Einsatzrecht an der Hessische Hochschule Für Polizei Und Verwaltung | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Einsatzrecht an der Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung

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TESTE DEIN WISSEN

§ 23 (1) Nr.1 BPolG - Identitätsfeststellung (IDF) 

- Zur Abwehr einer Gefahr


Definition: öffentliche Sicherheit und Ordnung

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TESTE DEIN WISSEN

Schutz der Rechtsgüter, der Rechtsordnung und des Staates und seiner Einrichtungen

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§ 23 (1) Nr.1 BPolG - Identitätsfeststellung (IDF) 

- Zur Abwehr einer Gefahr 


Definition: Aufgabenbereich der BPol

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TESTE DEIN WISSEN

Wahrnehmung der Aufgaben nach den §§ 1-7 BPolG

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TESTE DEIN WISSEN

§ 23 (1) Nr.3 BPolG - Identitätsfeststellung (IDF) 

- Im Grenzgebiet


Definition: Grenzgebiet

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Aufenthalt im 30km-Bereich

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§ 14 (1) BPolG - Generalermächtigung


Definition:  Keine speziellere Norm vorhanden

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TESTE DEIN WISSEN

für die Maßnahme darf keine speziellere Eingriffsbefugnis gemäß 

§§ 21 - 50 BPolG vorhanden sein

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Privatrecht

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regelt rechtliche Beziehungen zwischen Privatsubjekten d.h. einzelner Bürger zueinander

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§12 BPolG - Verfolgung von Straftaten 


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TESTE DEIN WISSEN

nimmt die polizeilichen Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung (§§ 161, 163 der StPO) wahr

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Rechtsordnung

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Gesamtheit der geltenden Rechtsvorschriften, damit die Bürger friedlich miteinander Leben können 


GG von 1949 ist unsere wichtigste Rechtsordnung alle anderen Gesetze/Verordnungen usw dürfen ihr nicht widersprechen

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§ 23 (1) Nr. 1 BPolG - Identitätsfeststellung (IDF) 

- Zur Abwehr einer Gefahr


Definition:  Konkrete Gefahr 

(Gefahr im Sinne des §14 (2) S.1 BPolG (3Schichtige Polizeigefahr)

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Ungewöhnlicher, regelwiedriger Zustand, der einen Schadenseintritt an einem Rechtsgut in Naher Zukunft hinreichend wahrscheinlich macht

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§ 14 (1) BPolG - Generalermächtigung 


Definition: Aufgabenbereich der BPol

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TESTE DEIN WISSEN

Wahrnehmung der Aufgaben nach den §§ 1-7 BPolG

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räumliche Beschränkung der sachlichen Aufgabenzuständigkeit

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TESTE DEIN WISSEN

- Zuständigkeitsbereiche wie Grenze, Lusi, Bahn

- Originäre Gefahrenabwehr nur in diesen Bereichen  (Ausnahme bildet die Eilzuständigkeit)

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TESTE DEIN WISSEN

Vorbehalt des Gesetzes

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die Verwaltung darf nur dann handeln, wenn hierfür eine gesetzliche (ermächtigungs-) Grundlage vorhanden ist

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TESTE DEIN WISSEN

Vorrang des Gesetzes

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Grundsatz, dass unterhalb des förmlichen Gesetzes stehende Rechtsakte, wie Verordnungen/Satzungen/Verwaltungsakte, mit dem Gesetz vereinbar sein müssen

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Q:

§ 23 (1) Nr.1 BPolG - Identitätsfeststellung (IDF) 

- Zur Abwehr einer Gefahr


Definition: öffentliche Sicherheit und Ordnung

A:

Schutz der Rechtsgüter, der Rechtsordnung und des Staates und seiner Einrichtungen

Q:

§ 23 (1) Nr.1 BPolG - Identitätsfeststellung (IDF) 

- Zur Abwehr einer Gefahr 


Definition: Aufgabenbereich der BPol

A:

Wahrnehmung der Aufgaben nach den §§ 1-7 BPolG

Q:

§ 23 (1) Nr.3 BPolG - Identitätsfeststellung (IDF) 

- Im Grenzgebiet


Definition: Grenzgebiet

A:

Aufenthalt im 30km-Bereich

Q:

§ 14 (1) BPolG - Generalermächtigung


Definition:  Keine speziellere Norm vorhanden

A:

für die Maßnahme darf keine speziellere Eingriffsbefugnis gemäß 

§§ 21 - 50 BPolG vorhanden sein

Q:

Privatrecht

A:

regelt rechtliche Beziehungen zwischen Privatsubjekten d.h. einzelner Bürger zueinander

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Q:

§12 BPolG - Verfolgung von Straftaten 


A:

nimmt die polizeilichen Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung (§§ 161, 163 der StPO) wahr

Q:

Rechtsordnung

A:

Gesamtheit der geltenden Rechtsvorschriften, damit die Bürger friedlich miteinander Leben können 


GG von 1949 ist unsere wichtigste Rechtsordnung alle anderen Gesetze/Verordnungen usw dürfen ihr nicht widersprechen

Q:

§ 23 (1) Nr. 1 BPolG - Identitätsfeststellung (IDF) 

- Zur Abwehr einer Gefahr


Definition:  Konkrete Gefahr 

(Gefahr im Sinne des §14 (2) S.1 BPolG (3Schichtige Polizeigefahr)

A:

Ungewöhnlicher, regelwiedriger Zustand, der einen Schadenseintritt an einem Rechtsgut in Naher Zukunft hinreichend wahrscheinlich macht

Q:

§ 14 (1) BPolG - Generalermächtigung 


Definition: Aufgabenbereich der BPol

A:

Wahrnehmung der Aufgaben nach den §§ 1-7 BPolG

Q:

räumliche Beschränkung der sachlichen Aufgabenzuständigkeit

A:

- Zuständigkeitsbereiche wie Grenze, Lusi, Bahn

- Originäre Gefahrenabwehr nur in diesen Bereichen  (Ausnahme bildet die Eilzuständigkeit)

Q:

Vorbehalt des Gesetzes

A:

die Verwaltung darf nur dann handeln, wenn hierfür eine gesetzliche (ermächtigungs-) Grundlage vorhanden ist

Q:

Vorrang des Gesetzes

A:

Grundsatz, dass unterhalb des förmlichen Gesetzes stehende Rechtsakte, wie Verordnungen/Satzungen/Verwaltungsakte, mit dem Gesetz vereinbar sein müssen

Einsatzrecht

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