Modul 1 Staatsrecht Und Politik an der Hochschule Des Bundes Für öffentliche Verwaltung | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Modul 1 Staatsrecht und Politik an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Modul 1 Staatsrecht und Politik Kurs an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung zu.

TESTE DEIN WISSEN

Mehrheitsprinzip

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Wichtig für die Demokratie


Mehrheiten sind in einer Demokratie sehr wichtig. Es ist das Mehrheitsprinzip, nach dem oftmals Entscheidungen getroffen werden: Bei Abstimmungen und Wahlen setzt sich der Wille der Mehrheit gegenüber dem Willen der Minderheit durch. Und die Entscheidung ist dann für alle gültig. Der Klassensprecher, der von einer Mehrheit gewählt ist, spricht eben auch für diejenigen, die ihn nicht gewählt haben. 

Unterschiedliche Mehrheiten

Wichtig ist: Es gibt unterschiedliche Mehrheiten. Vor allem unterscheidet man bei Wahlen und Abstimmungen zwischen absoluter und relativer Mehrheit. Außerdem gibt es den Begriff der "qualifizierten Mehrheit".


Was bedeutet absolute, relative und qualifizierte Mehrheit?


  • Absolute Mehrheit: Die absolute Mehrheit ist dann erreicht, wenn eine Person oder eine Partei mehr als die Hälfte aller Stimmen bekommt. Ein Beispiel: 100 Stimmen wurden bei der Wahl zum Klassensprecher abgegeben. Auf Hannah entfallen 60, auf Udo 25 und auf Max 15 Stimmen. Hannah hat die absolute Mehrheit, nämlich mehr als 50 Stimmen.
  • Relative Mehrheit: Die relative Mehrheit ist dann erreicht, wenn eine Person oder Partei zwar die meisten Stimmen bei einer Wahl erreicht, aber nicht mehr als die Hälfte aller Stimmen. Ein Beispiel: Wieder gibt es 100 abgegebene Stimmen. Auf Udo entfallen 45, auf Hannah 35, auf Max 20 Stimmen. Udo hat die relative Mehrheit. Er hat zwar nicht mehr als die Hälfte aller Stimmen, aber er hat von allen Kandidaten die meisten Stimmen.
  • Qualifizierte Mehrheit: Bei manchen Abstimmungen im Parlament muss eine sogenannte qualifizierte Mehrheit erreicht werden. Dann ist genau festgelegt, wie groß die Mehrheit sein muss, damit ein Beschluss gültig wird. Es kann zum Beispiel eine Zweidrittelmehrheit oder eine Dreiviertelmehrheit aller Stimmen gefordert sein.


Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Europäische Union

 „Euro-Währungsgebiet“

Der Euro (€) ist die offizielle Währung von 19  Mitgliedsländer

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Der Euro (€) ist die offizielle Währung von 19 der 27 Mitgliedsländer der Europäischen Union. Diese Länder bilden den Euro-Raum, offiziell als „Euro-Währungsgebiet“ bezeichnet.

Mitgliedsländer des Euro-Währungsgebiets

Alle EU-Länder sind Teil der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), und 19 dieser Länder haben ihre nationalen Währungen durch die gemeinsame Währung – den Euro – ersetzt. Diese EU-Länder bilden das – in der Alltagssprache auch als „Euro-Raum“ bezeichnete – Euro-Währungsgebiet.

  • Österreich
  • Belgien
  • Zypern
  • Estland
  • Finnland
  • Frankreich
  • Deutschland
  • Griechenland
  • Irland
  • Italien
  • Lettland
  • Litauen
  • Luxemburg
  • Malta
  • Niederlande
  • Portugal
  • Slowakei
  • Slowenien
  • Spanien


Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Würdigung 

Welche der folgenden Aussagen treffen zu? 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

a) Die Bezeichnung unserer Verfassung als Grundgesetz sollte verdeutlichen, dass es sich bloß um ein Provisorium handelt.

b) Das Andauern der alliierten Besatzung und der (vermeintlich) provisorische Charakter des Grundgesetzes sollten auch verhindern, dass die deutsche Teilung erschwert oder unmöglich würde.


Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

ununterbrochene Legitimationskette

Art. 38 GG [Wahl]

(1) 1Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. 


