Wirtschaftsrecht an der Hochschule Bochum

Schulden zwei Personen einander gleichartige Leistungen, so kann jeder Teil seine Forderungen gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen.

§§199 ff.: Anfechtung wegen Irrtums §119, wegen falscher Übermittlung §120, wegen Täuschung oder Drohung §123

-Prokura

-Aktivvertretung

-Passivvertretung

Potenzielle Träger von Rechten:

-Natürliche Personen

-Juristische Personen

Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt. Ein Handelsgewerbe betreibt, wer planmäßig und dauerhaft mit Gewinnerzielungsabsicht selbstständig tätig ist. Kaufleute müssen sich ins Handelsregister eintragen.

Beteiligte, Kaufsache, Kaufpreis

Die Untersuchungs- und Rügepflicht §377 HGB

Knüpft an das an, was nicht im Register steht. Sie schützt Dritte in ihrem Glauben, dass sich eine wahre und eintragungspflichtige Tatsache, die nicht im Register eingetragen und nicht bekanntgemacht ist, auch nicht ereignet hat. §15 Abs.1 HGB

verhaltensbedingte, personenbedingte oder betriebsbedingte Kündigungsgründe

Unterscheidung zwischen Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft

Das Eigentum geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Käufer über.

Nach einer bestimmten Frist verstreicht das Recht auf eine Leistung, die Länge unterscheidet sich nach Art der Leistung

§214: der Schuldner ist berechtigt die Leistung zu verweigern