Vereins-, Gesellschafts- Und Arbeitsrecht an der Hochschule Heilbronn | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Vereins-, Gesellschafts- und Arbeitsrecht an der Hochschule Heilbronn

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Definition Arbeitsrecht 

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Das Arbeitsrecht gilt für Arbeitsverhältnisse und für deren Vertragsparteien, nämlich den Arbeitnehmer und den Arbeitgeber

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Welche Regelungen betreffen das Individualarbeitsrecht ? 

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Beim Individualarbeitsrecht geht es um Regelungen, welche die individuelle vertragliche Beziehung des Arbeitnehmers zu seinem Arbeitgeber betreffen.

Mittelpunkt = Arbeitsvertrag 

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Welche Regelungen betreffen das Kollektivarbeitsrecht ? 

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  • es handelt sich um die Arbeitnehmer in ihrem Verhältnis zur Arbeitgeberseite 
  • Mitbestimmungsrecht --> durch einen Betriebsrat oder auf Unternehmerebene durch Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat
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Voraussetzung für ein Arbeitsverhältnis

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ein Arbeitsverhältnis besteht, wenn sich jemand einem anderen gegenüber: 

  • aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags
  • bei dem sich um einen Vertrag i. S. des § 611a BGB handeln muss
  • dazu verpflichtet hat, unselbständige Dienste zu leisten
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Privatrechtlicher Vertrag 

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Voraussetzung für ein Arbeitsverhältnis ist ein privatrechtlicher Vertrag ( ohne dem besteht kein Arbeitsverhältnis) 

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Bei welchen Personen liegt kein Arbeitsverhältnis vor?

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  1.  Strafgefangene 
  2. beamte, Soldaten, Richter 
  3. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte ("ein-Euro-Jober")
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Was muss man bei einem Gesellschaftsvertrag unterscheiden ?

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  • ob der Gesellschafter zur persönlichen Mitarbeit verpflichtet ist 
  • oder ob er neben der gesellschaftsvertraglichen Bindung zusätzlich ein Arbeitsverhältnis begründet hat 
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Definition Scheinselbstständigkeit 

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Von Scheinselbständigkeit wird dann gesprochen, wenn Erwerbstätige nach der
Ausgestaltung ihrer Rechtsbeziehungen wie Selbständige behandelt werden, tatsächlich jedoch wie abhängig Beschäftigte arbeiten und sich auch wegen ihrer sozialen Schutzbedürftigkeit nicht von diesen unterscheiden

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Definition Arbeitnehmer 

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Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines
• privatrechtlichen Vertrags
• im Dienste eines anderen
• zur Leistung
• weisungsgebundener,
• fremdbestimmter Arbeit
• in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist


Arbeitnehmer ist, wer nicht frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann 

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Definition Selbstständigkeit 

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Selbstständig ist, wer im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann 

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Was meint man mit fremdbestimmter Arbeit?

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im Grunde heißt das, dass man unselbstständig ist 

Entscheidend sind hier die Umstände, unter denen die Leistung tatsächlich erbracht wird 

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Definition billiges Ermessen 

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Billiges Ermessen bedeutet, dass der Arbeitgeber bei der Ausübung seines Weisungsrechts die wesentlichen Umstände des Einzelfalls abzuwägen und auch die Interessen seiner Arbeitnehmer angemessen zu berücksichtigen hat 

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Q:

Definition Arbeitsrecht 

A:

Das Arbeitsrecht gilt für Arbeitsverhältnisse und für deren Vertragsparteien, nämlich den Arbeitnehmer und den Arbeitgeber

Q:

Welche Regelungen betreffen das Individualarbeitsrecht ? 

A:

Beim Individualarbeitsrecht geht es um Regelungen, welche die individuelle vertragliche Beziehung des Arbeitnehmers zu seinem Arbeitgeber betreffen.

Mittelpunkt = Arbeitsvertrag 

Q:

Welche Regelungen betreffen das Kollektivarbeitsrecht ? 

A:
  • es handelt sich um die Arbeitnehmer in ihrem Verhältnis zur Arbeitgeberseite 
  • Mitbestimmungsrecht --> durch einen Betriebsrat oder auf Unternehmerebene durch Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat
Q:

Voraussetzung für ein Arbeitsverhältnis

A:

ein Arbeitsverhältnis besteht, wenn sich jemand einem anderen gegenüber: 

  • aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags
  • bei dem sich um einen Vertrag i. S. des § 611a BGB handeln muss
  • dazu verpflichtet hat, unselbständige Dienste zu leisten
Q:

Privatrechtlicher Vertrag 

A:

Voraussetzung für ein Arbeitsverhältnis ist ein privatrechtlicher Vertrag ( ohne dem besteht kein Arbeitsverhältnis) 

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Q:

Bei welchen Personen liegt kein Arbeitsverhältnis vor?

A:
  1.  Strafgefangene 
  2. beamte, Soldaten, Richter 
  3. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte ("ein-Euro-Jober")
Q:

Was muss man bei einem Gesellschaftsvertrag unterscheiden ?

A:
  • ob der Gesellschafter zur persönlichen Mitarbeit verpflichtet ist 
  • oder ob er neben der gesellschaftsvertraglichen Bindung zusätzlich ein Arbeitsverhältnis begründet hat 
Q:

Definition Scheinselbstständigkeit 

A:

Von Scheinselbständigkeit wird dann gesprochen, wenn Erwerbstätige nach der
Ausgestaltung ihrer Rechtsbeziehungen wie Selbständige behandelt werden, tatsächlich jedoch wie abhängig Beschäftigte arbeiten und sich auch wegen ihrer sozialen Schutzbedürftigkeit nicht von diesen unterscheiden

Q:

Definition Arbeitnehmer 

A:

Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines
• privatrechtlichen Vertrags
• im Dienste eines anderen
• zur Leistung
• weisungsgebundener,
• fremdbestimmter Arbeit
• in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist


Arbeitnehmer ist, wer nicht frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann 

Q:

Definition Selbstständigkeit 

A:

Selbstständig ist, wer im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann 

Q:

Was meint man mit fremdbestimmter Arbeit?

A:

im Grunde heißt das, dass man unselbstständig ist 

Entscheidend sind hier die Umstände, unter denen die Leistung tatsächlich erbracht wird 

Q:

Definition billiges Ermessen 

A:

Billiges Ermessen bedeutet, dass der Arbeitgeber bei der Ausübung seines Weisungsrechts die wesentlichen Umstände des Einzelfalls abzuwägen und auch die Interessen seiner Arbeitnehmer angemessen zu berücksichtigen hat 

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