Art. 63 GG [Wahl des Bundeskanzlers]

(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.


Art. 64 GG [Ernennung der Bundesminister]

(1) Die Bundesminister[1] werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.



Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Der erste Legitimationsstrang ist die persönliche demokratische Legitimation des handelnden Amts- oder Organwalters. Die maßgeblichen Forderungen hat das Bundesverfassungsgericht aus dem Aufbau der Ministerialverwaltung abgeleitet: Jede Amtswalterin und jeder Amtswalter müssen ihre Amtsinhaberschaft letzten Endes in einer ununterbrochenen Legitimationskette auf das souveräne Staatsvolk zurückführen können. In Sinne dieser Legitimationskette werden die Mitglieder des Deutschen Bundestages gemäß Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG unmittelbar durch das souveräne Staatsvolk legitimiert. Der Bundeskanzler erhält seine demokratische Legitimation durch die Wahl im Bundestag (Art. 63 GG). In einem weiteren Vermittlungsakt vermittelt er den Bundesministern deren persönlichen demokratische Legitimation, indem er sie dem Bundespräsidenten zur Ernennung vorschlägt (Art. 64 GG). Die Bundesminister vermitteln ihren (Beamten- und Mitarbeiterschaft) die erforderliche Legitimation. Auf diese Weise führt über die Bundestagswahlen, die parlamentarische Kanzlerwahl, die Auswahl der Minister und schließlich des Verwaltungspersonals eine ununterbrochene Legitimationskette vom souveränen Staatsvolk zu jeder einzelnen Beamtin und jedem einzelnen Beamten.

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Mit Rechtspositivismus bezeichnet man die Lehre, die sich bei der Lösung von Rechtsfragen allein auf das positive Recht gesetztes Recht und Gewohnheitsrecht stützt. Dem gegenüber steht die Lehre vom Naturrecht, die versucht das Recht aus der menschlichen Natur abzuleiten.

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Positives Recht oder gesatztes Recht ist das „vom Menschen gesetzte Recht“. Der Gegenbegriff ist das überpositive Recht oder Naturrecht. Anschaulich erklärt ist positives Recht das Recht, das vom Menschen erschaffen wird, während Naturrecht vom Menschen bloß entdeckt wird

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Europäische Union

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Europäische Union

Deutschland gehörte 1957 zu den sechs Gründungsmitgliedern der heutigen EU. Seit 2013 besteht diese aus 28 Staaten, in 19 ist der Euro offizielle Währung. Deutschlands Beitrag zum EU-Haushalt liegt aufgrund seiner Größe und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bei etwa 20 Prozent.

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Die Vorgeschichte der Märzrevolution 

2. Welche der folgenden Aussagen treffen zu?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

d) Das monarchische Prinzip ist das Gegenteil der Volkssouveränität. Es bedeutet aber nicht nur, dass alle Staatsgewalt vom Monarchen ausgeht, sondern auch, dass sie ihm nach der Verfassung zustehen muss.

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Grundgesetz und Besatzungsstatut? 

1. Welche der folgenden Aussagen treffen zu?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

a) Ein Grund für den schnellen staatlichen Wiederaufstieg Deutschlands waren der Ost-West-Konflikt und Kalte Krieg. Die Westalliierten hielten die Bundesrepublik Deutschland als Puffer gegenüber der Sowjetunion für notwendig.

c) Als Frankfurter Dokumente bezeichnet man die Aufforderung der Alliierten an die Ministerpräsidenten der deutschen Länder, einen westdeutschen Teilstaat mit eigener Verfassung zu schaffen.


 d) Die deutsche Seite stand dem Vorschlag der Alliierten, einen Weststaat mit eigener Verfassung zu schaffen, wegen der Teilung skeptisch gegenüber.


Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Art. 146 [Geltungsdauer des Grundgesetzes]


Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.


Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

--

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Grundzüge der Entwicklung vor 1815 

5. Die Entwicklung in den deutschen Einzelstaaten…

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

b) …mündete in die Entwicklung relativ moderner Staatswesen in den Territorien. 


c) ….führte in den meisten Territorien zum monarchischen Absolutismus, indem die Landstände zugunsten der Fürsten an Einfluss verloren. 


d) …schwächte Kaiser und Reich, indem die Fürsten mit Erfolg immer mehr Macht für sich beanspruchten.

