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Lernmaterialien für Patentrecht an der Hochschule Hamm-Lippstadt

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TESTE DEIN WISSEN
Welche nicht-gewerblichen Schutzrechte kennen sie?
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TESTE DEIN WISSEN
Urheberrecht
Copyright 
Know-how
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TESTE DEIN WISSEN
Was ist ein Patent
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TESTE DEIN WISSEN
Vertrag zwischen Erfinder und Öffentlichkeit zur Veröffentlichung der Erfindung unter Patentschutz
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TESTE DEIN WISSEN
Wie kann geistiges-Eigentum Geschütz werden?
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TESTE DEIN WISSEN
  • als industrielle Formgestaltung (Design)
    • als Geschmacksmuster
  • Pflanzenzüchtung
    • Als Sortenschutz 
  • Technische Lösung 
    • Als Patent oder Gebrauchsmuster 
  • Herkunftsbezeichnung 
    • Als Marke 

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TESTE DEIN WISSEN
Was ist mit „Stand der Technik“ gemeint?
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TESTE DEIN WISSEN
Den Stand der Technik bildet alles was der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Überlieferung oder auf irgendeine Weise zugänglich war
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TESTE DEIN WISSEN
Was ist mit „Neuheit“ gemeint?
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TESTE DEIN WISSEN
Eine Erfindung gilt dann als neu, wenn sie am Anmelde- oder Prioritätstag nicht zum Stand der Technik gehört
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TESTE DEIN WISSEN
!!!Was ist mit erfinderischer Tätigkeit gemeint? (Sehr wichtig!!! Definition im Wortlaut!!!)
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TESTE DEIN WISSEN
Eine erfinderische Tätigkeit ist nur dann gegeben, wenn sich die Erfindung für einen durchschnittlichen Fachmann, der den gesamten Stand der Technik kennt, nicht aus dem Stand der Technik ergibt.
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TESTE DEIN WISSEN
Was ist mit „Gewerbliche Anwendbarkeit“ gemeint?
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TESTE DEIN WISSEN
Eine Erfindung ist gewerblich anwendbar, wenn sie auf irgendeinem gewerblichen Gebiet, einschließlich der Landwirtschaft, hergestellt oder benutzt werden kann.
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TESTE DEIN WISSEN
Was kann nicht als Patent geschützt werden? (in Europa aber auch weltweit)
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TESTE DEIN WISSEN
  • Eine Briefbombe (verstößt gegen das Gesetz)
  • Fernsehprogramm 
  • ein Gemälde 
  • eine Rosensorte 
  • ein Quellcode eines Computerprogramms  
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TESTE DEIN WISSEN
Was kann als Patent Geschütz werden? (Beispiele): (wie können diese geschützt werden?)
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TESTE DEIN WISSEN
  • Ein Sicherheitsventil 
  • Ein Kraftstoffdruckregelsystem 
  • ein optischer Sensor  
  • Ein Verfahren zum Schmieden von Titanlegierungen 
  • eine Nanoelektronenanordnung

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Die 7 Todsünden des Erfinders (Beliebte Klausurfrage)
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TESTE DEIN WISSEN
  • Die Lösung ist Komplexer als das Problem 
  • die Erfindung wird nicht bis zur Patentanmeldungen geheim gehalten 
  • die Erfindung ist nicht neu 
  • Der Erfinder hat das Problem nicht genau  verstanden
  • keiner will sie haben 
  • die Erfindung geheim zu halten ist sicherer als eine Patenanmeldung 
  • der Erfinder hat eine unrealistische Vorstellung vom Wert der Erfindung  
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TESTE DEIN WISSEN
Was sind die Vorteile (und Nachteile) einer Patentanmeldung (Beliebte Klausurfrage)
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TESTE DEIN WISSEN
• Der Patentinhaber kann verbieten, dass der Gegenstand der Erfindung hergestellt wird
• Der Patentinhaber kann verbieten, dass der Gegenstand der Erfindung verwendet wird
• Der Patentinhaber kann verbieten, dass der Gegenstand der Erfindung verkauft wird
• Der Patentinhaber, kann das Patent zum Verkauf anbieten
• Der Patentinhaber, kann gegen eine Lizenzgebühr seine Erfindung herstellen lassen
• Der Patentinhaber, teilt sein Wissen der Öffentlichkeit mit
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TESTE DEIN WISSEN
Welche gewerblichen Schutzrechte kennen sie?
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Patente
Gebrauchsmuster 
Geschmacksmuster (Design) 
Marke
Halbleiterschutz
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  • 23906 Karteikarten
  • 760 Studierende
  • 8 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Patentrecht Kurs an der Hochschule Hamm-Lippstadt - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Welche nicht-gewerblichen Schutzrechte kennen sie?
A:
Urheberrecht
Copyright 
Know-how
Q:
Was ist ein Patent
A:
Vertrag zwischen Erfinder und Öffentlichkeit zur Veröffentlichung der Erfindung unter Patentschutz
Q:
Wie kann geistiges-Eigentum Geschütz werden?
A:
  • als industrielle Formgestaltung (Design)
    • als Geschmacksmuster
  • Pflanzenzüchtung
    • Als Sortenschutz 
  • Technische Lösung 
    • Als Patent oder Gebrauchsmuster 
  • Herkunftsbezeichnung 
    • Als Marke 

