Allgemeines Verwaltungsrecht an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg

Somit ist die Klage zulässig und begründet.

WuRST

Wortlaut: Nach dem Wortlaut ... und

Rechtsgeschichte: Der Gesetzgeber beabsichtigte ... 

Systematik: Die Norm steht im ... Abschnitt des Gesetzes ... 

Teleogie: Sinn und Zweck der Norm ist ...
(WuRST)

Verfassungskonforme Auslegung

Entscheidgsfreiheit der Behörde darüber, wie sie tätig wird (d.h. durch welche Maßnahme gegenüber welcher Person).

ErmessensVAe = VAe, die aufgrund gesetzl. Vorschriften ergehen, welche der Behörde die Wahl zwischen verschiedenen Entscheidgen einräumen. (§ 40 HmbVwVfG)

Schutznormtheorie bedeutet, dass eine Norm dann ein subj. öff. Recht enthält, wenn sie nicht nur dem Allgemeininteresse dient, sondern auch den Schutz des Einzelnen bezweckt. (Klagebefugnis)

Überzeugungen des Einzelnen von der Stellung des Menschen in der Welt und seiner Beziehung einerseits zu höheren Mächten und andererseits zu tieferen Seinsschichten

auf- oder abdrängende Sonderzuweisung à § 23 EGVG, § 54

BeamtStG

Öffentlich-rechtliche Streitigkeitàmodifizierte Subjektstheorie

(streitentscheidende Norm) (Sonderrechtstheorie), Subordinationstheorie, Interessentheorie, Fiskustheorie, Besonderheiten

Nicht-verfassungsrechtlicher Art: doppelte Verfassungsunmittelbarkeit, keine Verfassungsorgane streiten über Verfassungsrecht

klassischen Eingriff (final, unmittelbar hoheitlich, Rechtswirkung nach außen, Zwang),

Merkformel: FURZ
moderner Eingriff: jede Grundrechtsverkürzung, jedes staatliche Handeln, das ein grundrechtlich geschütztes Verhalten erschwert oder unmöglich macht

Vorbehalt des Gesetzes bedeutet, dass Eingriffe der Exekutive in Freiheit u. Eigentum des Einzelnen einer gesetzl. Ermächtigungsgrundlage bedürfen. (Ermächtigungsgrundlage)

= Benutzungg öffentliche Straßen über den Gemeingebrauch hinaus. (§ 19 HWG)