Gesundheitsversorgung an der Hochschule Fulda

--> neuer Begriff: Sozialhilfe 

Pflegeversicherung --> Pflegekasse

Rentenversicherung --> deutsche Rentenversicherung

Krankenversicherung --> Krankenversicherung 

gesetzliche Unfallversicherung --> Berufsgenossenschaften 

Im 5. Buch des sozialen Gesetzbuches 

Hartz 4 - Grundsicherung für Arbeitssuchende 

Bei Sozialversicherungen

- Armenpolitik Fürsorge, Sozialhilfe
o Preußische Landrecht (1794) Armenfürsorge als Pflicht des Staates
o Reichsverordnung über die Fürsorgepflicht von 1924 ist Vorläufer von SGB 2
(Hartz 4), 12 (Sozialhilfe)
- Soldatenpolitik (Beamten- und Staatsdienerpolitik) Versorgung
o Reichsversorgungsgesetz von 1920 ist Vorläufer d.
Bundesversorgungsgesetzes von 1950
- Arbeiterpolitik Sozialversicherung
o (Arbeiter = für Lohn/Arbeitsentgelt arbeitende)
o Bürgerliche Staat reagierte auf Arbeiterbewegung mit Repression (politsche
Unterdrückung)
o Kaiserliche Botschaft von 1881
o 1883 Krankenversicherung der Arbeiten
o 1884 Unfallversicherungsgesetz
o 1889 Invaliditäts- (Erwerbsminderungsrente) und Altersversicherungsgesetz
(Altersrente)
o 1911 Versicherungsgesetz für Angestellte Reichsversicherungsordnung
o 1927 Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung
o 1994 Pflegeversicherungsgesetz

- Fürsorge (Sozialer Ausgleich durch Hilfe/Förderung) (BAFöG =
Bundes-ausbildungs-förderungs-gesetz)
- Versorgung (Soziale Entschädigung) z.B. Wer einen gesundheitlichen Schaden erlitten hat für dessen Folge die Gemeinschaft einsteht: Opfer von Gewalttaten, Kriegsgeschädigte
- Sozialversicherung (Soziale Vorsorge)

Finalprinzip (zielorientiert und ohne Gegenleistung)
- Kausalprinzip (Ursache d. Hilfebedürftigkeit)
- Versicherungsprinzip (Leistung gegen Beitragszahlung)
- Solidaritätsprinzip (Solidargemeinschaften) Bürger nicht allein für sich
verantwortlich ist, sondern sich die Mitglieder einer definierten Solidargemeinschaft
gegenseitig Hilfe und Unterstützung gewähren
- Subsidiaritätsprinzip (Subsidium: Hilfe) Aufgabe möglichst von der kleinsten
„zuständigen“ Einheit übernommen werden soll. Übergeordnete Einheiten sollen nur
dann eingreifen, wenn die unteren Einheiten es nicht können

ursprünglich für Arbeiter entwickelt --> soll einspringen, wenn sie keinen oder geringen Lohn erzielen können.

Die Länder als eigene Angelegenheit 

"Verwaltungshoheit der Länder" - daran ist de Mitwirkung des Bundesrates bei der Gesetzgebung geknüpft. 

Einspruchgesetze: Bundesrat kann Gesetz zunächst stoppen 

Zustimmungsgesetz: Bundesrat kann Gesetz verhindern durch Verweigerung der Zustimmung 

bei bestimmten onkologischen Erkrankungen, z.b. gynäkologische Erkrankungen, Darmkrebs, Hautkrebs