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Lernmaterialien für Zivil- und Handelsrecht an der Hochschule Emden/ Leer

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsordnung

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Gesamtheit aller gültigen rechtlichen Normen (Vorschriften)

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Rechtsverhältnis

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Personen und Gegenstände stehen untereinander in Beziehung. Die Beziehungen sind rechtlich geregelt. 

Verhältnis zwischen Eltern und Kind §§ 1629 ff. BGB ; Elterliche Sorge
Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber §§ 611 ff. BGB ; Dienstvertrag, Arbeitsvertrag
Verhältnis zwischen Personen und Sachen (Besitz nach § 854 BGB, Eigentum nach § 903 BGB) ; Sachenrecht

Das Rechtsverhältnis berechtigt eine Person zu etwas (und im Gegensatz verpflichten sie andere Personen)
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Verpflichtungsgeschäft
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Rechtsgeschäft, durch das eine Leistungspflicht begründet wird - Es entsteht ein Schuldverhältnis. 
- Ansprüche entstehen, ändern aber unmittelbar nichts 
- beispiel: Kaufvertrag - Der Kaufvertrag muss erst noch erfüllt werden (siehe Wortlaut § 433 BGB) 
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Sitte

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setzt sich zusammen aus Bräuchen und
Gewohnheiten, die im Übrigen in einzelnen Menschengruppen oder Regionen (Familie,
Handelsverkehr, Dorf) sehr verschieden sein können


Recht und Sitte haben gemeinsam, dass sie Regeln aufstellen, die ein bestimmtes äußeres
Verhalten verlangen


Unterschied zwischen Recht und Sitte besteht also in der Durchsetzbarkeit bzw. der Sanktion bei Zuwiderhandlung: Die Befolgung von rechtlichen Geboten und Verboten kann mit Hilfe
staatlichen Zwanges durchgesetzt werden. Die Beachtung von Bräuchen ist dagegen
staatlich nicht durchsetzbar

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Recht

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Recht besteht aus Regeln für
das menschliche Zusammenleben, die sich an der Idee der Gerechtigkeit
orientieren und die mit Hilfe staatlichen Zwanges durchsetzbar sind.


Beispiel: Rücksichtnahme im Straßenverkehr,
Verträge zu erfüllen, konkret etwa: gekaufte Sachen zu bezahlen

Verbot, andere zu schädigen, konkret etwa: ihnen die Vorfahrt zu nehmen



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Einseitiges Rechtsgeschäft 
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Eine Willenserklärung reicht zur Herbeiführung eines Rechtserfolgs
- Beispiel: Errichtung des Testaments (§ 2247 BGB) oder Erteilung einer Vollmacht
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Gerechtigkeit

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Eine nicht willkürlich
veränderbaren Wertordnung


Einzelne Werte (Menschenwürde, Leben, Freiheit,
Eigentum) sind allgemein anerkannt

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Arten der Willenserklärung und des Rechtsgeschäfts
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Unterscheidung nach Zahl der Beteiligten (Einseitige Rechtsgeschäft, Mehrseitiges Rechtsgeschäfte) 
Unterscheidung nach Rechtswirkung (Verpflichtungsgeschäft, Verfügungsgeschäft) 
Unterscheidung nach dem Rechtsgrund (Kausale Rechtsgeschäfte, Abstrakte Rechtsgeschäfte)
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Mehrseitiges Rechtsgeschäft
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Mehrere Willenserklärungen sind erforderlich, um einen rechtlichen Erfolg herbeizuführen
- Ein Vertrag komm nur durch min. 2 auf einen gleichen Erfolg gerichtete Willenserklärungen zustande
- Beispiel : Kaufvertrag
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Rechtsgeschäft
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Ein Rechtsgeschäft ist eine Rechtshandlung, deren Rechtsfolge gerade deswegen Eintritt, weil sie gewollt ist
VERTRAG: ZWEISEITIGES RECHTSGESCHÄFT
KÜNDIGUNG: EINSEITIGES RECHTSGESCHÄFT
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Rechtshandlung
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- Willenserklärung ist von Rechtshandlung abzugrenzen 
- Z. B. Mahnung gemäß § 286 Abs. 1 BGB, Fristsetzung etc. Sind Willenserklärungen ähnlich 
- Die Rechtsfolgen einer bestimmten Erklärung selbst ist nicht vom freien Willen des Erklärenden abhängig, sondern gesetzlich vorgegeben
- Bloße Rechtshandlungen sind geschäftsähnliche Handlungen
- Rechtserfolg tritt ein, ohne dass er gewollt ist, bzw. Unabhängig vom Willen des Handelnden
- Wichtig : Realakt - die Rechtsfolgen der Handlung ergeben sich aus dem Gesetz (Die können auch ungewollt sein) 
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Abstrakte Rechtsgeschäfte 
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Abstrakte Rechtsgeschäfte haben ihren Rechtsgrund außerhalb des Rechtsgeschäfts (Verfügungsgeschäfte § 929 BGB) 
- Erfüllung eines Schenkungsversprechens - Die Schenkung ist der kausale Rechtsgrund
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Q:

Rechtsordnung

A:

Gesamtheit aller gültigen rechtlichen Normen (Vorschriften)

Q:

Rechtsverhältnis

A:
Personen und Gegenstände stehen untereinander in Beziehung. Die Beziehungen sind rechtlich geregelt. 

