Recht 1 Allgemeines Zivilrecht an der Hochschule Für Angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Recht 1 Allgemeines Zivilrecht an der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt

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Was versteht man unter dem "Grundsatz der Privatautonomie"?

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Rechtsbeziehungen können frei (=autonom) gestaltet werden 

Bsp.: man kann frei/selbstständig Verträge unterzeichnen = Teil des allgemeinen Prinzips der Selbstbestimmung

Das bürgerliche Recht überlässt es dem Einzelnen, seine Lebensverhältnisse im Rahmen der Rechtsordnung durch Rechtsgeschäft eigenverantwortlich zu gestalten.

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Im Privatrecht unterscheidet man natürliche von juristischen Personen - was versteht man darunter?

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natürliche Personen = jeder Mensch (=natürliche Personen) ist rechtsfähig ohne weitere Voraussetzungen

juristische Personen = "Zweckschöpfung" des Gesetzgebers = Zusammenschluss von natürlichen Personen oder Sachmitteln (= Stiftungen) im Sinne des Rechts/Rechtspersonen  

Bsp. juristische Personen des Privatrechts: eingetragene Vereine, Stiftungen, Aktiengesellschaften

Bsp. juristische Personen des öffentlichen Rechts: Körperschaften des öffentlichen Rechts --> Hochschulen, Bundesagentur für Arbeit, Träger des Sozialversicherungen

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Was ist der Schutz des postmortale Persönlichkeitsrecht?

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Die eigene Rechtsfähigkeit endet mit dem Tod, jedoch bleibt das postmortale Persönlichkeitsrecht wonach die Erben in die Rechtsposition des Erblassers eintreten.

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Rechtsfähigkeit, Handlungsfähigkeit,
Geschäftsfähigkeit, Deliktsfähigkeit, Prozessfähigkeit - was ist das?

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Rechtsfähigkeit

§ 1 BGB: "Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit Vollendung der Geburt."

= die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein

Handlungsfähigkeit

- Handlungsfähigkeit bezeichnet die Fähigkeit, kraft (durch) eigenen Handelns Rechtswirkungen hervorzurufen.

- Ist der Überbegriff von Geschäfts,- Delikts,- und Prozessfähigkeit

Geschäftsfähigkeit

§§ 104 ff. BGB: "Fähigkeit zur Vornahme von Rechtsgeschäften" 

- erst ab 7 Jahren ist man eingeschränkt geschäftsfähig

Deliktsfähigkeit

§§ 827, 828 BGB: "Zivilrechtliche Verantwortlichkeit für unerlaubtes Handeln"

- ist an Alter und Reife geknüpft

Prozessfähigkeit

§§ 51, 52 ZPO, § 9 FamFG: ​​​​"Fähigkeit, in einem gerichtlichen Verfahren, wirksam Prozesshandlungen vornehmen zu können."

Bsp.: Stellen von Anträgen, Einlegen von Rechtsmitteln

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Welche Bereiche fallen unter das Allgemeine Privatrecht?

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Kaufvertrag, Mietwohnung, Unterhalt für Kinder, Verschuldung, Vaterschaft, Ehescheidung, Geschäftsfähigkeit Minderjähriger


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Aus welchen 5 Büchern setzt sich das BGB zusammen?

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I Allgemeiner Teil

II Schuldrecht

III Sachenrecht

IV Familienrecht


--> "Grundlage für die Rechtsbeziehungen der Bürger im Alltag ist das BGB."

V Erbrecht



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Wie können Willenserklärungen ausgelegt werden?

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Bedeutung:
- Was ist gewollt?
- Der Inhalt von Willenserklärungen ist manchmal nicht eindeutig.
- Möglich sind Missverständnisse zwischen
Erklärendem und Erklärungsempfänger
- Aufgabe des Rechts, Interessenkonflikte zu lösen

Auslegungsmethoden:

1. Auslegung nach dem Wortlaut

2. Auslegung von Willenserklärungen nach dem wirklichen (erkennbaren) Willen

3. Ergänzende Auslegung: Füllung von bewussten oder unbewussten Lücken in der Erklärung

4. Auslegung von Verträgen nach dem Grundsatz von Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte

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Was ist ein Rechtsgeschäft?

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= Rechtsakt, der auf eine Rechtsfolge abzielt.

Bsp.: Ich unterzeichne einen Mietvertrag (Akt), wonach ich mich dann auch an die darin enthaltenen Vereinbarungen halten muss (Folge).

Der Rechtsakt wiederum besteht aus einer oder mehreren Willenserklärungen.

Willenserklärung = Die Äußerung eines auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichteten Willens.


Einseitige Rechtsgeschäfte (eine Willenserklärung):

werden durch die Willenserklärung einer Person bewirkt (z.B.: Kündigung eines Arbeitsvertrages/einer Wohnung,...)

Mehrseitige Rechtsgeschäfte (mehrere Willenserklärungen):

kommen durch übereinstimmende Willenserklärungen mehrerer Personen zustande (z.B.: Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag, Schenkung (Schenkung ist ein zweiseitiges Geschäft  (= Vertrag, der durch mindestens zwei WE zustande kommt ))

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Was versteht man unter der Legaldefinition "Anspruch" § 194 BGB?

