BGB an der Hochschule Für Den öffentlichen Dienst In Bayern | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für BGB an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern

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Rechtsfähigkeit

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Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein, beginnt bei natürlichen Personen mit der Vollendung der Geburt (§ 1) und endet mit dem Tod (Hirntod)

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Handlungsfähigkeit
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Fähigkeit des Menschen, rechtlich bedeutsame Handlungen vorzunehmen, man unterscheidet zwischen Geschäfts- und Deliktsfähigkeit

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Geschäftsfähigkeit 
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Die Fähigkeit, WE wirksam abzugeben oder entgegenzunehmen
Tritt mit Erreichen des 18. Lebensjahres ein. Vor Erreichen der Volljährigkeit besteht entweder eine beschränkte Geschäftsfähigkeit (§106) oder eine Geschäftsunfähigkeit (§104)
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Deliktsfähigkeit

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Fähigkeit, im Rahmen der §§ 823 ff. zivilrechtlich für einen Schaden zur Verantwortung gezogen zu werden

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Ergänzende Vertragsauslegung

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Mit ihr werden Lücken rechtsgeschäftlicher Vereinbarungen geschlossen

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Analogie
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Ausdehnung von Rechtssätzen auf einen im Gesetz nicht geregelten oder von Gesetzeswortlaut nicht mehr erfassten Fall.
In der Praxis: Übertragung einer im Gesetz enthaltenen Regelung auf einen nicht geregelten Fall, sofern 1. eine Regelungslücke besteht, 2. die Regelungs-/Gesetzeslücke vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt war und 3. es die Interessenlage gebietet, die Lücke i.S.d vorhandenen Regelung zu schließen (Interessengleichheit)
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Erläuternde Vertragsauslegung
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Mit ihr wird der Inhalt des Vertrages bzw seine Vertragsbestandteile ermittelt;
Kriterien: Wortlaut, verfolgter Zweck, Verkehrssitte, Treu u. Glauben
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Natürliche Person
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TESTE DEIN WISSEN
Jeder lebende Mensch
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Person
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Jemand, der Träger von Rechten sein kann (Rechtssubjekt)
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Realakte 

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Tathandlungen.
Willentliche Tathandlungen, deren Rechtfertigungen unabhängig vom Willen kraft Gesetzes eintreten

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Sachen
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Alle körperlichen Gegenstände (Rechtsobjekte), § 90 BGB
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TESTE DEIN WISSEN

Vertragsfreiheit

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Freie Entscheidung des Einzelnen, ob und mit wem er einen Vertrag schließt (Abschlussfreiheit) und was dessen Inhalt sein soll (Gestaltungsfreiheit)

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Q:

Rechtsfähigkeit

A:

Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein, beginnt bei natürlichen Personen mit der Vollendung der Geburt (§ 1) und endet mit dem Tod (Hirntod)

Q:
Handlungsfähigkeit
A:
Fähigkeit des Menschen, rechtlich bedeutsame Handlungen vorzunehmen, man unterscheidet zwischen Geschäfts- und Deliktsfähigkeit

Q:
Geschäftsfähigkeit 
A:
Die Fähigkeit, WE wirksam abzugeben oder entgegenzunehmen
Tritt mit Erreichen des 18. Lebensjahres ein. Vor Erreichen der Volljährigkeit besteht entweder eine beschränkte Geschäftsfähigkeit (§106) oder eine Geschäftsunfähigkeit (§104)
Q:

Deliktsfähigkeit

A:

Fähigkeit, im Rahmen der §§ 823 ff. zivilrechtlich für einen Schaden zur Verantwortung gezogen zu werden

Q:

Ergänzende Vertragsauslegung

A:

Mit ihr werden Lücken rechtsgeschäftlicher Vereinbarungen geschlossen

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Q:
Analogie
A:
Ausdehnung von Rechtssätzen auf einen im Gesetz nicht geregelten oder von Gesetzeswortlaut nicht mehr erfassten Fall.
In der Praxis: Übertragung einer im Gesetz enthaltenen Regelung auf einen nicht geregelten Fall, sofern 1. eine Regelungslücke besteht, 2. die Regelungs-/Gesetzeslücke vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt war und 3. es die Interessenlage gebietet, die Lücke i.S.d vorhandenen Regelung zu schließen (Interessengleichheit)
Q:
Erläuternde Vertragsauslegung
A:
Mit ihr wird der Inhalt des Vertrages bzw seine Vertragsbestandteile ermittelt;
Kriterien: Wortlaut, verfolgter Zweck, Verkehrssitte, Treu u. Glauben
Q:
Natürliche Person
A:
Jeder lebende Mensch
Q:
Person
A:
Jemand, der Träger von Rechten sein kann (Rechtssubjekt)
Q:

Realakte 

A:

Tathandlungen.
Willentliche Tathandlungen, deren Rechtfertigungen unabhängig vom Willen kraft Gesetzes eintreten

Q:
Sachen
A:
Alle körperlichen Gegenstände (Rechtsobjekte), § 90 BGB
Q:

Vertragsfreiheit

A:

Freie Entscheidung des Einzelnen, ob und mit wem er einen Vertrag schließt (Abschlussfreiheit) und was dessen Inhalt sein soll (Gestaltungsfreiheit)

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