Grundlagen Recht an der Hochschule Konstanz

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Vollständige Rechtsnormen 

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Gegennormen/Legaldefinitionen

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Funktionen des Rechts 

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Entstehung GG

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Staatsziele BRD

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Bundesorgane

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Grund- und Menschenrechte in DE

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Juristische Person als Grundrechtsträger (Vorauss.)

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Prüfungsschema Freiheitsgrundrechte 

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Grundrechtseinschränkungen aufgrund von 3 Arten (Schranken)

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Grundlagen Recht

Vollständige Rechtsnormen 

Wenn die Vorschrift eine Tatbestandsebene und eine Rechtsfolge beinhaltet (z.B. §985 BGB)

Liefern jeweils Antwort für Rechtsfolge -> Antwortnormen 

Grundlagen Recht

Gegennormen/Legaldefinitionen

Gegennormen:

Führen im Ergebnis dazu, dass kein Anspruch besteht bzw. nicht durchgesetzt werden kann.

Rechtshindernde/-vernichtende/-hemmende Einwendungen

Z.B §194 ff. BGB -> Verjährung u. Fristen 

Einreden (z.B. Berufung )

Legaldefinitionen:

Normen, die Begriffe definieren (wichtig bei Auslegung von Tatbestandsmerkameln)


Grundlagen Recht

Funktionen des Rechts 

V A B O

Verbindlichkeit, Akzeptanz, Befriedigung, Ordnung 

Grundlagen Recht

Entstehung GG

Diktatur & Zweiter Weltkrieg 

Kriegsende & Besatzungszeit 

Verfassung für west-deutschen Staat 

GG und nicht Verfassung 

Parlamentarischer Rat 

23. Mai 1949 GG -> 24. Mai in Kraft

Grundlagen Recht

Staatsziele BRD

Gleichberechtigung 

Chancengleichheit 

Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht 

Europäische Integration

Minderheitenschutz

Umwelt/-Tierschutz

Grundlagen Recht

Bundesorgane

Bundesregierung (Bundesminister, Bundeskanzler)

Bundespräsident

Bundesverfassungsgericht

Bundesversammlung

Bundestag  -> Gemeinsamer 

Bundesrat        Ausschuss  


Landesparlamente

Landesregierungen


Grundlagen Recht

Oberste Bundesorgane 

L: Bundestag/Bundesrat

E: Bundespräsident/Bundeskanzler/-Regierung 

J: Bundesverfassungsgericht 

Grundlagen Recht

Grund- und Menschenrechte in DE

Grundrechte des Grundgesetzes

Unionsgrundrechte 

Grundrechte der Landesverfassungen

Menschenrechte und Grundfreiheiten der europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)



Grundlagen Recht

Juristische Person als Grundrechtsträger (Vorauss.)

ART. 19 ABS. 3 GG

Juristische Person 

Inländisch

Wesensgemäße Anwendbarkeit des Grundrechte  

Grundlagen Recht

Prüfungsschema Freiheitsgrundrechte 

Persönlicher und sachlicher Schutzbereich -> Eingriff-> Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs (Schranken)

Grundlagen Recht

Grundrechtseinschränkungen aufgrund von 3 Arten (Schranken)

- Verfassungsunmittelbare Schranken (befinden sich direkt in Verfassung)

- Verfassungsimmanente Schranken (Schranken, die der Verfassung innewohnen)

- Unbeschränkte und qualifizierte Gesetzesvorbehalte -> können "durch Gesetz" oder "aufgrund eines Gesetzes" eingeschränkt werden 

Grundlagen Recht

Grundrechte (Artikel ?)

Artikel 1-19 GG

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