Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg

Karteikarten und Zusammenfassungen für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg

Arrow Arrow

Komplett kostenfrei

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

Lerne jetzt mit Karteikarten und Zusammenfassungen für den Kurs Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg.

Beispielhafte Karteikarten für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg auf StudySmarter:

Dringende Gefahr

Beispielhafte Karteikarten für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg auf StudySmarter:

II. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen

Beispielhafte Karteikarten für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg auf StudySmarter:

I. Ermächtigungsgrundlage

Das war nur eine Vorschau der Karteikarten auf StudySmarter.
Flascard Icon Flascard Icon

Über 50 Mio Karteikarten von Schülern erstellt

Flascard Icon Flascard Icon

Erstelle eigene Karteikarten in Rekordzeit

Flascard Icon Flascard Icon

Kostenlose Karteikarten zu STARK Inhalten

Kostenlos anmelden

Beispielhafte Karteikarten für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg auf StudySmarter:

Prüfschema

3 Teile

Beispielhafte Karteikarten für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg auf StudySmarter:

Wichtige Klagearten

Beispielhafte Karteikarten für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg auf StudySmarter:

III. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen

Materiell

Beispielhafte Karteikarten für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg auf StudySmarter:

III. Materielle Rechtmäßigkeit

Das war nur eine Vorschau der Karteikarten auf StudySmarter.
Flascard Icon Flascard Icon

Über 50 Mio Karteikarten von Schülern erstellt

Flascard Icon Flascard Icon

Erstelle eigene Karteikarten in Rekordzeit

Flascard Icon Flascard Icon

Kostenlose Karteikarten zu STARK Inhalten

Kostenlos anmelden

Beispielhafte Karteikarten für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg auf StudySmarter:

2. Ermessensüberschreitung

Beispielhafte Karteikarten für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg auf StudySmarter:

Prüfung Vollstreckung

3 Teile

Beispielhafte Karteikarten für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg auf StudySmarter:

§ 52


Beispielhafte Karteikarten für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg auf StudySmarter:

Erhebliche Gefahr

Das war nur eine Vorschau der Karteikarten auf StudySmarter.
Flascard Icon Flascard Icon

Über 50 Mio Karteikarten von Schülern erstellt

Flascard Icon Flascard Icon

Erstelle eigene Karteikarten in Rekordzeit

Flascard Icon Flascard Icon

Kostenlose Karteikarten zu STARK Inhalten

Kostenlos anmelden

Beispielhafte Karteikarten für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg auf StudySmarter:

III. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen

Formell

Kommilitonen im Kurs Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg. erstellen und teilen Zusammenfassungen, Karteikarten, Lernpläne und andere Lernmaterialien mit der intelligenten StudySmarter Lernapp. Jetzt mitmachen!

Jetzt mitmachen!

Flashcard Flashcard

Beispielhafte Karteikarten für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg auf StudySmarter:

Polizeirecht

Dringende Gefahr

Der baldige Eintritt eines ernsthaften Schadens an einem wichtigen Rechtsgut ist zu erwarten, falls die Polizei nicht einschreitet

Polizeirecht

II. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen

1. Rechtswirksamer (Grund-)Verwaltungsakt?

  • Bekanntgabe, keine Nichtigkeit, §§ 41, 43, 44 LVwVfG

2. Vollstreckbarkeit

a) bestandskräftig, § 2 Nr.1 LVwVG (selten) oder
b) sofort vollziehbar, weil

aa) Gefahr im Verzug (§§ 2 Nr.1, 21 LVwVG) oder
bb) eingelegtes Rechtsmittel keine aufschiebende Wirkung entfaltet
(§§ 2 Nr.2 LVwVG iVm 80 (2) Nr. 2 oder Nr. 4 VwGO)

Polizeirecht

I. Ermächtigungsgrundlage

1. Spezialnorm außerhalb des PolG?

2. Spezialnorm im Polizeigesetz?

3. Generalklausel, §§ 1, 3 PolG

Polizeirecht

Prüfschema

3 Teile

I. Ermächtigungsgrundlage

II. Formelle RM

III. Materielle RM

Polizeirecht

Wichtige Klagearten

  • Anfechtungsklage
  • Fortsetzungsfeststellungsklage
  • Widerspruch

Polizeirecht

III. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen

Materiell

2. materielle Voraussetzungen

a) Tatbestand
b) Adressat
c) VHM (§ 19 (2+3) LVwVG; §§ 5, 52 (1) PolG)?
z.B. bei UZW: Stufenfolge beachtet? Bei Schusswaffeneinsatz: §§ 53, 54
PolG beachtet?
d) Ermessensfehler

