Grundlagen des Rechts an der Hochschule Harz

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Stufen der Normenpyramide

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Definieren und charakterisieren Sie „juristische Person“ und geben Sie zumindest zwei Beispiele für juristische Personen! Wie handeln juristische Personen?
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Kann eine Willenserklärung durch konkludentes Verhalten und durch Stillschweigen abgegeben werden? Geben Sie zusätzlich jeweils ein Beispiel!

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Vertrag Definition

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Was ist ein Angebot?

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Der Inhaber einer Boutique stellt in sein Schaufenster einen Anzug mit dem Preisschild „300 Euro“. Handelt es sich hierbei um ein Angebot?
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Welche Verträge sind nichtig?

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Wie heisst in Rechtssprache derjenige der leisten muss?

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Wie heisst in der Rechtssprache derjenige der verlangen darf?

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Welche geschrieben Rechtsnormen gibt es?
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Was ist das öffentliche Recht?

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Grundlagen des Rechts

Erklären sie den Begriff "Rechtssicherheit" !
- spricht man, wenn: -Rechtsordnung allgemein durchgesetzt wird - jeder Einzelne kann darauf vertrauen, dass bestimmte getroffene Entscheidungen auch Bestand haben Beispiele: -Grundsatz des Vertrauensschutzes -Verbot rückwirkender Strafgesetze und rückwirkender Besteuerung (Art. 103 II GG)

Grundlagen des Rechts

Stufen der Normenpyramide
1. Bundesrecht a) Grundgesetz (GG) = Bundesverfassung b) Bundesgesetz c) Bundesrechtsverordnungen 2. Landesrecht a) Landesverfassung b) Landesgesetz c) Landesrechtsverordnung d) Satzung, z.B. von Gemeinden oder Sozialversicherungsträgern —> merke: -verfassung, -gesetz, -verordnung

Grundlagen des Rechts

Definieren und charakterisieren Sie „juristische Person“ und geben Sie zumindest zwei Beispiele für juristische Personen! Wie handeln juristische Personen?
juristische Personen: -von der Rechtsordnung als selbstständige Rechtsträger anerkannte Personenvereinigungen oder Vermögensmassen -juristische Vereinigung/Vermögensmasse ist Person im Rechtssinne -juristische Personen handeln durch Organe - Bsp: Verein, GmbH, Stiftung

Grundlagen des Rechts

Kann eine Willenserklärung durch konkludentes Verhalten und durch Stillschweigen abgegeben werden? Geben Sie zusätzlich jeweils ein Beispiel!
- Ja. - konkludentes (= schlüssiges) Verhalten z.B.: Ware aufs Band legen, in den Bus steigen, nicken… - (P) Stillschweigen: grundsätzlich keine Willenserklärung. Kein Vertragsschluss bei z.B.: Zusendung unbestellter Ware

Grundlagen des Rechts

Vertrag Definition
- mehrseitiges Rechtsgeschäft, das aus inhaltlich übereinstimmenden mit Bezug aufeinander abgegebenen Willenserklärungen von mindestens zwei Personen besteht

Grundlagen des Rechts

Was ist ein Angebot?
- Angebot: zeitlich erste Erklärung (§ 145 BGB) =>empfangsbedürftige Willenserklärung, durch die Vertragsschluss einem anderen so angetragen wird, dass Zustandekommen des Vertrages nur noch von dessen Einverständnis abhängt das heißt  - alle wesentlichen Punkte des Vertrages müssen im Angebot enthalten sein - Annahme kann durch bloßes „JA“ des anderen erfolgen

Grundlagen des Rechts

Der Inhaber einer Boutique stellt in sein Schaufenster einen Anzug mit dem Preisschild „300 Euro“. Handelt es sich hierbei um ein Angebot?
-kein Angebot, sondern: - Aufforderung an Passanten, ihrerseits Angebot zu machen -Grund: -Werbender möchte sich mit bloßer Ausstellung nicht binden - würde es sich um Angebot handeln, könnte Vertrag mit unbegrenzter Zahl von Personen zustande kommen, Inhaber könnte möglicherweise aber nur einen einzigen Vertrag erfüllen und würde sich gegenüber allen anderen schadensersatzpflichtig machen - es könnte Person den Vertrag annehmen, mit dem Inhaber möglicherweise gar keinen Vertrag abschließen will

Grundlagen des Rechts

Welche Verträge sind nichtig?
- Verträge mit unmöglichen Inhalt
- Verträge mit widerrechtlichem Inhalt
- Verträge welche sittenwidrig sind

Grundlagen des Rechts

Wie heisst in Rechtssprache derjenige der leisten muss?
Schuldner

Grundlagen des Rechts

Wie heisst in der Rechtssprache derjenige der verlangen darf?
Gläubiger

Grundlagen des Rechts

Welche geschrieben Rechtsnormen gibt es?
- Bundesverfassung
- Bundesgesetze
- Bundesverordnungen

Grundlagen des Rechts

Was ist das öffentliche Recht?
Wenn der Staat mit Befehlsgewalt auftreten kann. Der Bürger steht gegenüber dem Staat in einem Unterordnungsverhältnis.
(Z.B Strafrecht, Steuerrecht, Strassenverkehrsrecht)

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