Bürgerliches Recht an der Hochschule Fresenius

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Wie kommt ein Kaufvertrag im sinne des § 433 BGB zustande?

Ein Kaufvertrag i. S. d. § 433 BGB kommt durch zwei korrespondierende im Bezug aufeinander abgegebene Willenserklärungen, Angebot und Annahme i.S.v. §§ 145 ff. BGB zustande.

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Wo ist das Angebot geregelt und wie ist es definiert?

Ein Angebot (§ 145 BGB) ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, mit der sich jemand, der einen Vertrag abschließen möchte, an einen anderen wendet und die zukünftigen Vertragsbedingungen in einer Weise vollständig zusammenfasst, dass der andere, ohne inhaltliche Änderungen vorzunehmen, den Vertrag durch ein bloßes "Ja" entstehen lassen kann.

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Privat / Zivil Recht

-> BGB weil wir gleich gestellt sind ("Gestaltungsoptionen")

Bürgerliches Recht
Arbeitsrecht

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Geschäftsfähigkeit

- ab Vollendung des 18. Lebensjahrs §2

-> nichtig bei Zustand der Bewusstlosigkeit §105 (2):

1) Drogeneinfluss / Volltrunkenheit...
2) Vorübergehende Störung der Geistestätigkeit

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Tatbestand einer WE - objektiver Tatbestand

äußeres erkennen auf einen Rechtsbindungswillen ist eine unverzichtbare Mindestvoraussetzung für wirksam werden der WE
(zB bei Auktion das Handhebel)

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Tatbestand einer WE - subjektiver Tatbestand

das innere gewollte einer Person

-> Geschäftsw.: Wille ein Rechtsgeschäft herbeizuf.

-> Handlungsw.: Wille faktisch zu handeln

-> Entscheidungsw.: Wille irgendeine Erklärung für einen willen zu haben

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Abgabe einer WE durch dritten...

... gilt in der Regel als nicht abgegeben.

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Paragraph 110

Taschengeldparagraph: Eltern stellen Kind betrag zur verfügung und willigen automatisch ein. Kind kann selbst entscheiden wofür

( geht nur nicht für monatl. Raten: würde zu rechtl. Nachteil werden )

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Was ist ein Anspruch & wo findet man ihn im BGB

§194 Legaldefinition: Anspruch ist das Recht von einem ein Tun oder lassen zu verlangen

-> Anspruchsgrundlage ist eine Kombi aus Tatbestand & Rechtsfolge

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Rechte des Käufers bei Mangel §437

Bei Sachmangel/Rechtsmangel

-Nacherfüllung verlangen §439

-WirkungdesRücktritts§346(Rückab.schuldverhältnis)

- Schadenersatz / Kaufpreisminderung/Ersatz verg. Aufwands

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Einseitiges nicht empfangsbedürftiges Rechtsgeschäft

wird lediglich durch Abgabe wirksam

Testament §1937

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Aufbau BGB

1. Allgemeiner Teil

2. Schuldrecht

3. Sachenrecht

4. Familienrecht

5. Erbrecht

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