Energierecht an der Hochschule Darmstadt
Karteikarten und Zusammenfassungen für Energierecht an der Hochschule Darmstadt
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Art. 194 AEUV
Art. 194 AEUV soll zersplittertes Kompetenzgefüge vereinheitlichen
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Art. 194 AEUV
Ziele
Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarkts
Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in der Union
Förderung der Energieeffizienz und von Energieeinsparungen sowie
Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen und
Förderung der Interkonnektion der Energienetze
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Art. 5 EUV
Subsidiarität
Das Subsidiaritätsprinzip besagt daraus folgend, dass (höhere) staatliche Institutionen nur dann (aber auch immer dann) regulativ eingreifen sollten, wenn die Möglichkeiten des Einzelnen, einer kleineren Gruppe oder niedrigeren Hierarchie-Ebene allein nicht ausreichen, eine bestimmte Aufgabe zu lösen.
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§ 4 ff. EnWG
Genehmigungspflicht von Energieversorgungsnetzen
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Energieversorgungsnetz Definition Wo?
§ 3 Nr. 16 EnWG
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Anforderungen nach §§ 4a ff. EnWG
Unterscheidung zwischen Verteilernetz und Transportnetz
Transportnetz: § 4a EnWG -> Zertifizierungsverfahren erforderlich
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Zweck der Genehmigungspflicht
Kontrolle der Unabhängigkeit, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit des Netzbetreibers im Sinne einer Missbrauchs- und Gefahrenabwehr
Gewährleistung freien Netzzugangs Dritter (§ 20 EnWG) und Versorgungs- sicherheit
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Betreiber eines Energieversorgungsnetzes
Definition Wo?
§ 3 Nr. 27 EnWG
§ 2 bis 7 (4)
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Versagungsgründe für die Genehmigung
§ 4 Abs. 2 EnWG
Fehlende personelle, technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit
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Unverzügliche Anzeigepflicht nach § 5 EnWG
Anzeige gegenüber Bundesnetzagentur (§ 54 EnWG)
Aufnahme der Energiebelieferung, Beendigung der Energiebelieferung und Änderungen der Firma
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§ 11 EnWG
Sicherstellung von Betrieb, Wartung und Ausbau des Netzes
Diskriminierungsfreiheit
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§ 11 Abs. 3 EnWG
Vorhaltung besonderer netztechnischer Betriebsmittel
Betriebsmittel = Erzeugungsanlagen, abschaltbare Lasten
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