Patentrecht an der Hochschule Hamm-Lippstadt

Karteikarten und Zusammenfassungen für Patentrecht an der Hochschule Hamm-Lippstadt

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Welche nicht-gewerblichen Schutzrechte kennen sie?

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Was ist ein Patent

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Wie kann geistiges-Eigentum Geschütz werden?
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Was ist mit „Stand der Technik“ gemeint?

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Was ist mit „Neuheit“ gemeint?

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!!!Was ist mit erfinderischer Tätigkeit gemeint? (Sehr wichtig!!! Definition im Wortlaut!!!)

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Was ist mit „Gewerbliche Anwendbarkeit“ gemeint?
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Was kann nicht als Patent geschützt werden? (in Europa aber auch weltweit)

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Was kann als Patent Geschütz werden? (Beispiele): (wie können diese geschützt werden?)

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Die 7 Todsünden des Erfinders (Beliebte Klausurfrage)

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Was sind die Vorteile (und Nachteile) einer Patentanmeldung (Beliebte Klausurfrage)
Das war nur eine Vorschau der Karteikarten auf StudySmarter.
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Welche gewerblichen Schutzrechte kennen sie?

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Patentrecht

Welche nicht-gewerblichen Schutzrechte kennen sie?
Urheberrecht
Copyright 
Know-how

Patentrecht

Was ist ein Patent
Vertrag zwischen Erfinder und Öffentlichkeit zur Veröffentlichung der Erfindung unter Patentschutz

Patentrecht

Wie kann geistiges-Eigentum Geschütz werden?
  • als industrielle Formgestaltung (Design)
    • als Geschmacksmuster
  • Pflanzenzüchtung
    • Als Sortenschutz 
  • Technische Lösung 
    • Als Patent oder Gebrauchsmuster 
  • Herkunftsbezeichnung 
    • Als Marke 

Patentrecht

Was ist mit „Stand der Technik“ gemeint?
Den Stand der Technik bildet alles was der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Überlieferung oder auf irgendeine Weise zugänglich war

Patentrecht

Was ist mit „Neuheit“ gemeint?
Eine Erfindung gilt dann als neu, wenn sie am Anmelde- oder Prioritätstag nicht zum Stand der Technik gehört

Patentrecht

!!!Was ist mit erfinderischer Tätigkeit gemeint? (Sehr wichtig!!! Definition im Wortlaut!!!)
Eine erfinderische Tätigkeit ist nur dann gegeben, wenn sich die Erfindung für einen durchschnittlichen Fachmann, der den gesamten Stand der Technik kennt, nicht aus dem Stand der Technik ergibt.

Patentrecht

Was ist mit „Gewerbliche Anwendbarkeit“ gemeint?
Eine Erfindung ist gewerblich anwendbar, wenn sie auf irgendeinem gewerblichen Gebiet, einschließlich der Landwirtschaft, hergestellt oder benutzt werden kann.

Patentrecht

Was kann nicht als Patent geschützt werden? (in Europa aber auch weltweit)
  • Eine Briefbombe (verstößt gegen das Gesetz)
  • Fernsehprogramm 
  • ein Gemälde 
  • eine Rosensorte 
  • ein Quellcode eines Computerprogramms  

Patentrecht

Was kann als Patent Geschütz werden? (Beispiele): (wie können diese geschützt werden?)
  • Ein Sicherheitsventil 
  • Ein Kraftstoffdruckregelsystem 
  • ein optischer Sensor  
  • Ein Verfahren zum Schmieden von Titanlegierungen 
  • eine Nanoelektronenanordnung

Patentrecht

Die 7 Todsünden des Erfinders (Beliebte Klausurfrage)
  • Die Lösung ist Komplexer als das Problem 
  • die Erfindung wird nicht bis zur Patentanmeldungen geheim gehalten 
  • die Erfindung ist nicht neu 
  • Der Erfinder hat das Problem nicht genau  verstanden
  • keiner will sie haben 
  • die Erfindung geheim zu halten ist sicherer als eine Patenanmeldung 
  • der Erfinder hat eine unrealistische Vorstellung vom Wert der Erfindung  

Patentrecht

Was sind die Vorteile (und Nachteile) einer Patentanmeldung (Beliebte Klausurfrage)
• Der Patentinhaber kann verbieten, dass der Gegenstand der Erfindung hergestellt wird
• Der Patentinhaber kann verbieten, dass der Gegenstand der Erfindung verwendet wird
• Der Patentinhaber kann verbieten, dass der Gegenstand der Erfindung verkauft wird
• Der Patentinhaber, kann das Patent zum Verkauf anbieten
• Der Patentinhaber, kann gegen eine Lizenzgebühr seine Erfindung herstellen lassen
• Der Patentinhaber, teilt sein Wissen der Öffentlichkeit mit

Patentrecht

Welche gewerblichen Schutzrechte kennen sie?
Patente
Gebrauchsmuster 
Geschmacksmuster (Design) 
Marke
Halbleiterschutz

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