechtsordnung (das was m Gesetz steht)= Summe aller Rechtsnormen = objektives Recht ( bringt nicht, dass Ansprüche gestellt werden dürfen)


Subjektives Recht = Berechtigung des einzelnen Rechtssubjekts, die sich aus objektiven Rechtssätzen herleiten lässt

Grundlagen Recht

Skizzieren Sie das Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene

1. Einbringen eines Gesetzesentwurfs


2. Drei Lesungen im Bundestag


3. Beteiligung des Bundesrats


4. Ausfertigung durch den Bundespräsidenten   nach Gegenzeichnung durch die Bundesregierung


5. Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt

Grundlagen Recht

Warenverkehrsfreiheit:

Keine Zölle oder sonstigen Behinderungen des freien Warenverkehrs innerhalb des Binnenmarktes

Grundlagen Recht

Wer ist Grundrechtsfähig in Deutschland?

- geborene Menschen, die noch leben


In Ausnahmefällen Vor- und Nachwirkungen

- Ungeborene - schütz des Lebens (14 T nach Empfängnis)

- Tote - Ehrenschutz (verblasst im Zeitablauf)


Grundlagen Recht

Vier Grundfreiheiten 

Warenverkehrsfreiheit (keine Zölle)

Kapitalverkehrsfreiheit

Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit

Arbeitnehmerfreizügigkeit


Grundlagen Recht

Wer ist zuständig für die Auslegung von Europarecht?

Zuständig für die Auslegung der Grundfreiheiten ist der Europäische Gerichtshof (EuGH)

Grundlagen Recht

Unterteilung der Grundrechte in ...

1. Freiheitsrechte

2. Gleichheitsrechte

3. Verfahrensrechte


Grundlagen Recht

Dienstleistungsfreiheit:


Jeder darf innerhalb der gesamten EU seine Dienstleistungen grds. wie im eigenen Land anbieten und durchführen

Grundlagen Recht

Niederlassungsfreiheit

Recht auf dauerhafte und stabile Begründung einer wirtschaftlichen Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat

Grundlagen Recht

Arbeitnehmerfreizügigkeit

Recht auf Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat und in diesem Zusammenhang zugleich
ein Einreise- und Aufenthaltsrecht

Grundlagen Recht

Was versteht man unter der Charta der Grundrechte der EU?

Bindet Mitgliedsstaaten an Durchführung des europäischen Rechts 


=> Orientiert sich an Europäischer Menschenrechtskonvention, der Europäischen Sozialcharta, den mitgliedstaatlichen Verfassungen, den internationalen Menschenrechtsdokumenten, und an der Rechtsprechung der europäischen Gerichtshöfe

Grundlagen Recht

Was versteht man unter Föderalismus? Wodurch zeichnet sich die Autonomie der Länder aus?

Föderalismus => einzelne Teile sind in gewisser Weise eigenständig (autonome Einheiten zB Bundesländer), werden aber durch übergeordnete Einheit zusammengeschlossen (Bund).


Autonomie der Länder

- eigene Landesverfassung

- eigenständige politische Institutionen für Gewaltenteilung 

- verwalten sich nach innen selbst, unterliegen aber der Gesetzgebung


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