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Der Deutsche Bund zwischen 1815 und 1866 

6. Welche Aussagen treffen auf den Wiener Kongress zu?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

a) Der Wiener Kongress war ein europäischer Kriegsfolgen- und deutscher Verfassungskongress. Die auf dem Kongress geschaffene politische Ordnung überdauerte letzten Endes über 50 Jahre. 


c) Auf dem Wiener Kongress wurde die Deutsche Bundesakte vereinbart.

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Das Republikprinzip

Art. 20 Abs. 1 GG 

Art. 20 [Bundesstaatliche Verfassung; Widerstandsrecht]

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.


Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Aufgabe 1

Die Republik ist das Gegenteil der Monarchie!


Was macht eine Republik aus? Als Kern des Republikprinzips ergibt sich, dass das Staatsoberhaupt gewählt (und nicht geboren) wird und sein Amt nur auf Zeit (und nicht auf Lebenszeit, wie z.b. der gewählte Papst) innehat. Insofern ist das Königreich, die Monarchie der Gegenbegriff zur Republik. Staatsoberhaupt Deutschlands ist der Bundespräsident, der gem. Art. 54 Abs. 1 GG von der Bundesversammlung gewählt wird und zwar gem. Art. 54 Abs. 2 GG für fünf Jahre, mit der anschließenden Möglichkeit einer einmaligen Wiederwahl.  Teilweise werden mit dem Begriff der Republik auch Ideen verbunden, die bei enger Auslegung dieses Prinzips allein aus anderen Prinzipien folgen, wie z.B. die Volkssouveränität (Demokratie) oder die Geltung von Menschenrechten (Rechtsstaat). 

Lösung ausblenden
  • 12058 Karteikarten
  • 317 Studierende
  • 35 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Modul 1 Staatsrecht und Politik Kurs an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Mehrheitsprinzip

A:

Wichtig für die Demokratie


Mehrheiten sind in einer Demokratie sehr wichtig. Es ist das Mehrheitsprinzip, nach dem oftmals Entscheidungen getroffen werden: Bei Abstimmungen und Wahlen setzt sich der Wille der Mehrheit gegenüber dem Willen der Minderheit durch. Und die Entscheidung ist dann für alle gültig. Der Klassensprecher, der von einer Mehrheit gewählt ist, spricht eben auch für diejenigen, die ihn nicht gewählt haben. 

Unterschiedliche Mehrheiten

Wichtig ist: Es gibt unterschiedliche Mehrheiten. Vor allem unterscheidet man bei Wahlen und Abstimmungen zwischen absoluter und relativer Mehrheit. Außerdem gibt es den Begriff der "qualifizierten Mehrheit".


Was bedeutet absolute, relative und qualifizierte Mehrheit?


  • Absolute Mehrheit: Die absolute Mehrheit ist dann erreicht, wenn eine Person oder eine Partei mehr als die Hälfte aller Stimmen bekommt. Ein Beispiel: 100 Stimmen wurden bei der Wahl zum Klassensprecher abgegeben. Auf Hannah entfallen 60, auf Udo 25 und auf Max 15 Stimmen. Hannah hat die absolute Mehrheit, nämlich mehr als 50 Stimmen.
  • Relative Mehrheit: Die relative Mehrheit ist dann erreicht, wenn eine Person oder Partei zwar die meisten Stimmen bei einer Wahl erreicht, aber nicht mehr als die Hälfte aller Stimmen. Ein Beispiel: Wieder gibt es 100 abgegebene Stimmen. Auf Udo entfallen 45, auf Hannah 35, auf Max 20 Stimmen. Udo hat die relative Mehrheit. Er hat zwar nicht mehr als die Hälfte aller Stimmen, aber er hat von allen Kandidaten die meisten Stimmen.
  • Qualifizierte Mehrheit: Bei manchen Abstimmungen im Parlament muss eine sogenannte qualifizierte Mehrheit erreicht werden. Dann ist genau festgelegt, wie groß die Mehrheit sein muss, damit ein Beschluss gültig wird. Es kann zum Beispiel eine Zweidrittelmehrheit oder eine Dreiviertelmehrheit aller Stimmen gefordert sein.


