Schuldrecht BT an der Freie Universität Berlin

Täuschung = Hervorrufen oder Aufrechterhalten eines Irrtums

Irrtum = Das Auseinanderfallen von Vorstellung und Realität

Klauseln, die ernsthaft zur Disposition gestellt wurden, wobei für den Vertragspartner eine reale Einflussmöglichkeit bestand

Freiwillige Vermögensopfer

1. MV
2. Überlassung der Mietsache an den Mieter (wegen Verweis von § 536a auf § 536)
3. Mangel der Mietsache, § 536
4. Bei Vertragsschluss
5. VSS des § 536a Abs. 2
6. Kein Ausschlus, §§ 536b, 536c

Es ist hinsichtlich der Fahrlässigkeit objektiv-typisierend auf die branchenüblichen Kenntnisse und Fähigkeiten als Sorgfaltsmaßstab abzustellen

• Primäranspruch: Anspr. auf Gewährleistung des Mietgebrauchs (= Überlassungs- und Erhaltungspflicht des Vermieters), § 535 Abs. 1
• Gewährleistungsansprüche, § 536 Abs. 1, 2

Wenn der Schuldner durch seine Erklärung, die Vertragsinhalt geworden ist, gegenüber dem Gläubiger für den Bestand einer garantierten Eigenschaft und die Folgen ihres Fehlens eintreten will - ohne Rücksicht auf ein Vertretenmüssen

(1) Alle Faktoren, die der Sache selbst physisch anhaften, 

(2) als auch alle Beziehungen der Sache zu ihrer Umwelt, 

(3) die nach der Verkehrsauffassung Einfluss auf die Wertschätzung haben (h.M.)

1. Schuldverhältnis i.S.v. § 311 Abs. 2
2. Verletzung einer Sorgfaltspflicht vor Zustandekommen des Vertrags, § 241 Abs. 2
3. Vertretenmüssen, §§ 280 Abs. 1 S. 2, 276 

RF: SEA nach §§ 249 ff. 

Die tatsächliche Erbringung der Leistung an den Gläubiger 

=> bezogen auf den Eintritt des Leistungserfolgs

Wenn die Frist dem Besteller hinreichende Gelegenheit belässt das Werk auf seine Mangelfreiheit zu überprüfen

Früher h.M.: Es ist eine unmittelbare Vermögensverschiebung vom Gläubiger zum Schuldner durch den Eingriff erforderlich

Heute h.M.: Durch die Bestimmung des Eingriffs in eine fremde RP im Wege der Theorie über den Zuweisungsgehalt werden zugleich Gläubiger und Schuldner des bereicherungsrechtlichen Anspruchs festgelegt