Zeun-Klausurrelevant an der Hochschule Hildesheim/ Holzminden/Göttingen | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Zeun-Klausurrelevant an der Hochschule Hildesheim/ Holzminden/Göttingen

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Was sind vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag? Wo sind die Vorschriften im BGB zu finden?

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§631. BGB, Auftraggeber muss die vereinbarte Vergütung zahlen und die Leistung des Auftragnehmers abnehmen, wenn sie vertragsgemäß hergestellt wurde. Auftragnehmer muss sein Werk mangelfrei herstellen.

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Was sind vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag? Wo sind die Vorschriften im BGB zu finden?

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§631. BGB, Auftraggeber muss die vereinbarte Vergütung zahlen und die Leistung des Auftragnehmers abnehmen, wenn sie vertragsgemäß hergestellt wurde. Auftragnehmer muss sein Werk mangelfrei herstellen.

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Was ist, wenn die Vertragsparteien keine VErgütung ausgemacht haben?

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§632 BGB, Vergütung im Stillschweigen

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Was ist, wenn die Vertragsparteien keine VErgütung ausgemacht haben?

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§632 BGB, Vergütung im Stillschweigen

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Wie wird ein Bauvertrag geschlossen? Wo ist das im BGB geregelt?

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§126 regelt die Schriftform, muss aber nicht beim Bauvertrag, kann auch so geschlossen werden unterliegt keiner Form

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Wirkung der Abnahme?

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§633, §634 Anpruch der Mangelrechte

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Wann ist die Vergütung zu entrichten?

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§641 (1) + §650(g) Abs.4, Zwei Vorraussetzungen für die Vergütung §641: 1. Abnahme §640, 2. Stellung einer prüffälligen Schlussrechnung durch den Auftragnehmer

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Pflichten der Abnahme §640 Abs 2.

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Der Auftraggeber müsste normalerweise nicht abnehmen, da dieser Mangel entgegenstehen

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Es wird eine Frist gestellt zur Abnahme, welche verstrichen wird, wie geht es weiter? Gilt dies als Abgenommen oder nicht?

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Fiktive Abnahme, tritt auch bei wohlherrschender Auffassung ein, wenn die Leistung mit wesentlichen Mängeln behaftet ist §640 (2)

Da nach Fertigstellung eine angemessene Frist gesetzt wurde und diese abgelaufen ist, tritt die Fiktion nach §640 (2) ein.


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Es wird eine Frist gestellt zur Abnahme, welche verstrichen wird, wie geht es weiter? Gilt dies als Abgenommen oder nicht?

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Fiktive Abnahme, tritt auch bei wohlherrschender Auffassung ein, wenn die Leistung mit wesentlichen Mängeln behaftet ist §640 (2)

Da anch Fertigstellung eine angemessene Frist gesetzt wurde und diese abgelaufen ist, tritt die Fiktion nach §640 (2) ein.


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Können beide Vertragsparteien den Vertrag stehts kündigen?

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§648, Nein, der Bauvertrag kann nicht von deinen Vertragsparteien gekündigt werden. Dieses sogenannte einfache Kündigungsrecht besteht nur für den Auftraggeber (ordentliche Kündigung). Der Auftragnehmer kann nicht grundlos ohne Kündigungsgründe Kündigen. 

§648 (a)- außerordentlich können beide kündigen

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Rechtsfolge: Was passiert, wenn der Auftraggeber einfach so kündigt?

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§648 (2) Welche Rechte hat der Auftragnehmer?

Anspruch auf Vergütung allerdings minus die Aufwendungen die gespart wurden

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Q:

Was sind vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag? Wo sind die Vorschriften im BGB zu finden?

A:

§631. BGB, Auftraggeber muss die vereinbarte Vergütung zahlen und die Leistung des Auftragnehmers abnehmen, wenn sie vertragsgemäß hergestellt wurde. Auftragnehmer muss sein Werk mangelfrei herstellen.

Q:

Was sind vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag? Wo sind die Vorschriften im BGB zu finden?

A:

§631. BGB, Auftraggeber muss die vereinbarte Vergütung zahlen und die Leistung des Auftragnehmers abnehmen, wenn sie vertragsgemäß hergestellt wurde. Auftragnehmer muss sein Werk mangelfrei herstellen.

Q:

Was ist, wenn die Vertragsparteien keine VErgütung ausgemacht haben?

A:

§632 BGB, Vergütung im Stillschweigen

Q:

Was ist, wenn die Vertragsparteien keine VErgütung ausgemacht haben?

A:

§632 BGB, Vergütung im Stillschweigen

Q:

Wie wird ein Bauvertrag geschlossen? Wo ist das im BGB geregelt?

A:

§126 regelt die Schriftform, muss aber nicht beim Bauvertrag, kann auch so geschlossen werden unterliegt keiner Form

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Q:

Wirkung der Abnahme?

A:

§633, §634 Anpruch der Mangelrechte

Q:

Wann ist die Vergütung zu entrichten?

A:

§641 (1) + §650(g) Abs.4, Zwei Vorraussetzungen für die Vergütung §641: 1. Abnahme §640, 2. Stellung einer prüffälligen Schlussrechnung durch den Auftragnehmer

Q:

Pflichten der Abnahme §640 Abs 2.

A:

Der Auftraggeber müsste normalerweise nicht abnehmen, da dieser Mangel entgegenstehen

Q:

Es wird eine Frist gestellt zur Abnahme, welche verstrichen wird, wie geht es weiter? Gilt dies als Abgenommen oder nicht?

A:

Fiktive Abnahme, tritt auch bei wohlherrschender Auffassung ein, wenn die Leistung mit wesentlichen Mängeln behaftet ist §640 (2)

Da nach Fertigstellung eine angemessene Frist gesetzt wurde und diese abgelaufen ist, tritt die Fiktion nach §640 (2) ein.


Q:

Es wird eine Frist gestellt zur Abnahme, welche verstrichen wird, wie geht es weiter? Gilt dies als Abgenommen oder nicht?

A:

Fiktive Abnahme, tritt auch bei wohlherrschender Auffassung ein, wenn die Leistung mit wesentlichen Mängeln behaftet ist §640 (2)

Da anch Fertigstellung eine angemessene Frist gesetzt wurde und diese abgelaufen ist, tritt die Fiktion nach §640 (2) ein.


Q:

Können beide Vertragsparteien den Vertrag stehts kündigen?

A:

§648, Nein, der Bauvertrag kann nicht von deinen Vertragsparteien gekündigt werden. Dieses sogenannte einfache Kündigungsrecht besteht nur für den Auftraggeber (ordentliche Kündigung). Der Auftragnehmer kann nicht grundlos ohne Kündigungsgründe Kündigen. 

§648 (a)- außerordentlich können beide kündigen

Q:

Rechtsfolge: Was passiert, wenn der Auftraggeber einfach so kündigt?

A:

§648 (2) Welche Rechte hat der Auftragnehmer?

Anspruch auf Vergütung allerdings minus die Aufwendungen die gespart wurden

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