Intellectual Property Management (IPM) an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg

Karteikarten und Zusammenfassungen für Intellectual Property Management (IPM) an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg

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01 Todsünden


In welche Elemente teilt sich das geistige Eigentum auf?


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01 Todsünden


Welche acht Folgen hat der Schutz/ die Verteidigung von geistigem Eigentum?


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02 EPÜ Artikel und Regeln


Welche Schutzvoraussetzungen muss eine Erfindung um patentierbar zu sein? 

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Was versteht man unter Neuheit?


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Was versteht man unter Erfinderische Tätigkeit?


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Was versteht man unter Gewerbliche Anwendbarkeit?

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Wann ist eine Gewerbliche Anwendbarkeit nicht gegeben?

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Wann ist eine Technizität  gegeben?

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Wie ist eine Nicht-Erfindung  definiert?

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Wie sind die Ausschlusskritierien für Erfindungen definiert?

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Worin unterscheidet sich das EU-Patent (European Union Patent) vom bereits existierenden Europäischen Patent?

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01 Todsünden


Nennen Sie die drei Arten von Unternehmensvermögen.

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Intellectual Property Management (IPM)

01 Todsünden


In welche Elemente teilt sich das geistige Eigentum auf?


Angemeldete und registrierte Schutzrechte, nämlich

  •  Marken
  • Patente
  • Gebrauchsmuster
  • Designs (früher Geschmacksmuster)
  • Internet-Domains


und nicht registrierte Schutzrechte oder Schutzrechtspositionen, wie

  • der Name bzw. die Firma eines Unternehmens,
  • die Namen oder besonderen Bezeichnungen (Titel) seiner Druckschriften oder sonstigen Veröffentlichungen,
  • seine Urheberrechte,
  • die nicht eingetragenen Gemeinschaftsdesigns,
  • seine Softwareentwicklungen,
  • gewährte oder erworbene Lizenzen,
  • alle Erfindungen und sonstigen Schöpfungen,
  • das gesamte Know-how eines Unternehmens sowie
  • alle seine Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse.


Intellectual Property Management (IPM)

01 Todsünden


Welche acht Folgen hat der Schutz/ die Verteidigung von geistigem Eigentum?


  1. Die Verletzungshandlung wird restlos beendet (Unterlassung).
  2. Beeinträchtigende Zustände werden beseitigt (Beseitigung).
  3. Der Verletzte erhält ergänzende Informationen über die Rechtsverletzung und zusätzlich Beweismittel in die Hand (Auskunft I).
  4. Der Verletzer muss Informationen über Bezugs- und Vertriebswege erteilen, über den Umfang der Verletzungshandlung und ihre wirtschaftlichen Resultate (Umsätze, Gewinne) aufklären und ggf. Kontrollbelege liefern (Auskunft II).
  5. Verletzende Ware kann vom Markt zurückgerufen und endgültig aus den Vertriebswegen entfernt werden (Marktbereinigung).
  6. Schadensersatz als pekuniäre Kompensation für den Verletzten kann gefordert werden (finanzielle Entschädigung).
  7. Zusätzlich auch die Vernichtung – Zerstörung der Produkt- und Markenpirateriewaren – auf Kosten des Verletzers.
  8. Nettes Zubrot: Urteilsveröffentlichung – Rehabilitierung des Verletzten durch Prozessberichterstattung auf Kosten des verurteilten Verletzers.

Intellectual Property Management (IPM)

02 EPÜ Artikel und Regeln


Welche Schutzvoraussetzungen muss eine Erfindung um patentierbar zu sein? 

  1. Neuheit,
  2. Erfinderische Tätigkeit
  3. Gewerbliche Anwendbarkeit

Intellectual Property Management (IPM)

02 EPÜ Artikel und Regeln


Was versteht man unter Neuheit?


Um neu zu sein, darf eine Erfindung vor der Patentanmeldung nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sein. Eine neuheitsschädliche Veröffentlichung kann hierbei in Form einer schriftlichen oder mündlichen Beschreibung stattfinden sowie in Form einer öffentlichen Nutzung des Erfindungsgegenstandes.

Intellectual Property Management (IPM)

02 EPÜ Artikel und Regeln


Was versteht man unter Erfinderische Tätigkeit?


Eine Erfindung weist eine erfinderische Tätigkeit auf, wenn sie sich für den Fachmann nicht aus dem naheliegenden Stand der Technik ergibt. Die erfinderische Tätigkeit rührt also nicht aus der subjektiven Leistung eines Erfinders, sondern objektiv aus dem Erfindungsergebnis. Der fiktive Fachmann wird hierbei als Maßstab für die Beurteilung verwendet. Es kommt somit auch nicht auf den Werdegang der Erfindung an, das heißt ob die Erfindung ein Zufall war oder aus intensiver Forschung mit langjähriger Vorarbeit resultiert.

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02 EPÜ Artikel und Regeln


Was versteht man unter Gewerbliche Anwendbarkeit?

Eine Erfindung ist gewerblich anwendbar, wenn sie dazu geeignet ist in einem technischen Gewerbebetrieb verwendet oder hergestellt zu werden. Hierbei ist es unschädlich, wenn neben der Möglichkeit der gewerblichen Anwendung noch andere Arten der Verwendung bestehen.

Intellectual Property Management (IPM)

02 EPÜ Artikel und Regeln


Wann ist eine Gewerbliche Anwendbarkeit nicht gegeben?

  • bei mangelnder technischer Brauchbarkeit oder Ausführbarkeit der Lehre
  • bei keinerlei Zwecknutzen
  • sowie bei Verfahren zur Empfängnisverhütung

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02 EPÜ Artikel und Regeln


Wann ist eine Technizität  gegeben?

  • Eine konkrete Lehre zum Handeln vorliegen muss
  • Eine Benutzung von Naturkräften gegeben sein muss
  • Eine Realisierbarkeit und Wiederholbarkeit gegeben sein muss;
  • Eine technische Lösung einer technischen Aufgabe gegeben sein muss

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02 EPÜ Artikel und Regeln


Wie ist eine Nicht-Erfindung  definiert?

  •  „Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
  • ästhetische Formschöpfungen;
  • Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
  • die Wiedergabe von Informationen.“

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02 EPÜ Artikel und Regeln


Wie sind die Ausschlusskritierien für Erfindungen definiert?

  • Verfahren zum Klonen von Menschen,
  • Verfahren zur Veränderung der genetischen Keimbahn des Menschen,
  • die industrielle oder kommerzielle Verwendung von menschlichen Embryonen,
  • Verfahren zur qualvollen Veränderung der genetischen Identität von Tieren,
  • Pflanzensorten, Tierrassen sowie biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren,
  • Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers,
  • Diagnostizierverfahren am menschlichen oder tierischen Körper.

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02 EPÜ Artikel und Regeln


Worin unterscheidet sich das EU-Patent (European Union Patent) vom bereits existierenden Europäischen Patent?

  • Territorial
  • Zentralisierung
  • Übersetzungen

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01 Todsünden


Nennen Sie die drei Arten von Unternehmensvermögen.

Gegenständliche Güter 

(= materielles Vermögen)

finanzielle Ressourcen 

(= Geldvermögen)

Geistiges Eigentum IP 

(= immaterielles Vermögen)

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