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GS HSPV Eingriffrecht
Durch die Ingewahrsamnahme des A wird er in seinem Recht auf Freiheit der Person verletzt. Jedoch wird hierbei das ______ auf Leib und Leben des A durch die polizeilichen Maßnahmen geschützt.
(Formulierung in der Klausur)
Schutzgut
GS HSPV Eingriffrecht
Handlungsstörer
derjenige, der die Beeinträchtigung durch sein Verhalten - positives Tun oder pflichtwidriges Unterlassen - adäquat verursacht hat.
GS HSPV Eingriffrecht
Opportunitätsprinzip
Es liegt im Ermessen des Pvb, ob (Entschließungsermessen) und wie bzw. mit welchen Mitteln (Auswahlermessen) er tätig wird
GS HSPV Eingriffrecht
Legalitätsprinzip
Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes sind dazu verpflichtet, Straftaten zu erforschen und zu verfolgen
GS HSPV Eingriffrecht
Kollektivrechtsgüter
Objektive Rechtordnung, der Staat und seine Einrichtungen sowie die Funktionsfähigkeit der Polizei
GS HSPV Eingriffrecht
Konkrete Gefahr
Eine im Einzelfall bestehende Gefahr mit erkennbaren Schadensausmaß, Bekanntheit des Störers und des Geschädigten und zeitlicher Nähe
GS HSPV Eingriffrecht
Gefahr für Leib und Leben
Eine Gefahr schwerwiegender körperlicher Beeinträchtigung
GS HSPV Eingriffrecht
Eilfallzuständigkeit
Die originär zuständige Behörde kann nicht rechtzeitig auf die Gefahrensituation reagieren
GS HSPV Eingriffrecht
Gegenwärtige Gefahr
Einwirkung des schädigenden Ereignisses hat bereits begonnen bzw. steht unmittelbar bevor (konkrete Gefahr + zeitliche Dringlichkeit)
GS HSPV Eingriffrecht
Gemeingefahr
Eine Gefahr für eine unbestimmte Vielzahl von Personen oder Sachwerten
GS HSPV Eingriffrecht
Kurzfristige Observation
Die Observation dauert nicht länger als 24 Stunden oder findet nicht an mehr als zwei Tagen statt
GS HSPV Eingriffrecht
Öffentliche Sicherheit
umfasst u.a. die Individualrechtsgüter Leib, Leben, Gesundheit, Eigentum und Ehre, sowie Kollektivrechtsgüter wie die Integrität der Rechtsordnung und den Bestand des Staates und seiner Einrichtungen
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Zurück zur Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW) ÜbersichtsseiteStudySmarter ist eine intelligente Lernapp für Studenten. Mit StudySmarter kannst du dir effizient und spielerisch Karteikarten, Zusammenfassungen, Mind-Maps, Lernpläne und mehr erstellen. Erstelle deine eigenen Karteikarten z.B. für GS HSPV Eingriffrecht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW) oder greife auf tausende Lernmaterialien deiner Kommilitonen zu. Egal, ob an deiner Uni oder an anderen Universitäten. Hunderttausende Studierende bereiten sich mit StudySmarter effizient auf ihre Klausuren vor. Erhältlich auf Web, Android & iOS. Komplett kostenfrei. Keine Haken.
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