VPR Alwi an der Hochschule Harz | Karteikarten & Zusammenfassungen

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TESTE DEIN WISSEN

Was bedeutet die "Zweckmäßigkeit" eines VA's in der Praxis? 

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TESTE DEIN WISSEN

Bei Ermessensentscheidungen kann die Behörde  ihre Entscheidung erneut überprüfen und sich i.S.d. Effektivität für einen anderen/zweckmäßigeren Ermessens-Gesichtspunkt entscheiden. 

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Definieren Sie den Begriff "Vorverfahren" 

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TESTE DEIN WISSEN

Es ist der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage vorgeschaltet und dient der Überprüfung von Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit des Verwaltungsaktes. 

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Definiere Sie den Begriff "Öffentliches Recht" 

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Öffentliches Recht ist nach der modifizierten Subjektstheorie die Gesamtheit derjenigen Rechtsnormen, die notwendigerweise (!) einen Träger von Hoheitsgewalt berechtigen oder verpflichten.

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Wo ist die Zweckmäßigkeit des Verwaltungsverfahrens geregelt? 

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§ 10 VwVfG 

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Welches sind die Funktionen eines Vorverfahrens? 

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  1. Rechtsschutz des Widerspruchsführers i.S.d. Art. 19 IV GG 
  2. Eigenkontrolle der Verwaltung
  3. Entlastung der Gerichte
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TESTE DEIN WISSEN

Nach welchen Vorschriften bestimmt sich beim Widerspruchsverfahren/Klageverfahren die „Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand“?

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Nach § 60 VwGO

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Was bedeutet "Aufschiebende Wirkung"?

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Aufschiebende Wirkung, dass eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung nicht vollzogen werden darf bis über den Widerspruch bzw. die Klage entschieden worden ist (Suspensiveffekt).

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TESTE DEIN WISSEN

Nach welchen Vorschriften berechnet sich die Widerspruchsfrist des § 70 I VwGO?

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TESTE DEIN WISSEN

§ 31 VwVfG i.V.m. 187, 188 BGB oder: § 57 Abs. 2 VwGO i.V.m. § 222 ZPO

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TESTE DEIN WISSEN

Nennen Sie drei Ausnahmen vom Eintritt des Suspensiveffekts

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TESTE DEIN WISSEN

Siehe § 80 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 VwGO!

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TESTE DEIN WISSEN

Wo ist der sog. „Suspensiveffekt“ geregelt?

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TESTE DEIN WISSEN

§ 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO

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TESTE DEIN WISSEN

Welche Voraussetzungen hat eine Verwirkung des Widerspruchsrechts?

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TESTE DEIN WISSEN

1. Fehlende Bekanntgabe des VA 

2. Ablauf der Jahresfrist nach § 58 Abs. 2 VwGO (=Orientierungsnorm)

3. Schutzwürdiges Vertrauen 

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TESTE DEIN WISSEN

Nach welchen Vorschriften bestimmt sich beim Verwaltungsverfahren die „Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand“?  

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TESTE DEIN WISSEN

Nach § 32 VwVfG 

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Q:

Was bedeutet die "Zweckmäßigkeit" eines VA's in der Praxis? 

A:

Bei Ermessensentscheidungen kann die Behörde  ihre Entscheidung erneut überprüfen und sich i.S.d. Effektivität für einen anderen/zweckmäßigeren Ermessens-Gesichtspunkt entscheiden. 

Q:

Definieren Sie den Begriff "Vorverfahren" 

A:

Es ist der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage vorgeschaltet und dient der Überprüfung von Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit des Verwaltungsaktes. 

Q:

Definiere Sie den Begriff "Öffentliches Recht" 

A:

Öffentliches Recht ist nach der modifizierten Subjektstheorie die Gesamtheit derjenigen Rechtsnormen, die notwendigerweise (!) einen Träger von Hoheitsgewalt berechtigen oder verpflichten.

Q:

Wo ist die Zweckmäßigkeit des Verwaltungsverfahrens geregelt? 

A:

§ 10 VwVfG 

Q:

Welches sind die Funktionen eines Vorverfahrens? 

A:
  1. Rechtsschutz des Widerspruchsführers i.S.d. Art. 19 IV GG 
  2. Eigenkontrolle der Verwaltung
  3. Entlastung der Gerichte
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Q:

Nach welchen Vorschriften bestimmt sich beim Widerspruchsverfahren/Klageverfahren die „Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand“?

A:

Nach § 60 VwGO

Q:

Was bedeutet "Aufschiebende Wirkung"?

A:

Aufschiebende Wirkung, dass eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung nicht vollzogen werden darf bis über den Widerspruch bzw. die Klage entschieden worden ist (Suspensiveffekt).

Q:

Nach welchen Vorschriften berechnet sich die Widerspruchsfrist des § 70 I VwGO?

A:

§ 31 VwVfG i.V.m. 187, 188 BGB oder: § 57 Abs. 2 VwGO i.V.m. § 222 ZPO

Q:

Nennen Sie drei Ausnahmen vom Eintritt des Suspensiveffekts

A:

Siehe § 80 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 VwGO!

Q:

Wo ist der sog. „Suspensiveffekt“ geregelt?

A:

§ 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO

Q:

Welche Voraussetzungen hat eine Verwirkung des Widerspruchsrechts?

A:

1. Fehlende Bekanntgabe des VA 

2. Ablauf der Jahresfrist nach § 58 Abs. 2 VwGO (=Orientierungsnorm)

3. Schutzwürdiges Vertrauen 

Q:

Nach welchen Vorschriften bestimmt sich beim Verwaltungsverfahren die „Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand“?  

A:

Nach § 32 VwVfG 

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