Q:
Was ist mit „Stand der Technik“ gemeint?
A:
Den Stand der Technik bildet alles was der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Überlieferung oder auf irgendeine Weise zugänglich war
Q:
Was ist mit „Neuheit“ gemeint?
A:
Eine Erfindung gilt dann als neu, wenn sie am Anmelde- oder Prioritätstag nicht zum Stand der Technik gehört
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Q:
!!!Was ist mit erfinderischer Tätigkeit gemeint? (Sehr wichtig!!! Definition im Wortlaut!!!)
A:
Eine erfinderische Tätigkeit ist nur dann gegeben, wenn sich die Erfindung für einen durchschnittlichen Fachmann, der den gesamten Stand der Technik kennt, nicht aus dem Stand der Technik ergibt.
Q:
Was ist mit „Gewerbliche Anwendbarkeit“ gemeint?
A:
Eine Erfindung ist gewerblich anwendbar, wenn sie auf irgendeinem gewerblichen Gebiet, einschließlich der Landwirtschaft, hergestellt oder benutzt werden kann.
Q:
Was kann nicht als Patent geschützt werden? (in Europa aber auch weltweit)
A:
  • Eine Briefbombe (verstößt gegen das Gesetz)
  • Fernsehprogramm 
  • ein Gemälde 
  • eine Rosensorte 
  • ein Quellcode eines Computerprogramms  
Q:
Was kann als Patent Geschütz werden? (Beispiele): (wie können diese geschützt werden?)
A:
  • Ein Sicherheitsventil 
  • Ein Kraftstoffdruckregelsystem 
  • ein optischer Sensor  
  • Ein Verfahren zum Schmieden von Titanlegierungen 
  • eine Nanoelektronenanordnung

Q:
Die 7 Todsünden des Erfinders (Beliebte Klausurfrage)
A:
  • Die Lösung ist Komplexer als das Problem 
  • die Erfindung wird nicht bis zur Patentanmeldungen geheim gehalten 
  • die Erfindung ist nicht neu 
  • Der Erfinder hat das Problem nicht genau  verstanden
  • keiner will sie haben 
  • die Erfindung geheim zu halten ist sicherer als eine Patenanmeldung 
  • der Erfinder hat eine unrealistische Vorstellung vom Wert der Erfindung  
Q:
Was sind die Vorteile (und Nachteile) einer Patentanmeldung (Beliebte Klausurfrage)
A:
• Der Patentinhaber kann verbieten, dass der Gegenstand der Erfindung hergestellt wird
• Der Patentinhaber kann verbieten, dass der Gegenstand der Erfindung verwendet wird
• Der Patentinhaber kann verbieten, dass der Gegenstand der Erfindung verkauft wird
• Der Patentinhaber, kann das Patent zum Verkauf anbieten
• Der Patentinhaber, kann gegen eine Lizenzgebühr seine Erfindung herstellen lassen
• Der Patentinhaber, teilt sein Wissen der Öffentlichkeit mit
Q:
Welche gewerblichen Schutzrechte kennen sie?
A:
Patente
Gebrauchsmuster 
Geschmacksmuster (Design) 
Marke
Halbleiterschutz
Patentrecht

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