Recht1 an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg

Karteikarten und Zusammenfassungen für Recht1 an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg

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Die Regeln des Schuldrecht AT (§§ 241-432)

gelten?

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Schuldrecht BT (§§ 433-853) enthält hingegen Vorschriften, die für ...gelten ?


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  • Das Schuldverhältnis


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  • Das Schuldverhältnis charakterisiert sich dadurch?


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Anspruchsinhaber und Anspruchsgegner?

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SV im engeren Sinn:


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SV im weiteren Sinn:


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Sachenrecht:


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Primärpflichten:


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Sekundärleistungspflichten:

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Obliegenheiten:

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Relativität des Schuldverhältnisses:

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Recht1


Die Regeln des Schuldrecht AT (§§ 241-432)

gelten?


gelten für alle Schuldverhältnisse im Schuldrecht BT, soweit hier keine Sonderregelungen getroffen wurden.


Recht1


Schuldrecht BT (§§ 433-853) enthält hingegen Vorschriften, die für ...gelten ?



die nur für das spezielle Schuldverhältnis gelten- die §§ 433-479 gelten beispielsweise nur für das Kaufrecht. Jedoch sind die Vorschriften des BGB AT und Schuldrecht AT auf das Kaufrecht anzuwenden.


Recht1


  • Das Schuldverhältnis



  • ist eine zwischen zwei oder mehreren Personen bestehende pflichtenbegründende Sonderbeziehung, welche durch Rechtsgeschäft, rechtsgeschäftsähnlich oder kraft Gesetzes entsteht.


Recht1


  • Das Schuldverhältnis charakterisiert sich dadurch?



  • dass jemand von einer anderen Person eine Leistung fordern kann (§ 241 I 1).


Recht1

Anspruchsinhaber und Anspruchsgegner?


  • Der Anspruchsinhaber ist der Gläubiger, der Anspruchsgegner der Schuldner.


Recht1


SV im engeren Sinn:



Nach einigen Vorschriften ist der einzelne Anspruch bereits ein Schuldverhältnis.

• § 362 I: „Das Schuldverhältnis erlischt, wenn die geschuldete Leistung an den Gläubiger bewirkt wird.“

• --> Kaufpreiszahlung für zum Erlöschen des Kaufpreisanspruches des Verkäufers


Recht1


SV im weiteren Sinn:



Ebenfalls kann das pflichtenbegründende Rechtsverhältnis in seiner Gesamtheit ein Schuldverhältnis sein.

• Der Kaufvertrag nach § 433 BGB führt zu gegenseitigen Leistungsansprüchen und stellt ein Schuldverhältnis im weiteren Sinn dar.


Recht1


Sachenrecht:



Das Sachenrecht regelt die Rechtsbeziehung von Personen zu einer Sache (§§ 854-1296).


Recht1

Primärpflichten:



Primärpflichten sind zum einen Leistungspflichten und zum anderen
Rücksichtnahmepflichten aus § 241 II
• Leistungspflicht: Übereignung der Kaufsache
• Rücksichtnahmepflicht: Neben der Übereignung der Kaufsache muss der
Verkäufer ggf. über mögliche Gefahren bei der Verwendung der Kaufsache
aufklären

Recht1

Sekundärleistungspflichten:

Sekundärleistungspflichten entsteht u.a. bei einer Pflichtverletzung in einem Schuldverhältnis
• Rückabwicklungsansprüche beim Rücktritt oder Schadensersatzansprüche

Recht1

Obliegenheiten:

Bei einer Obliegenheit handelt es sich nicht um eine Pflicht
gegenüber einer anderen Person.
• Vielmehr sind Obliegenheiten im eigenen Interesse einzuhalten.
• Die Nichteinhaltung führt zu negativen Auswirkungen derjenigen
Person, die die Obliegenheit missachtet hat. --> Rechtsverlust
• Vgl. § 254 BGB oder § 377 HGB

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Relativität des Schuldverhältnisses:

Schuldverhältnisse und die sich hieraus ergebenden Pflichten wirken
nur zwischen den Parteien.
• Dritte sind hingegen aus einem Schuldverhältnis weder verpflichtet
noch berechtigt.

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