GS HSPV Eingriffrecht an der Hochschule Für Polizei Und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)

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Durch die Ingewahrsamnahme des A wird er in seinem Recht auf Freiheit der Person verletzt. Jedoch wird hierbei das ______ auf Leib und Leben des A durch die polizeilichen Maßnahmen geschützt.

(Formulierung in der Klausur)

Schutzgut

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Handlungsstörer

derjenige, der die Beeinträchtigung durch sein Verhalten - positives Tun oder pflichtwidriges Unterlassen - adäquat verursacht hat.

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Opportunitätsprinzip

Es liegt im Ermessen des Pvb, ob (Entschließungsermessen) und wie bzw. mit welchen Mitteln (Auswahlermessen) er tätig wird

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Legalitätsprinzip

Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes sind dazu verpflichtet, Straftaten zu erforschen und zu verfolgen

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Kollektivrechtsgüter

die Integrität der Rechtsordnung und den Bestand des Staates und seiner Einrichtungen.

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Konkrete Gefahr

Eine im Einzelfall bestehende Gefahr mit erkennbaren Schadensausmaß, Bekanntheit des Störers und des Geschädigten und zeitlicher Nähe

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Gefahr für Leib und Leben

Eine Gefahr schwerwiegender körperlicher Beeinträchtigung

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Eilfallzuständigkeit

Die originär zuständige Behörde kann nicht rechtzeitig auf die Gefahrensituation reagieren

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Gegenwärtige Gefahr

Einwirkung des schädigenden Ereignisses hat bereits begonnen bzw. steht unmittelbar bevor (konkrete Gefahr + zeitliche Dringlichkeit)

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Gemeingefahr

Eine Gefahr für eine unbestimmte Vielzahl von Personen oder Sachwerten

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Kurzfristige Observation

Die Observation dauert nicht länger als 24 Stunden oder findet nicht an mehr als zwei Tagen statt

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Öffentliche Sicherheit

umfasst u.a. die Individualrechtsgüter Leib, Leben, Gesundheit, Eigentum und Ehre, sowie Kollektivrechtsgüter wie die Integrität der Rechtsordnung und den Bestand des Staates und seiner Einrichtungen

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