AVR an der Hochschule Für Polizei Und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW) | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für AVR an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)

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TESTE DEIN WISSEN
Prüfungsfolge bei formellen Fehlern VA
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TESTE DEIN WISSEN
1.) Erforderlichkeit
2.) Keine Entbehrlichkeit
3.) Keine Nichtigkeit
4.) Keine Heilung 
5.) Keine Unbeachtlichkeit
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TESTE DEIN WISSEN
Zuständigkeiten des Bürgermeisters geregelt in? 
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TESTE DEIN WISSEN
 40 ABS.2 S.3 GONRW
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TESTE DEIN WISSEN
Wo ist Behörde definiert? 
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TESTE DEIN WISSEN
2 VvfG NRW
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TESTE DEIN WISSEN
Prüfungverhältnismässigkeit ? 
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TESTE DEIN WISSEN
1 legitimer Zweck 
2 Geeignetheit
3 erforderlichkeit 
4 Angemessenheit 
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TESTE DEIN WISSEN
2 Stufentheorie? 
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TESTE DEIN WISSEN
Nur bei Nutzung öffentlicher Anlagen, Inanspruchnahme öffentlicher Leistungen  

oder 

Subventionen 
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TESTE DEIN WISSEN
Abfolge auf dem Gebiet des ÖRecht Was prüfen? 
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TESTE DEIN WISSEN
1. eindeutige Zuordnung (Gesetz) 
2. Abgrenzung nach Handlungsform 
(2 Stufentheorie, ob und wie?) 
3. handlungswille, Indizien ?
4.Sachzusammenhang
5. abgrenzungstheorie
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TESTE DEIN WISSEN
Verwaltungsakt wo? Bestandteile? 
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TESTE DEIN WISSEN
35 s.1 VwVfG
1. hoheitliche Maßnahme
2. einer Behörde
3. auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts
4. zur Regelung 
5. Aussenwirkung 
6. Einzelfall 
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TESTE DEIN WISSEN
Formelle Rechtmäßigkeit prüfen VA
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TESTE DEIN WISSEN
Zuständig / verfahrensbestimmungen / Form 
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TESTE DEIN WISSEN
welche Aspekte sind bei der Prüfung Zuständigkeit einer Behörde beim VA zu brachten?
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TESTE DEIN WISSEN
Räumliche bzw. Sachliche Zuständigkeit. Diese ergibt sich aus der Ermächtigungsgrundlage 
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TESTE DEIN WISSEN
Welche Aspekte müssen bei der Prüfung des VA im Bereich des Verfahrens geprüft werden? 
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TESTE DEIN WISSEN
Grundsätzlich Nichtförmlichkeit des Verfahrens 10VwVfg / aber es sind Anhörung 29 VwVfG/ eventuell Antrag / Befangenheit 20ff VwVfG 

nicht automatisch rechtswidrig eventuell Heilung nach 46 VwVfG 
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TESTE DEIN WISSEN
Welche Aspekte sind bei der Form zu beachten (VA) 
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TESTE DEIN WISSEN
Grundsatz der formwahlfreiheit 37 Abs. 2 1 VwVfG 
Im Regelfall schriftlich aber auch durch handeln! Z.b Polizist bei Auflösung einer Versammlung.
37 VwVfG, Erkennbarkeit der Behörde, Begründung soll angegeben werden 
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TESTE DEIN WISSEN
Materielle Prüfung VA ?
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TESTE DEIN WISSEN
1. Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage
2. Übereinstimmung mit sonstigem Recht
3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
3a geeignet 
3b erforderlich 
3c angemessen 
4. Bestimmtheit 
5. keine tatsächliche oder rechtliche Unmöglichkeit 
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Beispielhafte Karteikarten für deinen AVR Kurs an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW) - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Prüfungsfolge bei formellen Fehlern VA
A:
1.) Erforderlichkeit
2.) Keine Entbehrlichkeit
3.) Keine Nichtigkeit
4.) Keine Heilung 
5.) Keine Unbeachtlichkeit
Q:
Zuständigkeiten des Bürgermeisters geregelt in? 
A:
 40 ABS.2 S.3 GONRW
Q:
Wo ist Behörde definiert? 
A:
2 VvfG NRW
Q:
Prüfungverhältnismässigkeit ? 
A:
1 legitimer Zweck 
2 Geeignetheit
3 erforderlichkeit 
4 Angemessenheit 
Q:
2 Stufentheorie? 
A:
Nur bei Nutzung öffentlicher Anlagen, Inanspruchnahme öffentlicher Leistungen  

oder 

Subventionen 
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:
Abfolge auf dem Gebiet des ÖRecht Was prüfen? 
A:
1. eindeutige Zuordnung (Gesetz) 
2. Abgrenzung nach Handlungsform 
(2 Stufentheorie, ob und wie?) 
3. handlungswille, Indizien ?
4.Sachzusammenhang
5. abgrenzungstheorie
Q:
Verwaltungsakt wo? Bestandteile? 
A:
35 s.1 VwVfG
1. hoheitliche Maßnahme
2. einer Behörde
3. auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts
4. zur Regelung 
5. Aussenwirkung 
6. Einzelfall 
Q:
Formelle Rechtmäßigkeit prüfen VA
A:
Zuständig / verfahrensbestimmungen / Form 
Q:
welche Aspekte sind bei der Prüfung Zuständigkeit einer Behörde beim VA zu brachten?
A:
Räumliche bzw. Sachliche Zuständigkeit. Diese ergibt sich aus der Ermächtigungsgrundlage 
Q:
Welche Aspekte müssen bei der Prüfung des VA im Bereich des Verfahrens geprüft werden? 
A:
Grundsätzlich Nichtförmlichkeit des Verfahrens 10VwVfg / aber es sind Anhörung 29 VwVfG/ eventuell Antrag / Befangenheit 20ff VwVfG 

nicht automatisch rechtswidrig eventuell Heilung nach 46 VwVfG 
Q:
Welche Aspekte sind bei der Form zu beachten (VA) 
A:
Grundsatz der formwahlfreiheit 37 Abs. 2 1 VwVfG 
Im Regelfall schriftlich aber auch durch handeln! Z.b Polizist bei Auflösung einer Versammlung.
37 VwVfG, Erkennbarkeit der Behörde, Begründung soll angegeben werden 
Q:
Materielle Prüfung VA ?
A:
1. Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage
2. Übereinstimmung mit sonstigem Recht
3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
3a geeignet 
3b erforderlich 
3c angemessen 
4. Bestimmtheit 
5. keine tatsächliche oder rechtliche Unmöglichkeit 
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