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= Das Recht, von einem anderen ein (bestimmtes) Tun oder Unterlassen verlangen zu können.

Ich kann auf etwas Anspruch haben, also etwas verlangen (als Vermieter: Miete)

Ansprüche kann man kraft Gesetz (= Schadensersatzanspruch durch unerlaubtes Handeln) oder durch rechtsgeschäftliches Handeln (= Vertrag abschließen und an den muss man sich auch halten) wirksam machen.

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Wie werden Willenserklärungen wirksam?

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Bedeutung:
Willenserklärungen sind auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet, um Rechtsfolgen auslösen zu können, müssen Willenserklärungen wirksam werden.

Dabei unterscheidet man WE die nur beim Empfang wirksam werden und die WE die auch ohne Empfang wirksam sind:


-> empfangsbedürftige WE:

- wirksam mit Abgabe und Zugang der WE (bspw.: Kündigung/Vertragsangebot (= einseitiges Rechtsgeschäft))

- müssen bei jemandem ankommen um wirksam zu werden!
- empfohlen wird das Versenden mit einem Einschreiben

- wenn die WE an eine nicht voll Geschäftsfähige Person abgegeben wird, ist die WE erst wirksam, wenn sie dem gesetzlichen Vertreter zugeangen ist.


-> nicht empfangsbedürftige WE:

- sind wirksam mit der Abgabe; ist also egal wann die WE eingeht

- z.B. bei einem Testament


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Wie erlangt ein Verein Rechtsfähigkeit?

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§ 21 Nicht wirtschaftlicher Verein 

Ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.

--> dadurch eingetragener Verein

Der Verein ist selbst Träger von Rechten und Pflichten und haftet gegenüber Dritten für die Erfüllung von vertraglichen Pflichten sowie
für Schäden.

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Was die "Vorverlagerung der Rechtsfähgkeit"?

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Fallbeispiel: "Gezeugt aber noch ungeboren..." (Schwangerer Frau wird in den Bauch getreten; Kind wird dadurch geschädigt zur Welt kommen)


Damit das Kind, obwohl die Rechtsfähigkeit ja erst mit Vollendung der Geburt eintritt, zivilrechtlich einen Schadensersatzanspruch hat, kann die Mutter, als die gesetzliche Vertreterin des Kindes, die Beweise für die Tat (= Bauch treten) aufheben und rückwirkend Schadensersatzansprüche für ihr Kind geltend machen (= Vorverlagerung der Rechtsfähigkeit).

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Q:

Was versteht man unter dem "Grundsatz der Privatautonomie"?

A:

Rechtsbeziehungen können frei (=autonom) gestaltet werden 

Bsp.: man kann frei/selbstständig Verträge unterzeichnen = Teil des allgemeinen Prinzips der Selbstbestimmung

Das bürgerliche Recht überlässt es dem Einzelnen, seine Lebensverhältnisse im Rahmen der Rechtsordnung durch Rechtsgeschäft eigenverantwortlich zu gestalten.

Q:

Im Privatrecht unterscheidet man natürliche von juristischen Personen - was versteht man darunter?

A:

natürliche Personen = jeder Mensch (=natürliche Personen) ist rechtsfähig ohne weitere Voraussetzungen

juristische Personen = "Zweckschöpfung" des Gesetzgebers = Zusammenschluss von natürlichen Personen oder Sachmitteln (= Stiftungen) im Sinne des Rechts/Rechtspersonen  

Bsp. juristische Personen des Privatrechts: eingetragene Vereine, Stiftungen, Aktiengesellschaften

Bsp. juristische Personen des öffentlichen Rechts: Körperschaften des öffentlichen Rechts --> Hochschulen, Bundesagentur für Arbeit, Träger des Sozialversicherungen

Q:

Was ist der Schutz des postmortale Persönlichkeitsrecht?

A:

Die eigene Rechtsfähigkeit endet mit dem Tod, jedoch bleibt das postmortale Persönlichkeitsrecht wonach die Erben in die Rechtsposition des Erblassers eintreten.

Q:

Rechtsfähigkeit, Handlungsfähigkeit,
Geschäftsfähigkeit, Deliktsfähigkeit, Prozessfähigkeit - was ist das?

A:

Rechtsfähigkeit

§ 1 BGB: "Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit Vollendung der Geburt."

= die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein

Handlungsfähigkeit

- Handlungsfähigkeit bezeichnet die Fähigkeit, kraft (durch) eigenen Handelns Rechtswirkungen hervorzurufen.

- Ist der Überbegriff von Geschäfts,- Delikts,- und Prozessfähigkeit

Geschäftsfähigkeit

§§ 104 ff. BGB: "Fähigkeit zur Vornahme von Rechtsgeschäften" 

- erst ab 7 Jahren ist man eingeschränkt geschäftsfähig

Deliktsfähigkeit

§§ 827, 828 BGB: "Zivilrechtliche Verantwortlichkeit für unerlaubtes Handeln"

- ist an Alter und Reife geknüpft

Prozessfähigkeit

§§ 51, 52 ZPO, § 9 FamFG: ​​​​"Fähigkeit, in einem gerichtlichen Verfahren, wirksam Prozesshandlungen vornehmen zu können."

