IT-Recht-Vertragsrecht an der Hochschule Bremerhaven

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Was ist ein Vertrag?

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Wann kommt ein Vertrag Zustande?

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Wann wirk ein Vertrag?

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Was ist ein Angebot?

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Geschäftsfähig Alterstüfe

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Geschäftsfähig nach Störung der Geistestätigkeit und deren Dauer


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Geschäftsunfähigkeit

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Beschränkte Geschäftsfähigkeit

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Eigentum

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Besitzt

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Gewahrsam ... Besitzdiener 

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Was ist ein Kaufvertrag?

Wann wird ein Kaufvertrag abgeschlossen?

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IT-Recht-Vertragsrecht

Was ist ein Vertrag?


Ein Vertrag im Rechtssinne ist die Einigung von zwei oder mehr Vertragsparteien darüber, dass zwischen ihnen bestimmte Rechtsfolgen eintreten, insbesondere Verpflichtungen entstehen oder Rechtsänderungen ergehen sollen.


(kurz) Vertrag is zwei oder mehr Willenserklärungen.


IT-Recht-Vertragsrecht

Wann kommt ein Vertrag Zustande?

Zustande kommt ein Vertrag im Einzelnen durch zwei mit Bezug aufeinander abgegebene, inhaltlich übereinstimmende Willenserklärungen, wobei die zeitlich Erstere in der Regel als Antrag oder Angebot und die darauf folgende als Annahme bezeichnet wird.

IT-Recht-Vertragsrecht

Wann wirk ein Vertrag?


Sowohl Angebot als auch Annahme sind grundsätzlich empfangsbedürftige Willenserklärungen, müssen also dem jeweils anderen Teil zugehen, um wirksam zu werden,


IT-Recht-Vertragsrecht

Was ist ein Angebot?

- richtet sich eine bestimmte Person

es muss so detailliert sein, dass zur Annahme ein einfaches "Ja" genügt. Das Angebot muss bestimmt sein, d.H beim Kaufvertrag muss mindesten über die Kaufsache und den Preis, beim Mietvertrag über die Mietsache und den Mietzins einigen.



IT-Recht-Vertragsrecht

Geschäftsfähig Alterstüfe


Unterscheidung nach Altersstufen
- geschäftsunfähig (§ 104 Nr. 1 BGB)
- beschränkt geschäftsfähig (§ 106 BGB)

- voll geschäftsfähig


IT-Recht-Vertragsrecht


Geschäftsfähig nach Störung der Geistestätigkeit und deren Dauer



- dauerhaft geschäftsunfähig (§ 104 Nr. 2 BGB)
- vorübergehend geschäftsunfähig (§ 105 Abs. 2 BGB)


IT-Recht-Vertragsrecht

Geschäftsunfähigkeit

- kein wirksamer Vertrag

- benötigt gesetzlichen Vertreter

- Betreuer




IT-Recht-Vertragsrecht

Beschränkte Geschäftsfähigkeit


Minderjährige vom vollendeten 7. bis zum vollendeten 18. Lebensjahr, schwebend unwirksam, Einwilligung des gesetzlichen Vertreters


IT-Recht-Vertragsrecht


Eigentum


Eigentum ist die rechtliche Zuordnung einer beweglichen oder unbeweglichen Sache zu einer natürlichen oder juristischen Person. Es ist die rechtliche Sachherrschaft.



Kann durch Rechtsgeschäft, Gesetzt, Höheitsakt (z.B. bei öffentlicher Versteigerung).




IT-Recht-Vertragsrecht

Besitzt

is die tatsächliche Herrschaft einer Person über eine Sache.


IT-Recht-Vertragsrecht

Gewahrsam ... Besitzdiener 

- Der Gewahrsam ist immer die unmittelbare Sachherrschaft. Der Besitz hingegen kann auch mittelbar sein.


- Nicht jeder, der eine Sache in Gewahrsam hat, ist Besitzer. Der sog. Besitzdiener ist nicht Besitzer, obwohl er Gewahrsam an der Sache hat.


z.B ein Chauffeur hat Gewahrsam, aber ist nicht der Besitzer. Der mittelbar Besitzer aber hat kein Gewahrsam.



IT-Recht-Vertragsrecht

Was ist ein Kaufvertrag?

Wann wird ein Kaufvertrag abgeschlossen?

Der Kaufvertrag besteht aus zwei übereinstimmenden Willenserklärungen (Angebot und Annahme).

Der Verkäufer ist verpflichtet für die Übereignung und Übergabe der Kaufsache.

Der Käufer ist verpflichtet für die Bezahlung des Kaufpreises und die Abnahme der Kaufsache.


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