Patente an der Hochschule Hamm-Lippstadt

Karteikarten und Zusammenfassungen für Patente an der Hochschule Hamm-Lippstadt

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Was ist mit Stand der Technik gemeint?

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Wann wurde die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums geschlossen=

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Patente

INID Code: Bezeichnung des Patents
54

Patente

Was ist auf dem Titelblatt der Patentschrift.
Bezeichnung der Erfindung

Patente

INID Code: Nummer des Patents (Veröffentlichungsnummer)
11

Patente

Grenzen von Schutz
sachlicher Schutz

Patente

INID Code: Erfindername
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Patente

INID Code: Ländercode / publizierendes Patentamt
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Welche Schutzrechte sind gewerblich?
Urheberrecht

Patente

Was ist mit Stand der Technik gemeint?
Der Stand der Technik bildet alles, was der Öffentlichkeit nach dem Anmeldetag durch schriftliche oder mündliche Überlieferung oder auf irgendeine andere Weise zugänglich ist.

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Wann wurde die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums geschlossen=
1883

Patente

Was ist mit “gewerblicher Anwendbarkeit” gemeint?
Eine Erfindung gilt als gewerblich anwendbar, wenn sie in einem gewerblichen Bereich einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.

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Was ist mit Neuheit gemeint
Eine Erfindung gilt nur dann als neu, wenn sie am Anmelde oder Prioritätstag nicht zum Stand der Technik gehört.

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