Recht an der Hochschule Bremerhaven

der Gesellschaftsvertrag ist ein Organisationsvertrag, d.h. alle Gesellschafter müssen für denselben Zweck handeln

• Kaufvertrag §§ 433 ff BGB über handelbare bewegliche Sachen oder Wertpapiere § 381 I HGB
• Werklieferungsvertrag § 651 I BGB über die vertretbare bewegliche Sachen § 91 BGB oder unvertretbare bewegliche Sachen § 381 II HGB 
• Tausch § 515 BGB von handelbaren beweglichen Sachen
  
  

Juristische Person = §21 ff Künstliche Rechtssubjekte die Personenvereinigungen oder Vermögensmaßen sind, mit einer bestimmten Zielsetzung und einer Organisationsform    

Natürliche Personen = ist der Mensch in seiner Rolle als Rechtssubjekt, d. h. als Träger von Rechten und Pflichten

Eine Willenserklärung ist die Äußerung eines auf die Herbeiführung einer bestimmten  Rechtswirkung gerichteten Willens.

Durch Vertrag oder durch Gesetz

Die dingliche Sicherung eines schuldrechtlichen Anspruchs.

Ein künstliches Rechtssubjekt

• Recht regelt nur das zwischenmenschliche Verhalten in seiner äußeren Form (Formalismus im Recht, rechtsförmliche Verfahren sollen die Gleichheit vor dem Gesetz garantieren ).
•  Sitte ist die von der Gesellschaft ( nicht unbedingt vom Staat ) akzeptierten Handlungsmuster.
• In verschiedenen Rechtsnormen wird jedoch auf die Sitte verwiesen (also Brücke): § 157 „Verkehrssitte“ ; § 242 „Treu und Glauben“ § 346 HGB: Handelsbräuche; § 9 AGBG: Klauselverbot bei unangemessener Benachteiligung wider Treu und Glauben.
  
  
  

Voraussetzung sind: 

• Handlungswille, 
• Erklärungswille 
• und Geschäftswille.

• Wenn bewegliche Sachen geliefert werden, die der Unternehmer aus eigenen Materialien, nach den Wünschen des Bestellers, hergestellt hat, so wird dieser Vertrag als Werklieferungsvertrag bezeichnet, § 651
• Die Mängelrechte beurteilen sich daher in erster Linie nach den Regeln des Kaufvertragsrechts

• Absolute Rechte: Gegen jedermann (Z.B. Eigentum)
• Relative Rechte: gegen bestimmte Personen (Z.B.: Rechte aus einem Vertrag)
• Ansprüche: gründen sich auf o.g. Rechten und berechtigten von anderen ( allen oder bestimmten Personen ) ein bestimmtes Tun oder Unterlassen zu verlangen.