Gesellschaftsrecht HTW Berlin an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin

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Definition Gesellschaften

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Grundsatz der Privatautonomie

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Wo werden Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten verhandelt?

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Gesellschaftsvertrag

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Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft

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Scheingesellschaft

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Definition GbR

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Abgrenzung GbR zu OHG, KG, PartG

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Definition offenen Handelsgesellschaft (OHG)

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Definition Stille Gesellschaft

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Definition Atypische stille Gesellschaft

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Definition Europäische wirtschaftliche Interessengemeinschaft (EWIV)

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Gesellschaftsrecht HTW Berlin

Definition Gesellschaften
Gesellschaften sind privatrechtliche Personenvereinigungen, die zur Erreichung eines gemeinsamen Zwecks durch Rechtsgeschäfte (Gesellschaftsvertrag) gegründet werden.

Gesellschaftsrecht HTW Berlin

Grundsatz der Privatautonomie
Der Grundsatz der Privatautonomie besagt, dass jeder seine Lebensverhältnisse im Rahmen der Rechtsordnung eigenverantwortlich regeln kann und insbesondere frei darüber entscheiden kann, ob, mit wem und mit welchem Inhalt er Verträge schließen will.

Gesellschaftsrecht HTW Berlin

Wo werden Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten verhandelt?
Vor den sog. Ordentlichen Gerichten in Zivilsachen verhandelt. => Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandgerichte, BGH) !Bei den Landgerichten gibt es spezielle Kammern für Handelssachen!

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Gesellschaftsvertrag
Der Gesellschaftsvertrag kommt durch wirksame Einigung der zukünftigen Gesellschafter über den gemeinsamen Zweck und die Forderungsbeiträge zustande.

Gesellschaftsrecht HTW Berlin

Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft
Eine fehlerhafte Gesellschaft (fehlerhafte Gründung oder fehlerhafter Gesellschafterbeitritt), die bereits in Vollzug gesetzt wurde, wird für die Vergangenheit wie eine wirksam gegründete behandelt, wenn nicht ausnahmsweise höherrangige Interessen entgegenstehen.

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Scheingesellschaft
Eine Scheingesellschaft liegt vor, wenn im Rechtsverkehr der Anschein einer bestimmten Gesellschaft erweckt wird, die in Wahrheit gar nicht, auch nicht fehlerhaft, existiert.

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Definition GbR
Die GbR ist eine auf Vertrag beruhende Personenvereinigung zur Förderung eines von den Gesellschaftern gemeinsam verfolgten beliebigen Zwecks.

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Abgrenzung GbR zu OHG, KG, PartG
Eine Personengesellschaft ist keine GbR, sondern gemäß Paragraph 105 HGB eine OHG, wenn sie ein Gewerbe betreibt und die gewerbliche Tätigkeit eine gewisse Größe und Komplexität aufweist oder sie ein Gewerbe betreibt und eine freiwilligeEintragung ins Handelsregister erfolgt.

Gesellschaftsrecht HTW Berlin

Definition offenen Handelsgesellschaft (OHG)
Die offene Handelsgesellschaft ist eine Personengesellschaft, deren Zweck auf den Betrieb eines Handelsgewerbes unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet ist und bei der alle Gesellschafter den Gläubigern unbeschränkt haften, Paragraph 105 Abs. 1 HGB.

Gesellschaftsrecht HTW Berlin

Definition Stille Gesellschaft
Die stille Gesellschaft ist eine Personengesellschaft, bei der sich eine Person (stiller Gesellschafter) am Handelsgewerbe eines anderen durch Leistung einer in dessen Vermögen übergehenden Einlage beteiligt und eine Gewinnbeteiligung erhält, vgl. Paragraphen 230 & 231 Abs. 2 HGB.

Gesellschaftsrecht HTW Berlin

Definition Atypische stille Gesellschaft
Von einer atypischen stillen Gesellschaft spricht man, wenn dem stillen Gesellschafter abweichend von der gesetzlichen Konzeption eine wertmäßige Beteiligung am Vermögen des Geschäftsinhabers und/oder Mitwirkungsbefugnisse bei der Geschäftsführung eingeräumt werden.

Gesellschaftsrecht HTW Berlin

Definition Europäische wirtschaftliche Interessengemeinschaft (EWIV)
Die EWIV ist eine Personengesellschaft, deren Zweck die Förderung der wirtschaftlichen Tätigkeit des grenzüberschreitenden Mitgliederkreises ist, vgl. Art. 3 Abs. 1 EWIV-VO.

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