ER - Klassenarbeit an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin

• AZN § 1 IV ASOG
• Sorgerechtsstreitigkeiten Normen des bürgerlichen Rechts → Vernachlässigung des Kindes → Strafrechtsnormen könnten verletzt werden → Nicht mehr Schutz privater Rechte

• AZN § 1 V ASOG

Ein Einzelfall ist eine sinnlich wahrnehmbare, zeitlich und örtlich bestimmbare Lebenssituation.

Es ist eine polizeiliche auf Tatsachen gestützte Prognose erforderlich, ob sich aus der Sachlage ohne Einschreiten ein Schaden entwickeln wird. Für die Objektivität der Prognose ist zu prüfen, ob ein außenstehender Dritter diese Prognose auch so stellen würde.

bedeutet, es muss nicht mit Gewissheit feststehen, dass ein Schaden eintritt, es genügen aber auch keine vagen Vermutungen. Zur Beurteilung der Schadenswahrscheinlichkeit “Je-desto-Formel” → Je höherrangiger das gefährdete Rechtsgut ist, desto geringer sind die Anforderungen an die Schadenswahrscheinlichkeit.

Die gegenwärtig erhebliche Gefahr ist eine Sachlage, die die gegenwärtige und die erhebliche Gefahr in sich vereint, d.h., sie stellt eine Steigerung der konkreten Gefahr sowohl in zeitlicher als auch in qualitativer Hinsicht dar.

Eine Scheingefahr ist eine Sachlage, bei der eine Amtsperson ohne hinreichende Anhaltspunkte aus subjektiven Erwägungen heraus eine Gefahr annimmt, die bei objektiver Betrachtung zum Zeitpunkt des Einschreitens erkennbar nicht vorliegt.

Ein Anfangsverdacht liegt vor, wenn zureichende, tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorhanden sind, dass eine verfolgbare Straftat/Owi vorliegt.

Eilzuständigkeit der Polizei. Dies bedeutet nach §§ 2 I i.V.m. 4 I ASOG, dass die Polizei dann im Bereich der allgemeinen Gefahrenabwehr zuständig ist, wenn die Abwehr der Gefahr durch eine andere Behörde nicht oder nicht rechtzeitig möglich erscheint.

Eine Maßnahme ist geeignet, wenn sie zur Zweckerfüllung objektiv tauglich ist.

Eine Maßnahme ist angemessen, wenn sie nicht zu einem Nachteil führt, der zum erstrebten Erfolg erkennbar außer Verhältnis steht.

• im § 11 II ASOG

Das Entschließungsermessen ist der Entscheidungsspielraum der Behörde ob und ggf. wann eingeschritten wird