Bsp.: Stellen von Anträgen, Einlegen von Rechtsmitteln

Q:

Welche Bereiche fallen unter das Allgemeine Privatrecht?

A:

Kaufvertrag, Mietwohnung, Unterhalt für Kinder, Verschuldung, Vaterschaft, Ehescheidung, Geschäftsfähigkeit Minderjähriger


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Q:

Aus welchen 5 Büchern setzt sich das BGB zusammen?

A:

I Allgemeiner Teil

II Schuldrecht

III Sachenrecht

IV Familienrecht


--> "Grundlage für die Rechtsbeziehungen der Bürger im Alltag ist das BGB."

V Erbrecht



Q:

Wie können Willenserklärungen ausgelegt werden?

A:

Bedeutung:
- Was ist gewollt?
- Der Inhalt von Willenserklärungen ist manchmal nicht eindeutig.
- Möglich sind Missverständnisse zwischen
Erklärendem und Erklärungsempfänger
- Aufgabe des Rechts, Interessenkonflikte zu lösen

Auslegungsmethoden:

1. Auslegung nach dem Wortlaut

2. Auslegung von Willenserklärungen nach dem wirklichen (erkennbaren) Willen

3. Ergänzende Auslegung: Füllung von bewussten oder unbewussten Lücken in der Erklärung

4. Auslegung von Verträgen nach dem Grundsatz von Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte

Q:

Was ist ein Rechtsgeschäft?

A:

= Rechtsakt, der auf eine Rechtsfolge abzielt.

Bsp.: Ich unterzeichne einen Mietvertrag (Akt), wonach ich mich dann auch an die darin enthaltenen Vereinbarungen halten muss (Folge).

Der Rechtsakt wiederum besteht aus einer oder mehreren Willenserklärungen.

Willenserklärung = Die Äußerung eines auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichteten Willens.


Einseitige Rechtsgeschäfte (eine Willenserklärung):

werden durch die Willenserklärung einer Person bewirkt (z.B.: Kündigung eines Arbeitsvertrages/einer Wohnung,...)

Mehrseitige Rechtsgeschäfte (mehrere Willenserklärungen):

kommen durch übereinstimmende Willenserklärungen mehrerer Personen zustande (z.B.: Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag, Schenkung (Schenkung ist ein zweiseitiges Geschäft  (= Vertrag, der durch mindestens zwei WE zustande kommt ))

Q:

Was versteht man unter der Legaldefinition "Anspruch" § 194 BGB?

A:

= Das Recht, von einem anderen ein (bestimmtes) Tun oder Unterlassen verlangen zu können.

Ich kann auf etwas Anspruch haben, also etwas verlangen (als Vermieter: Miete)

Ansprüche kann man kraft Gesetz (= Schadensersatzanspruch durch unerlaubtes Handeln) oder durch rechtsgeschäftliches Handeln (= Vertrag abschließen und an den muss man sich auch halten) wirksam machen.

Q:

Wie werden Willenserklärungen wirksam?

A:

Bedeutung:
Willenserklärungen sind auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet, um Rechtsfolgen auslösen zu können, müssen Willenserklärungen wirksam werden.

Dabei unterscheidet man WE die nur beim Empfang wirksam werden und die WE die auch ohne Empfang wirksam sind:


-> empfangsbedürftige WE:

- wirksam mit Abgabe und Zugang der WE (bspw.: Kündigung/Vertragsangebot (= einseitiges Rechtsgeschäft))

- müssen bei jemandem ankommen um wirksam zu werden!
- empfohlen wird das Versenden mit einem Einschreiben

- wenn die WE an eine nicht voll Geschäftsfähige Person abgegeben wird, ist die WE erst wirksam, wenn sie dem gesetzlichen Vertreter zugeangen ist.


-> nicht empfangsbedürftige WE:

- sind wirksam mit der Abgabe; ist also egal wann die WE eingeht

- z.B. bei einem Testament


Q:

Wie erlangt ein Verein Rechtsfähigkeit?

A:

§ 21 Nicht wirtschaftlicher Verein 

Ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.

--> dadurch eingetragener Verein

Der Verein ist selbst Träger von Rechten und Pflichten und haftet gegenüber Dritten für die Erfüllung von vertraglichen Pflichten sowie
für Schäden.

Q:

Was die "Vorverlagerung der Rechtsfähgkeit"?

A:

Fallbeispiel: "Gezeugt aber noch ungeboren..." (Schwangerer Frau wird in den Bauch getreten; Kind wird dadurch geschädigt zur Welt kommen)


Damit das Kind, obwohl die Rechtsfähigkeit ja erst mit Vollendung der Geburt eintritt, zivilrechtlich einen Schadensersatzanspruch hat, kann die Mutter, als die gesetzliche Vertreterin des Kindes, die Beweise für die Tat (= Bauch treten) aufheben und rückwirkend Schadensersatzansprüche für ihr Kind geltend machen (= Vorverlagerung der Rechtsfähigkeit).

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