Wirrtschaftsrecht an der Hochschule Harz

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Vertragsfreiheit 

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Teilgeschäftsfähigkeit 

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Nichtige WE 
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Abstraktionsprinzip 

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Vertragsschluss 

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Erlöschen eines Antrags 

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Anfechtung 
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Auflage 

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Verpflichtungsgeschäft 

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Verfügungsgeschäft 

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Bedingung 
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Recht der Stellvertretung  

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Wirrtschaftsrecht

Vertragsfreiheit 
- Abschlussfreiheit, man ist frei wie und ob man Verträge schließen.
- Gestaltungsfreiheit, was in den Verträgen drinnen steht.
PACTA SUNT SERVANDA = VERTRÄGE MÜSSEN EINGEHALTEN WERDEN

Wirrtschaftsrecht

Teilgeschäftsfähigkeit 
- Betrieb eines Erwerbsgeeschäfts 
   - Zustimmung von Eltern und Familiengericht § 112
- Dienst- & Arbeitsverhältnis 
   - Kein Familiengericht aber Eltern, § 113 

Wirrtschaftsrecht

Nichtige WE 
- bewusstes abweichen von Wille und Erklärung 
- Scheinerklärung § 117
- Scherzerklärung § 118
- geheimer Vorbehalt, den der Erklärungsempfänger kenn, § 116 S.2 

Wirrtschaftsrecht

Abstraktionsprinzip 
Rechtliche Trennung von Verpflichtungs- & Verfügungsgeschäft 
- Ein Kauf einer Sache hat meistens drei Geschäfte 
- Kaufvertrag ( Verpflichtungsg.)
- Eigentumsübertragung der Sache ( Verfügungsg.)
- Eigentumsübertragung vom Geld ( Verfügungsg.) 

Wirrtschaftsrecht

Vertragsschluss 
Ein Vertrag kommt durch zwei übereinstimmende WE zustande.
- das Angebot ist geregelt im § 145 & § 146 BGB
- die Annahme ist geregelt im § 147 & § 148 BGB
Die WE müssen inhaltlich übereinstimmen! Falls keine Übereinstimmung zustande kommt ist es immer ein neues Angebot , es ist in der Regel formfrei! 

Wirrtschaftsrecht

Erlöschen eines Antrags 
- Ablehnung ist empfangsbedürftige WE § 146 
- § 150 Ablehnung mit Ver. Neuen Antrag 
- Annahmefrist durch Antragenden § 148 
- bei fehlender Frist § 147 

Wirrtschaftsrecht

Anfechtung 
- Anfechtungsgrund § 119 ABS. 1 & 2, § 123 
- Anfechtungserklärung § 143 
- Anfechtungsfrist § 121 & § 124 
Folgen: 
- Nichtigkeit des RG von Anfang an § 142 ABS. 1
- Schadensersatzpflicht § 122 (Nicht bei § 123) 

Wirrtschaftsrecht

Auflage 
- Auslegegungsvorschrift §§ 187 - 193 
- Fristbeginn § 187 ABS. 1 &2 (beginn Nächster Tag)
- Fristende § 188 ABS. 1 & 2 (Sitzung auch nächster Tag)
- Verjährung § 194 ff. aber drauf Berufen 
   - Regel. Ver. §195, drei Jahre 
   - Absolute Ver. § 199 ABS. 2 & 4, taggenau berechnen 

Wirrtschaftsrecht

Verpflichtungsgeschäft 
RG welches durch Verpflichtung der Leistung begründet wird 
- § 433 Abs. 1 & 2 

Wirrtschaftsrecht

Verfügungsgeschäft 
RG welches durch Recht unmittelbar übertragen, geändert oder aufgehoben wird ( Grundsatz der Verfügungsmacht) 
- § 929 Sachrecht 
Wer als erster das Eigentum bekommt dem gehört es ach und darf es behalten. Man muss sich immer einig sein!

Wirrtschaftsrecht

Bedingung 
§ 158 
- wird abhängig gemacht von zukünftig ungewissen Ereignisses. 
- aufschiebend: Wirksamwerden durch Abhängigkeit des RG vom ungeheißen Ereignisses.
- auflösend: Wirksambleibend bei Nichtitritt des ungewissen Ereignisses. 

Wirrtschaftsrecht

Recht der Stellvertretung  
Stellvertretung = Handel für eine andere Person mit Wirkung 
- Rechtsfolgen treffen den Vertretenen
- Gesetzliche Reglung §§ 164 - 181 
Arten der Stellvertretung 
- Gesetzliche Vertretung 
- Organschaftliche Vertretung 
- Rechtsgeschäftliche Vertretung  

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