InsO an der Hochschule Für Rechtspflege Schwetzingen | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für InsO an der Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen

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Teilbar
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= wenn ohne Wertverlust & Beeinträchtigung in Teilleistung zerlegbar
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Auswirkungen der IE auf Verfügungen des Schuldners
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TESTE DEIN WISSEN
  • Nach IE absolut unwirksam §81 I, gf. Rückgewähranspruch §81 I 3 InsO
    • Widerlegbare gesetzliche Vermutung des §81 I 3 InsO
  • §82 InsO
    • §§892, 893 BGB Leistung auf Hypothek oder Grundschuld
      • Materiell-rechtliches Bestehen eines im Grundbuch eingetragenen Rechts
      • Leistung auf dieses
      • §892 I 2
        • Anwendbarkeit + —> Verweis §81 InsO
        • IE nicht Grundbuchersichtlich —> bis Vollendung des Rechtserwerbs
        • Keine Kenntnis über IE —> bis Vollendung Rechtserwerb
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Wirksame Gläubigerversammlungs Abstimmung
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TESTE DEIN WISSEN
1. wirksam, bekanntgemacht TOP §74 III und ordnungsgemäße Einberufung
2. Entscheidungskompetenz der GV §160 InsO
3. Beschlussfähigkeit (mind. 1 Gl.)
4. kein Ausschluss eines Stimmberechtigten
5. Mehrheit/ Abstimmung §76 II
    Bei Summengleichheit —> Ablehnung
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§49 InsO wirksames Absonderungsrecht
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TESTE DEIN WISSEN
1. Wirksamkeit §49 InsO
2. Insolvenzfestigkeit
  • §80 InsO
  • §89 InsO
  • §88 InsO
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§105 InsO Teilbare Leistung
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1. geschuldete Leistung teilbar (= wenn ohne Wertverlust und Beeinträchtigung in Teilleistungen zerlegbar)
2. Anderer Teil hat Leistung bei IE teilweise erbracht

Erfüllung:
  • Forderung für Leistung vor IE: Insogläubiger
  • Forderung für Leistung nach IE: Masseverbindlichkeit
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Masseverbindlichkeit nach §55 InsO
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TESTE DEIN WISSEN
Ohne Zutun des IV
= oktroyiert
—> Vollstreckungsverbot für 6 Monate nach IE

Mit Zutun des IV
= nicht oktroyiert
—> kein Vollstreckungsverbot
Beachte §55 II InsO
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§133 vorsätzliche Benachteiligung
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TESTE DEIN WISSEN
1. Rechtshandlung
2. Frist
3. Vorsatz (=Wissen und Wollen bei wirksamwerden der Handlung)
4. Kenntnis des Gegners vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners
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Insolvenzforderungen §35 InsO
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TESTE DEIN WISSEN
  • Persönliche Forderung
  • Anspruch auf Gels oder in Geld umwandelbar §§45,46 InsO
  • Zur Zeit der IE begründet (=Rechtsgrund für die Entstehung des Anspruchs muss vor IE gelegt sein)
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Insolvenzmasse §35 InsO
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TESTE DEIN WISSEN
  • Vermögen des S zur Zeit der IE & Neuerwerbung während dem Verfahren
  • Kein Ausschluss nach §36 InsO (muss ZV unterliegen)
  • Keine Freigabe
    • = einseitige empfangsbedürftige WE des IV gegenüber S, mit der Absicht den Gegenstand aus dem Insolvenzbeschlag zu lösen
    • Ableitung aus §80 InsO
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Rechtshandlung Definition
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TESTE DEIN WISSEN
= jede bewusste Willensbetätigung, die eine rechtliche Wirkung auslöst
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Vorsatz Definition
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TESTE DEIN WISSEN
= Wissen & Wollen bei Wirksamwerden der Handlung
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Gegenseitiger Vertrag
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= Vertrag, bei dem Leistung und Gegenleistung in einem Gegenseitigkeitsverhältnis stehen
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Q:
Teilbar
A:
= wenn ohne Wertverlust & Beeinträchtigung in Teilleistung zerlegbar
Q:
Auswirkungen der IE auf Verfügungen des Schuldners
A:
  • Nach IE absolut unwirksam §81 I, gf. Rückgewähranspruch §81 I 3 InsO
    • Widerlegbare gesetzliche Vermutung des §81 I 3 InsO
  • §82 InsO
    • §§892, 893 BGB Leistung auf Hypothek oder Grundschuld
      • Materiell-rechtliches Bestehen eines im Grundbuch eingetragenen Rechts
      • Leistung auf dieses
      • §892 I 2
        • Anwendbarkeit + —> Verweis §81 InsO
        • IE nicht Grundbuchersichtlich —> bis Vollendung des Rechtserwerbs
        • Keine Kenntnis über IE —> bis Vollendung Rechtserwerb
Q:
Wirksame Gläubigerversammlungs Abstimmung
A:
1. wirksam, bekanntgemacht TOP §74 III und ordnungsgemäße Einberufung
2. Entscheidungskompetenz der GV §160 InsO
3. Beschlussfähigkeit (mind. 1 Gl.)
4. kein Ausschluss eines Stimmberechtigten
5. Mehrheit/ Abstimmung §76 II
    Bei Summengleichheit —> Ablehnung
Q:
§49 InsO wirksames Absonderungsrecht
A:
1. Wirksamkeit §49 InsO
2. Insolvenzfestigkeit
  • §80 InsO
  • §89 InsO
  • §88 InsO
Q:
§105 InsO Teilbare Leistung
A:
1. geschuldete Leistung teilbar (= wenn ohne Wertverlust und Beeinträchtigung in Teilleistungen zerlegbar)
2. Anderer Teil hat Leistung bei IE teilweise erbracht

Erfüllung:
  • Forderung für Leistung vor IE: Insogläubiger
  • Forderung für Leistung nach IE: Masseverbindlichkeit
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Q:
Masseverbindlichkeit nach §55 InsO
A:
Ohne Zutun des IV
= oktroyiert
—> Vollstreckungsverbot für 6 Monate nach IE

Mit Zutun des IV
= nicht oktroyiert
—> kein Vollstreckungsverbot
Beachte §55 II InsO
Q:
§133 vorsätzliche Benachteiligung
A:
1. Rechtshandlung
2. Frist
3. Vorsatz (=Wissen und Wollen bei wirksamwerden der Handlung)
4. Kenntnis des Gegners vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners
Q:
Insolvenzforderungen §35 InsO
A:
  • Persönliche Forderung
  • Anspruch auf Gels oder in Geld umwandelbar §§45,46 InsO
  • Zur Zeit der IE begründet (=Rechtsgrund für die Entstehung des Anspruchs muss vor IE gelegt sein)
Q:
Insolvenzmasse §35 InsO
A:
  • Vermögen des S zur Zeit der IE & Neuerwerbung während dem Verfahren
  • Kein Ausschluss nach §36 InsO (muss ZV unterliegen)
  • Keine Freigabe
    • = einseitige empfangsbedürftige WE des IV gegenüber S, mit der Absicht den Gegenstand aus dem Insolvenzbeschlag zu lösen
    • Ableitung aus §80 InsO
Q:
Rechtshandlung Definition
A:
= jede bewusste Willensbetätigung, die eine rechtliche Wirkung auslöst
Q:
Vorsatz Definition
A:
= Wissen & Wollen bei Wirksamwerden der Handlung
Q:
Gegenseitiger Vertrag
A:
= Vertrag, bei dem Leistung und Gegenleistung in einem Gegenseitigkeitsverhältnis stehen
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