Zivil- und Handelsrecht an der Hochschule Emden/ Leer

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Rechtsordnung

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Verpflichtungsgeschäft

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Gerechtigkeit

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Einseitiges Rechtsgeschäft 

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Recht

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Rechtsverhältnis

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Arten der Willenserklärung und des Rechtsgeschäfts
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Mehrseitiges Rechtsgeschäft

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Rechtsgeschäft

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Abstrakte Rechtsgeschäfte 

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Rechtshandlung
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Zivil- und Handelsrecht

Rechtsordnung

Gesamtheit aller gültigen rechtlichen Normen (Vorschriften)

Zivil- und Handelsrecht

Verpflichtungsgeschäft
Rechtsgeschäft, durch das eine Leistungspflicht begründet wird - Es entsteht ein Schuldverhältnis. 
- Ansprüche entstehen, ändern aber unmittelbar nichts 
- beispiel: Kaufvertrag - Der Kaufvertrag muss erst noch erfüllt werden (siehe Wortlaut § 433 BGB) 

Zivil- und Handelsrecht

Gerechtigkeit

Eine nicht willkürlich
veränderbaren Wertordnung


Einzelne Werte (Menschenwürde, Leben, Freiheit,
Eigentum) sind allgemein anerkannt

Zivil- und Handelsrecht

Einseitiges Rechtsgeschäft 
Eine Willenserklärung reicht zur Herbeiführung eines Rechtserfolgs
- Beispiel: Errichtung des Testaments (§ 2247 BGB) oder Erteilung einer Vollmacht

Zivil- und Handelsrecht

Recht

Recht besteht aus Regeln für
das menschliche Zusammenleben, die sich an der Idee der Gerechtigkeit
orientieren und die mit Hilfe staatlichen Zwanges durchsetzbar sind.


Beispiel: Rücksichtnahme im Straßenverkehr,
Verträge zu erfüllen, konkret etwa: gekaufte Sachen zu bezahlen

Verbot, andere zu schädigen, konkret etwa: ihnen die Vorfahrt zu nehmen



Zivil- und Handelsrecht

Rechtsverhältnis
Personen und Gegenstände stehen untereinander in Beziehung. Die Beziehungen sind rechtlich geregelt. 

Verhältnis zwischen Eltern und Kind §§ 1629 ff. BGB ; Elterliche Sorge
Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber §§ 611 ff. BGB ; Dienstvertrag, Arbeitsvertrag
Verhältnis zwischen Personen und Sachen (Besitz nach § 854 BGB, Eigentum nach § 903 BGB) ; Sachenrecht

Das Rechtsverhältnis berechtigt eine Person zu etwas (und im Gegensatz verpflichten sie andere Personen)

Zivil- und Handelsrecht

Arten der Willenserklärung und des Rechtsgeschäfts
Unterscheidung nach Zahl der Beteiligten (Einseitige Rechtsgeschäft, Mehrseitiges Rechtsgeschäfte) 
Unterscheidung nach Rechtswirkung (Verpflichtungsgeschäft, Verfügungsgeschäft) 
Unterscheidung nach dem Rechtsgrund (Kausale Rechtsgeschäfte, Abstrakte Rechtsgeschäfte)

Zivil- und Handelsrecht

Mehrseitiges Rechtsgeschäft
Mehrere Willenserklärungen sind erforderlich, um einen rechtlichen Erfolg herbeizuführen
- Ein Vertrag komm nur durch min. 2 auf einen gleichen Erfolg gerichtete Willenserklärungen zustande
- Beispiel : Kaufvertrag

Zivil- und Handelsrecht

Rechtsgeschäft
Ein Rechtsgeschäft ist eine Rechtshandlung, deren Rechtsfolge gerade deswegen Eintritt, weil sie gewollt ist
VERTRAG: ZWEISEITIGES RECHTSGESCHÄFT
KÜNDIGUNG: EINSEITIGES RECHTSGESCHÄFT

Zivil- und Handelsrecht

Abstrakte Rechtsgeschäfte 
Abstrakte Rechtsgeschäfte haben ihren Rechtsgrund außerhalb des Rechtsgeschäfts (Verfügungsgeschäfte § 929 BGB) 
- Erfüllung eines Schenkungsversprechens - Die Schenkung ist der kausale Rechtsgrund

Zivil- und Handelsrecht

Rechtshandlung
- Willenserklärung ist von Rechtshandlung abzugrenzen 
- Z. B. Mahnung gemäß § 286 Abs. 1 BGB, Fristsetzung etc. Sind Willenserklärungen ähnlich 
- Die Rechtsfolgen einer bestimmten Erklärung selbst ist nicht vom freien Willen des Erklärenden abhängig, sondern gesetzlich vorgegeben
- Bloße Rechtshandlungen sind geschäftsähnliche Handlungen
- Rechtserfolg tritt ein, ohne dass er gewollt ist, bzw. Unabhängig vom Willen des Handelnden
- Wichtig : Realakt - die Rechtsfolgen der Handlung ergeben sich aus dem Gesetz (Die können auch ungewollt sein) 

Zivil- und Handelsrecht

Kausale Rechtsgeschäfte 
Kausale Rechtsgeschäfte haben ihren Rechtsgrund in sich. Bei gegenseitig verpflichtende Verträgen (Verpflichtungsgeschäft) ist der Rechtsgrund für die eigene Willenserklärung immer die Verpflichtung der anderen Partei

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