Q:

Europäische Union

 „Euro-Währungsgebiet“

Der Euro (€) ist die offizielle Währung von 19  Mitgliedsländer

A:

Der Euro (€) ist die offizielle Währung von 19 der 27 Mitgliedsländer der Europäischen Union. Diese Länder bilden den Euro-Raum, offiziell als „Euro-Währungsgebiet“ bezeichnet.

Mitgliedsländer des Euro-Währungsgebiets

Alle EU-Länder sind Teil der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), und 19 dieser Länder haben ihre nationalen Währungen durch die gemeinsame Währung – den Euro – ersetzt. Diese EU-Länder bilden das – in der Alltagssprache auch als „Euro-Raum“ bezeichnete – Euro-Währungsgebiet.

  • Österreich
  • Belgien
  • Zypern
  • Estland
  • Finnland
  • Frankreich
  • Deutschland
  • Griechenland
  • Irland
  • Italien
  • Lettland
  • Litauen
  • Luxemburg
  • Malta
  • Niederlande
  • Portugal
  • Slowakei
  • Slowenien
  • Spanien


Q:

Würdigung 

Welche der folgenden Aussagen treffen zu? 

A:

a) Die Bezeichnung unserer Verfassung als Grundgesetz sollte verdeutlichen, dass es sich bloß um ein Provisorium handelt.

b) Das Andauern der alliierten Besatzung und der (vermeintlich) provisorische Charakter des Grundgesetzes sollten auch verhindern, dass die deutsche Teilung erschwert oder unmöglich würde.


Q:

ununterbrochene Legitimationskette

Art. 38 GG [Wahl]

(1) 1Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. 


Art. 63 GG [Wahl des Bundeskanzlers]

(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.


Art. 64 GG [Ernennung der Bundesminister]

(1) Die Bundesminister[1] werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.



A:

Der erste Legitimationsstrang ist die persönliche demokratische Legitimation des handelnden Amts- oder Organwalters. Die maßgeblichen Forderungen hat das Bundesverfassungsgericht aus dem Aufbau der Ministerialverwaltung abgeleitet: Jede Amtswalterin und jeder Amtswalter müssen ihre Amtsinhaberschaft letzten Endes in einer ununterbrochenen Legitimationskette auf das souveräne Staatsvolk zurückführen können. In Sinne dieser Legitimationskette werden die Mitglieder des Deutschen Bundestages gemäß Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG unmittelbar durch das souveräne Staatsvolk legitimiert. Der Bundeskanzler erhält seine demokratische Legitimation durch die Wahl im Bundestag (Art. 63 GG). In einem weiteren Vermittlungsakt vermittelt er den Bundesministern deren persönlichen demokratische Legitimation, indem er sie dem Bundespräsidenten zur Ernennung vorschlägt (Art. 64 GG). Die Bundesminister vermitteln ihren (Beamten- und Mitarbeiterschaft) die erforderliche Legitimation. Auf diese Weise führt über die Bundestagswahlen, die parlamentarische Kanzlerwahl, die Auswahl der Minister und schließlich des Verwaltungspersonals eine ununterbrochene Legitimationskette vom souveränen Staatsvolk zu jeder einzelnen Beamtin und jedem einzelnen Beamten.

Q:

Mit Rechtspositivismus bezeichnet man die Lehre, die sich bei der Lösung von Rechtsfragen allein auf das positive Recht gesetztes Recht und Gewohnheitsrecht stützt. Dem gegenüber steht die Lehre vom Naturrecht, die versucht das Recht aus der menschlichen Natur abzuleiten.

A:

Positives Recht oder gesatztes Recht ist das „vom Menschen gesetzte Recht“. Der Gegenbegriff ist das überpositive Recht oder Naturrecht. Anschaulich erklärt ist positives Recht das Recht, das vom Menschen erschaffen wird, während Naturrecht vom Menschen bloß entdeckt wird

Mehr Karteikarten anzeigen
Q:

Europäische Union

A:

Europäische Union

Deutschland gehörte 1957 zu den sechs Gründungsmitgliedern der heutigen EU. Seit 2013 besteht diese aus 28 Staaten, in 19 ist der Euro offizielle Währung. Deutschlands Beitrag zum EU-Haushalt liegt aufgrund seiner Größe und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bei etwa 20 Prozent.