Polizeirecht

III. Materielle Rechtmäßigkeit

1. Tatbestand

  • TBV der Norm gegeben?
  • TBV subsumieren

2. Rechtsfolge/ Ermessen

  1. Adressat
  2. Ermessen
  3. VHM
  4. Bestimmtheit

Polizeirecht

2. Ermessensüberschreitung

➢ Äußerste Grenze des Ermessens ist immer der VHM Grundsatz
➢ Bsp.: Maßnahme ist nicht im Gesetz vorgesehen oder Maßnahme ist unverhältnismäßig

Polizeirecht

Prüfung Vollstreckung

3 Teile

I. Rechtsgrundlage der Vollstreckungsmaßnahme

II. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen

III. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen

Polizeirecht

§ 52


5 Stufenprüfung

  1. Voraussetzungen für den UZW
  2. Sachvorrang UZW
  3. VHM AMVAZ
  4. UZW gg. Menschen
  5. Gefährdung Unbeteiligter

Polizeirecht

Erhebliche Gefahr

Großer Schadensumfang und/ oder wichtiges Rechtsgut gefährdet

Polizeirecht

III. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen

Formell

1. formelle Voraussetzungen

a) Zuständigkeit (§§ 51 PolG; 4 LVwVG)
b) Verfahrensvoraussetzungen 

- Androhung (§§ 20 LVwVG bzw. – für UZW - 52 (2) PolG)
- evt. sonstige Verfahrensvoraussetzungen, §§ 3 ff. LVwVG, z.B.
Richtervorbehalt (§ 6 II LVwVG), Nachtzeitregelung (§ 9 LVwVG)

c) Formvorschriften
z.B.: Schriftform für Zwangsgeldfestsetzung, § 23 LVwVG;
Niederschrift nach UZW, §§ 52 (4) PolG iVm 10 LVwVG

Melde dich jetzt kostenfrei an um alle Karteikarten und Zusammenfassungen für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg zu sehen

Singup Image Singup Image

Recht an der

Akkon Hochschule

Polizei- und Ordnungsrecht an der

Universität Leipzig

Recht an der

Bremen

Polizeidienstkunde an der

Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung

Polizeirecht Biberach gD an der

Hochschule Biberach

Ähnliche Kurse an anderen Unis

Schau dir doch auch Polizeirecht an anderen Unis an

Zurück zur Hochschule für Polizei Baden-Württemberg Übersichtsseite

Was ist StudySmarter?

Was ist StudySmarter?

StudySmarter ist eine intelligente Lernapp für Studenten. Mit StudySmarter kannst du dir effizient und spielerisch Karteikarten, Zusammenfassungen, Mind-Maps, Lernpläne und mehr erstellen. Erstelle deine eigenen Karteikarten z.B. für Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg oder greife auf tausende Lernmaterialien deiner Kommilitonen zu. Egal, ob an deiner Uni oder an anderen Universitäten. Hunderttausende Studierende bereiten sich mit StudySmarter effizient auf ihre Klausuren vor. Erhältlich auf Web, Android & iOS. Komplett kostenfrei. Keine Haken.

Awards

Bestes EdTech Startup in Deutschland

Awards
Awards

European Youth Award in Smart Learning

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Europa

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Deutschland

Awards
Awards

European Youth Award in Smart Learning

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Europa

Awards
X

StudySmarter - Die Lernplattform für Studenten

StudySmarter

4.5 Stars 1100 Bewertungen
Jetzt entdecken
X

Gute Noten in der Uni? Kein Problem mit StudySmarter!

89% der StudySmarter Nutzer bekommen bessere Noten in der Uni.

50 Mio Karteikarten & Zusammenfassungen
Erstelle eigene Lerninhalte mit Smart Tools
Individueller Lernplan & Statistiken


Lerne mit über 1 Millionen Nutzern in der kostenlosen StudySmarter App.

Du bist schon registriert? Hier geht‘s zum Login