Lernmaterialien für PBefG an der Hochschule Hannover

Geschwindigkeitsbegrenzeranlagen (GBA) sind

Einrichtungen, die in Kraftfahrzeugen in erster Linie

durch die Steuerung der Kraftstoffzufuhr zum Motor die

Fahrzeughöchstgeschwindigkeit auf den eingestellten

Wert beschränken.

Die Geschwindigkeitsbegrenzer müssen so beschaffen

sein, dass sie nicht ausgeschaltet oder manipuliert

werden können.

Zeichnet zus. zu der Geschwindigkeit u. Strecke noch Lenk- u. Ruhezeiten.

Es gibt analoges EG-Kontrollgerät (mit Scheibe) u. digitales EG-Kontrollgerät (Ausdruck auf Papierrolle)

Übergangsvorschriften (§ 72 Abs 2) § 57a Absatz 1 (Fahrtschreiber)

tritt außer Kraft am 1. Januar 2013 für erstmals

in den Verkehr kommende Kraftfahrzeuge.

Nach § 57a (1) StVZO müssen alle Kfz mit

•  zGG ≥ 7,5 t,
• Zugmaschinen ≥ 40 kW, nicht ausschließlich für lof eingesetzt,

sowie

• zur Beförderung von mehr als 8 Fahrgastplätze

mit Erstzulassung vor dem 01.01.2013 einen Fahrtenschreiber

verwenden.

Da diese nicht mehr hergestellt werden, ist nach §57a (3) StVZO

die Verwendung eines EG-Kontrollgeräts gleichwertig.

Dies gilt nicht für:

1. Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten

Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 40 km/h,

2. Kraftfahrzeuge der Bundeswehr, es sei denn,

dass es sich um Kraftfahrzeuge der Bundeswehrverwaltung

oder um Kraftomnibusse handelt,

3. Kraftfahrzeuge der Feuerwehren und der anderen Einheiten

und Einrichtungen des Katastrophenschutzes

4. Fahrzeuge, die in § 18 Absatz 1 der Fahrpersonalverordnung

vom 27. Juni 2005 genannt sind, und

5. Fahrzeuge, die in Artikel 3 Buchstabe d bis g und i der

Verordnung (EG) Nr. 561/2006

• KOM im Linienverkehr bis 50 km Linienlänge
• Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen mit einer zulässigen Höchstmasse von nicht mehr als 7,5 t, die zur Beförderung von Material, Ausrüstungen oder Maschinen benutzt werden, die der Fahrer zur Ausübung seines Berufes benötigt, und die nur in einem Umkreis von 100 km vom Standort des Unternehmens und unter der Bedingung benutzt werden, dass das Lenken des Fahrzeugs für den Fahrer nicht die Haupttätigkeit darstellt
• Fahrzeuge mit einer bbH ≤ 40 km/h
• Behördenfahrzeuge (Streitkräfte, Katastrophenschutz,

  Feuerwehr)

• Notfallfahrzeuge (humanitäre Einsätze)

• Spezialfahrzeuge für medizinische Zwecke
  (Blutspendendienst, mobile Tierarztpraxis)

•  Pannenhilfsfahrzeug im Umkreis von 100 km

  vom Standort (muss als Pannenhilfsfahrzeug anerkannt sein in Ziff.33/Feld 22)

• Werkstattwagen < 7,5 t unterliegen nicht der (EU)
  561/2006, bei bestimmungsgemäßer Benutzung.

• Probefahrten/Neufahrzeuge

• Nichtgewerbliche Fahrten (Fahrten zu privaten Zwecken bis 7,5 t, z.B. Umzug, privater Wocheneinkauf,
  gemeinnützige Vereine, privater Kauf von Großgeräten)

• Historische Nutzfahrzeuge

• 
  

Ausnahmen zur Aufzeichnungspflicht gemäß FPersV: 

§ 1 FPersV:

• Fahrzeuge aus § 18 FPersV
• Fahrzeuge aus 561/2006//EG Artikel 3 Buchstabe b bis i

Beförderung von Material, Ausrüstung oder Maschinen

(Handwerkerregelung) mit Kfz > 2,8 t ≤ 3,5 t zGM

wenn das Fahren nicht die Haupttätigkeit ist.

ßAuslieferungsfahrten mit Kfz > 2,8 t ≤ 3,5 t zGM

wenn das Fahren nicht die Haupttätigkeit ist.

Generelle Ausnahme vom EG-Kontrollgerät

• Wohnmobile 

=> keine Ausrüstungspflicht

Fahrer von Wohnmobilen unterliegen nicht der FPersV,

da ein Wohnmobil nicht für den gewerblichen Transport

von Personen bzw. Gütern eingesetzt wird.

Wohnmobile von 7,5t und EZ vor dem 01.01.2013 benötigen einen Fahrtschreiber.

• EG-Verordnung 561/2006 (gilt in allen Mitgliedsstaaten unmittelbar)

und der

• Fahrpersonalverordnung (§1 FPersV und §18 FPersV) 

Generell müssen Fahrzeuge zur Güterbeförderung mit einer

zulässigen Höchstmasse (einschließlich Anhänger) von über 3,5t

oder

Fahrzeuge zur Personenbeförderung für mehr als 9 Personen

einschließlich Fahrer die Vorschriften zur Aufzeichnung von Lenk- und

Ruhezeiten einhalten.

Darüber hinaus müssen nach der FPersV Fahrzeuge zur

Güterbeförderung mit einer Höchstmasse > 2,8t (einschließlich

Anhänger) Lenk- und Ruhezeiten nachweisen (Tageskontrollblätter).

Ist in Fahrzeugen > 2,8t bis 3,5t ein (digitales) EG-Kontrollgerät verbaut,

so muss dieses betrieben werden (§1 (7) FPersV), aber nicht geprüft

ß Das Einbauschild nach § 57b Abs.1 Satz 2 StVZO muss vorhanden sein

ß Die Abmessungen der Reifen am Kraftfahrzeug sind mit den

Angaben in den Fahrzeugdokumenten und dem Einbauschild

zu vergleichen

ß Die Prüfung des Fahrtschreibers und EG-Kontrollgerät darf nicht

länger als zwei Jahre zurückliegen. Die Gültigkeit der Prüfung

ist im Rahmen der HU monatsgenau zu überprüfen.

§21 PBefG

Der Unternehmer muss

• den Betrieb ordnungsgemäß einrichten und
• nach den Bedürfnissen des Verkehrs und dem Stande der Technik ordnungsgemäß aufrechterhalten

Beförderung von Personen mit Kfz, die nicht Linienverkehr ist.

• Verkehr mit Taxen §47 PBefG
• Ausflugsfahrten und Ferien-Reisen §48PBefG
• Verkehr mit Mietomnibussen u. Mietwagen §49 PBefG

• Berufsverkehr
• Schülerfahrten
• Marktfahrten
• Theaterbesuche

Berufsschüler machen Theater auf dem Markt