Steuerlehre an der Hochschule Hannover

Verkehrssteuer

• wirtschaftliche Verkehrsvorgänge
• Verbrauchssteuercharakter 

Objektsteuer

• keine Berücksichtigung des persönlichen Verhältnisses des Unternehmer oder Abnehmers

Indirekte Steuer

• Unternehmer ist Steuerschuldner
• Überwälzung an den Abnehmer

Veranlagungssteuer

• Umsatzsteuer für Unternehmer nach Ablauf des VZ (i.d.R. Kalenderjahr) 
• aber: Vorauszahlungspflicht Umsatzsteuervoranmeldung 
  • Harmonisierung im Binnenmarkt

1. Steuerbarkeit
   • §1 Abs. 1 UStG
2. Steuerbefreiung/Optionen
   • §§ 4, 9 UStG
3. Bemessungsgrundlage
   • § 10 UStG
4. Steuersatz/berechnung
   • § 12 UStG
5. Steuerschuldner/Fälligkeit
   • §§ 13, 13a, 13b UStG
6. Vorsteuerabzug und -berichtigung
   • §§ 15, 15a UStG

Die Zahllast berechnet sich aus der Umsatzsteuer abzüglich der Vorsteuer. 

Insgesamt wird so über alle Transaktionen hinweg genau 19% des Warenwertes gezahlt. 

• Allphasensystem
• Vorsteuerabzug
• Erfolgsneutralität
• Realisierung der Umsatzsteuer beim privaten Endverbraucher
• Mehrwertsteuer
• Ermittlung der Umsatzsteuer-Zahllast durch den Unternehmer

Steuerbare Umsätze nach § a Abs. 1 UStG sind:

• Nr. 1 Lieferungen und sonst. Leistungen
• Nr. 4 Einfuhr
• Nr. 5 Innergemeinschaftlicher Erwerb

Steuerbar sind Lieferungen und sonstige Leistungen, die

• ein Unternehmer
• im Inland
• gegen Entgelt
• im Rahmen seines Unternehmens
• ausführt.

! Tatbestandsmerkmale müssen kumulativ erfüllt sein !

• UStG unterscheidet Lieferungen und sonstige Leistungen
• Problem: Gemischte Vorgänge dürfen nicht aufgeteilt werden, sondern müssen als einheitliches Ganzes angesehen werden.
• Zivilrechtlich liegt regelmäßig ein Werkvertrag zugrunde.
• Umsatzsteuerlich hängt die Wertung von der Art und der Beschaffung der verwendeten Stoffe ab, § 3 Abs. 4 UStG.

Werklieferung: Werkunternehmer hat den Hauptstoff (zum Teil) selbst beschafft.

Werkleistung: Hauptstoff wurde durch den Werkbesteller beschafft, sog. Materialgestellung.

• Bedeutung insbesondere für den Ort der Leistung, da hierfür Unterschiede je nach Qualifikation der Leistung bestehen.
  • Werklieferung: § 3 Abs. 6, 7 UStG
  • Werkleistung: § 3a UStG

• Tätigkeit auf eigene Rechnung und eigene Verantwortung
• Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko
• Keine Weisungsgebundenheit bei natürlichen Personen (Arbeitnehmer) oder juristischen Personen (Organschaft)

Der Ort der Lieferung oder sonst. Leistung entscheidet.

Grundsätzlich können nur Umsätze, die im Inland ausgeführt werden, in Deutschland

steuerbar sein

Entgelt ist alles, was den Wert der Gegenleistung bildet, die der leistende Unternehmer vom Leistungsempfänger (...) für die Leistung erhält oder erhalten soll, (...) jedoch abzüglich der für diese Leistung gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer, § 10 Abs. 1 Satz

2 UStG

Voraussetzunen

1. Vorhandensein von Leistendem und Leistungsempfänger
2. Vorliegen eines Leistungsaustauschs (Leistung und Gegenleistung)
3. Iinnerer Zusammenhang zwischen Leistung und Gegenleistung (Leistung richtet sich auf den Erhalt einer gewollten, erwartbaren oder erwarteten Gegenleistung)

Besteuert:

• Unternehmer nimmt Maschine aus Unternehmen und kauft sie für eigene private Zwecke. 
  • (Versch. Personen jur./nat.) 
• Bei Beschädigung einer Mietsache durch Mieter, beauftragt dieser den Unternehmer mit der Reparatur in essen Betrieb.
  • (reparatur = sonst. Leistung §3 Abs.9)

nicht Besteuert:

• Unternehmer nicht Maschine aus Betrieb 1 und verlegt sie in Betrieb 2 
  • (Keine versch. Personen beteiligt, Austausch von U-Tätigkeitsfeldern, 1&2 einheitliches Unternehmen)
• Vermieter repariert von Mieter beschädigte Mietsache selbstständig
  • (echter Schadensersatz, keine Gegenleistung für erbrachte Leistung)

• Unternehmenseinheit
• Grund- und Hilfsgeschäfte
• Beginn und Ende unternehmerischer Tätigkeit
  • Vorbereitungshandlungen
  • Problematik des erfolglosen Unternehmers
• Unternehmensvermögen
  • Gemischt genutzte Gegenstände
  • Unternehmenstypische 
  • Gegenstände
  • Vertretbare Sachen