Verhältnis zwischen Eltern und Kind §§ 1629 ff. BGB ; Elterliche Sorge
Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber §§ 611 ff. BGB ; Dienstvertrag, Arbeitsvertrag
Verhältnis zwischen Personen und Sachen (Besitz nach § 854 BGB, Eigentum nach § 903 BGB) ; Sachenrecht

Das Rechtsverhältnis berechtigt eine Person zu etwas (und im Gegensatz verpflichten sie andere Personen)
Q:
Verpflichtungsgeschäft
A:
Rechtsgeschäft, durch das eine Leistungspflicht begründet wird - Es entsteht ein Schuldverhältnis. 
- Ansprüche entstehen, ändern aber unmittelbar nichts 
- beispiel: Kaufvertrag - Der Kaufvertrag muss erst noch erfüllt werden (siehe Wortlaut § 433 BGB) 
Q:

Sitte

A:

setzt sich zusammen aus Bräuchen und
Gewohnheiten, die im Übrigen in einzelnen Menschengruppen oder Regionen (Familie,
Handelsverkehr, Dorf) sehr verschieden sein können


Recht und Sitte haben gemeinsam, dass sie Regeln aufstellen, die ein bestimmtes äußeres
Verhalten verlangen


Unterschied zwischen Recht und Sitte besteht also in der Durchsetzbarkeit bzw. der Sanktion bei Zuwiderhandlung: Die Befolgung von rechtlichen Geboten und Verboten kann mit Hilfe
staatlichen Zwanges durchgesetzt werden. Die Beachtung von Bräuchen ist dagegen
staatlich nicht durchsetzbar

Q:

Recht

A:

Recht besteht aus Regeln für
das menschliche Zusammenleben, die sich an der Idee der Gerechtigkeit
orientieren und die mit Hilfe staatlichen Zwanges durchsetzbar sind.


Beispiel: Rücksichtnahme im Straßenverkehr,
Verträge zu erfüllen, konkret etwa: gekaufte Sachen zu bezahlen

Verbot, andere zu schädigen, konkret etwa: ihnen die Vorfahrt zu nehmen



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Q:
Einseitiges Rechtsgeschäft 
A:
Eine Willenserklärung reicht zur Herbeiführung eines Rechtserfolgs
- Beispiel: Errichtung des Testaments (§ 2247 BGB) oder Erteilung einer Vollmacht
Q:

Gerechtigkeit

A:

Eine nicht willkürlich
veränderbaren Wertordnung


Einzelne Werte (Menschenwürde, Leben, Freiheit,
Eigentum) sind allgemein anerkannt

Q:
Arten der Willenserklärung und des Rechtsgeschäfts
A:
Unterscheidung nach Zahl der Beteiligten (Einseitige Rechtsgeschäft, Mehrseitiges Rechtsgeschäfte) 
Unterscheidung nach Rechtswirkung (Verpflichtungsgeschäft, Verfügungsgeschäft) 
Unterscheidung nach dem Rechtsgrund (Kausale Rechtsgeschäfte, Abstrakte Rechtsgeschäfte)
Q:
Mehrseitiges Rechtsgeschäft
A:
Mehrere Willenserklärungen sind erforderlich, um einen rechtlichen Erfolg herbeizuführen
- Ein Vertrag komm nur durch min. 2 auf einen gleichen Erfolg gerichtete Willenserklärungen zustande
- Beispiel : Kaufvertrag
Q:
Rechtsgeschäft
A:
Ein Rechtsgeschäft ist eine Rechtshandlung, deren Rechtsfolge gerade deswegen Eintritt, weil sie gewollt ist
VERTRAG: ZWEISEITIGES RECHTSGESCHÄFT
KÜNDIGUNG: EINSEITIGES RECHTSGESCHÄFT
Q:
Rechtshandlung
A:
- Willenserklärung ist von Rechtshandlung abzugrenzen 
- Z. B. Mahnung gemäß § 286 Abs. 1 BGB, Fristsetzung etc. Sind Willenserklärungen ähnlich 
- Die Rechtsfolgen einer bestimmten Erklärung selbst ist nicht vom freien Willen des Erklärenden abhängig, sondern gesetzlich vorgegeben
- Bloße Rechtshandlungen sind geschäftsähnliche Handlungen
- Rechtserfolg tritt ein, ohne dass er gewollt ist, bzw. Unabhängig vom Willen des Handelnden
- Wichtig : Realakt - die Rechtsfolgen der Handlung ergeben sich aus dem Gesetz (Die können auch ungewollt sein) 
Q:
Abstrakte Rechtsgeschäfte 
A:
Abstrakte Rechtsgeschäfte haben ihren Rechtsgrund außerhalb des Rechtsgeschäfts (Verfügungsgeschäfte § 929 BGB) 
- Erfüllung eines Schenkungsversprechens - Die Schenkung ist der kausale Rechtsgrund
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