GS HSPV Eingriffrecht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)

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Durch die Ingewahrsamnahme des A wird er  in seinem Recht auf Freiheit der Person verletzt. Jedoch wird hierbei das ______ auf Leib und Leben des A durch die polizeilichen Maßnahmen geschützt.

(Formulierung in der Klausur)

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Handlungsstörer

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Legalitätsprinzip

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Kollektivrechtsgüter

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Konkrete Gefahr 

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Gefahr für Leib und Leben

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Eilfallzuständigkeit

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Gegenwärtige Gefahr

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Gemeingefahr

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Kurzfristige Observation

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Beispielhafte Karteikarten für GS HSPV Eingriffrecht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW) auf StudySmarter:

GS HSPV Eingriffrecht

Durch die Ingewahrsamnahme des A wird er  in seinem Recht auf Freiheit der Person verletzt. Jedoch wird hierbei das ______ auf Leib und Leben des A durch die polizeilichen Maßnahmen geschützt.

(Formulierung in der Klausur)

Schutzgut

GS HSPV Eingriffrecht

Handlungsstörer

derjenige, der die Beeinträchtigung durch sein Verhalten - positives Tun oder pflichtwidriges Unterlassen - adäquat verursacht hat.

GS HSPV Eingriffrecht

Opportunitätsprinzip

Es liegt im Ermessen des Pvb, ob (Entschließungsermessen) und wie bzw. mit welchen Mitteln (Auswahlermessen) er tätig wird

GS HSPV Eingriffrecht

Legalitätsprinzip

Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes sind dazu verpflichtet, Straftaten zu erforschen und zu verfolgen 


GS HSPV Eingriffrecht

Kollektivrechtsgüter

Objektive Rechtordnung, der Staat und seine Einrichtungen sowie die Funktionsfähigkeit der Polizei

GS HSPV Eingriffrecht

Konkrete Gefahr 

Eine im Einzelfall bestehende Gefahr mit erkennbaren Schadensausmaß, Bekanntheit des Störers und des Geschädigten und zeitlicher Nähe

GS HSPV Eingriffrecht

Gefahr für Leib und Leben

Eine Gefahr schwerwiegender körperlicher Beeinträchtigung

GS HSPV Eingriffrecht

Eilfallzuständigkeit

Die originär zuständige Behörde kann nicht rechtzeitig auf die Gefahrensituation reagieren

GS HSPV Eingriffrecht

Gegenwärtige Gefahr

Einwirkung des schädigenden Ereignisses hat bereits begonnen bzw. steht unmittelbar bevor (konkrete Gefahr + zeitliche Dringlichkeit)

GS HSPV Eingriffrecht

Gemeingefahr

Eine Gefahr für eine unbestimmte Vielzahl von Personen oder Sachwerten 


GS HSPV Eingriffrecht

Kurzfristige Observation

Die Observation dauert nicht länger als 24 Stunden oder findet nicht an mehr als zwei Tagen statt

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Öffentliche Sicherheit

umfasst u.a. die Individualrechtsgüter Leib, Leben, Gesundheit, Eigentum und Ehre, sowie Kollektivrechtsgüter wie die Integrität der Rechtsordnung und den Bestand des Staates und seiner Einrichtungen

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Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege

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