Q:

Die Vorgeschichte der Märzrevolution 

2. Welche der folgenden Aussagen treffen zu?

A:

d) Das monarchische Prinzip ist das Gegenteil der Volkssouveränität. Es bedeutet aber nicht nur, dass alle Staatsgewalt vom Monarchen ausgeht, sondern auch, dass sie ihm nach der Verfassung zustehen muss.

Q:

Grundgesetz und Besatzungsstatut? 

1. Welche der folgenden Aussagen treffen zu?

A:

a) Ein Grund für den schnellen staatlichen Wiederaufstieg Deutschlands waren der Ost-West-Konflikt und Kalte Krieg. Die Westalliierten hielten die Bundesrepublik Deutschland als Puffer gegenüber der Sowjetunion für notwendig.

c) Als Frankfurter Dokumente bezeichnet man die Aufforderung der Alliierten an die Ministerpräsidenten der deutschen Länder, einen westdeutschen Teilstaat mit eigener Verfassung zu schaffen.


 d) Die deutsche Seite stand dem Vorschlag der Alliierten, einen Weststaat mit eigener Verfassung zu schaffen, wegen der Teilung skeptisch gegenüber.


Q:

Art. 146 [Geltungsdauer des Grundgesetzes]


Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.


A:

--

Q:

Grundzüge der Entwicklung vor 1815 

5. Die Entwicklung in den deutschen Einzelstaaten…

A:

b) …mündete in die Entwicklung relativ moderner Staatswesen in den Territorien. 


c) ….führte in den meisten Territorien zum monarchischen Absolutismus, indem die Landstände zugunsten der Fürsten an Einfluss verloren. 


d) …schwächte Kaiser und Reich, indem die Fürsten mit Erfolg immer mehr Macht für sich beanspruchten.

Q:

Der Deutsche Bund zwischen 1815 und 1866 

6. Welche Aussagen treffen auf den Wiener Kongress zu?

A:

a) Der Wiener Kongress war ein europäischer Kriegsfolgen- und deutscher Verfassungskongress. Die auf dem Kongress geschaffene politische Ordnung überdauerte letzten Endes über 50 Jahre. 


c) Auf dem Wiener Kongress wurde die Deutsche Bundesakte vereinbart.

Q:

Das Republikprinzip

Art. 20 Abs. 1 GG 

Art. 20 [Bundesstaatliche Verfassung; Widerstandsrecht]

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.


A:

Aufgabe 1

Die Republik ist das Gegenteil der Monarchie!


Was macht eine Republik aus? Als Kern des Republikprinzips ergibt sich, dass das Staatsoberhaupt gewählt (und nicht geboren) wird und sein Amt nur auf Zeit (und nicht auf Lebenszeit, wie z.b. der gewählte Papst) innehat. Insofern ist das Königreich, die Monarchie der Gegenbegriff zur Republik. Staatsoberhaupt Deutschlands ist der Bundespräsident, der gem. Art. 54 Abs. 1 GG von der Bundesversammlung gewählt wird und zwar gem. Art. 54 Abs. 2 GG für fünf Jahre, mit der anschließenden Möglichkeit einer einmaligen Wiederwahl.  Teilweise werden mit dem Begriff der Republik auch Ideen verbunden, die bei enger Auslegung dieses Prinzips allein aus anderen Prinzipien folgen, wie z.B. die Volkssouveränität (Demokratie) oder die Geltung von Menschenrechten (Rechtsstaat). 

Modul 1 Staatsrecht und Politik

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Das sind die beliebtesten Modul 1 Staatsrecht und Politik Kurse im gesamten StudySmarter Universum

Staatsrecht

Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)

Zum Kurs
Staatsrecht

Fachhochschule Bielefeld

Zum Kurs
Staatsrecht

Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung

Zum Kurs
Staatsrecht

Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

Zum Kurs
Staatsrecht

Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)

Zum Kurs

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden Modul 1 Staatsrecht und Politik
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen Modul 1 Staatsrecht und Politik