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Lernmaterialien für Eingriffs-/Staatsrecht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)

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TESTE DEIN WISSEN
Verhältnismäßigkeit - Angemessenheit
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TESTE DEIN WISSEN
Eine (polizeiliche) Maßnahme ist angemessen, wenn die beim Adressaten der Maßnahme konkret zu erduldeten Nachteile in einem vernünftigen Verhältnis zum (legitimen) Zweck stehen
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TESTE DEIN WISSEN
Rechtmäßigkeit
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TESTE DEIN WISSEN
Eine polizeiliche Maßnahme ist rechtmäßig, wenn sie auf einer wirksamen Ermächtigungsgrundlage beruht und formell sowie materiell rechtmäßig ist
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TESTE DEIN WISSEN
Ermächtigungsgrundlage 

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TESTE DEIN WISSEN
Nach dem Vorbehalt eines Gesetzes bedarf es für einen Grundrechtseingriff einer Ermäßigungsgrundlage, welche auf ein  verfassungsmäßiges Gesetz zurückzuführen ist.

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TESTE DEIN WISSEN
Wohnung Art. 13 GG
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TESTE DEIN WISSEN
Geschützter Bereich, der der Allgemeinheit entzogen ist
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TESTE DEIN WISSEN
Ermessen
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TESTE DEIN WISSEN
Die Polizei muss gem. §3(1) PolG NRW ihre Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen treffen 

Entschließungsermessen auf Null reduziert, wenn eine Gefahr für Leib, Leben und Gesundheit vorliegt (Gefahrenabwehr)
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TESTE DEIN WISSEN
Eigentum Art. 14 GG
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TESTE DEIN WISSEN
Schützt Eigentum im engeren Sinne und der Umgang damit
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TESTE DEIN WISSEN
Recht auf körperliche Unversehrtheit Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG 
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TESTE DEIN WISSEN
Schützt die physische und psychische Integrität des Körpers
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TESTE DEIN WISSEN
Gegenwärtiger Gefahr
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TESTE DEIN WISSEN
Gegenwärtig ist eine Gefahr, wenn der Schaden bereits eingetreten und noch nicht behoben bzw. sein Eintritt unmittelbar bevorsteht.
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TESTE DEIN WISSEN
Konkrete Gefahr
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TESTE DEIN WISSEN
Konkret ist die Gefahr, wenn in einem durch bestimmte Umstände eingegrenzten Einzelfall in überschaubarer Zukunft mit einem Schadenseintritt wahrscheinlich gerechnet werden muss
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TESTE DEIN WISSEN
Freizügigkeit Art. 11 Abs. 1 GG 
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TESTE DEIN WISSEN
Bestimmung des Lebensmittelpunktes
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TESTE DEIN WISSEN
Verhältnismäßigkeit 
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TESTE DEIN WISSEN
Jegliche belastende staatliche Maßnahme muss mit Blick auf einen legitimen Zweck geeignet, erforderlich und angemessen sein
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TESTE DEIN WISSEN
Gefahr im Verzug
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TESTE DEIN WISSEN
Gefahr im Verzug liegt vor, wenn durch die Einwirkung einer richterlichen Entscheidung und der damit verbundenen Zeitverzögerung der Zweck der Maßnahme gefährdet wäre
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  • 76838 Karteikarten
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  • 74 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Eingriffs-/Staatsrecht Kurs an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW) - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Verhältnismäßigkeit - Angemessenheit
A:
Eine (polizeiliche) Maßnahme ist angemessen, wenn die beim Adressaten der Maßnahme konkret zu erduldeten Nachteile in einem vernünftigen Verhältnis zum (legitimen) Zweck stehen
Q:
Rechtmäßigkeit
A:
Eine polizeiliche Maßnahme ist rechtmäßig, wenn sie auf einer wirksamen Ermächtigungsgrundlage beruht und formell sowie materiell rechtmäßig ist
Q:
Ermächtigungsgrundlage 

A:
Nach dem Vorbehalt eines Gesetzes bedarf es für einen Grundrechtseingriff einer Ermäßigungsgrundlage, welche auf ein  verfassungsmäßiges Gesetz zurückzuführen ist.

Q:
Wohnung Art. 13 GG
A:
Geschützter Bereich, der der Allgemeinheit entzogen ist
Q:
Ermessen
A:
Die Polizei muss gem. §3(1) PolG NRW ihre Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen treffen 

Entschließungsermessen auf Null reduziert, wenn eine Gefahr für Leib, Leben und Gesundheit vorliegt (Gefahrenabwehr)
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:
Eigentum Art. 14 GG
A:
Schützt Eigentum im engeren Sinne und der Umgang damit
Q:
Recht auf körperliche Unversehrtheit Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG 
A:
Schützt die physische und psychische Integrität des Körpers
Q:
Gegenwärtiger Gefahr
A:
Gegenwärtig ist eine Gefahr, wenn der Schaden bereits eingetreten und noch nicht behoben bzw. sein Eintritt unmittelbar bevorsteht.
Q:
Konkrete Gefahr
A:
Konkret ist die Gefahr, wenn in einem durch bestimmte Umstände eingegrenzten Einzelfall in überschaubarer Zukunft mit einem Schadenseintritt wahrscheinlich gerechnet werden muss
Q:
Freizügigkeit Art. 11 Abs. 1 GG 
A:
Bestimmung des Lebensmittelpunktes
Q:
Verhältnismäßigkeit 
A:
Jegliche belastende staatliche Maßnahme muss mit Blick auf einen legitimen Zweck geeignet, erforderlich und angemessen sein
Q:
Gefahr im Verzug
A:
Gefahr im Verzug liegt vor, wenn durch die Einwirkung einer richterlichen Entscheidung und der damit verbundenen Zeitverzögerung der Zweck der Maßnahme gefährdet wäre
Eingriffs-/Staatsrecht

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