Schuldrecht BT an der Freie Universität Berlin

Abzustellen ist auf den typischen wirtschaftlichen Zweck des Geschäfts

=> Es sind solche Eigenschaften ausgeschlossen, die nur subjektiv für den Erklärenden erheblich sind

Täuschung = Hervorrufen oder Aufrechterhalten eines Irrtums

Irrtum = Das Auseinanderfallen von Vorstellung und Realität

Wissen und Wollen des Täuschenden, dass der andere durch die Täuschung zur Abgabe einer WE bestimmt wird, die er ohne Täuschung möglicherweise nicht oder nicht so abgegeben hätte

Die tatsächliche Erbringung der Leistung an den Gläubiger 

=> bezogen auf den Eintritt des Leistungserfolgs

Der Ort, an dem der Leistungerfolg und damit die Erfüllung eintritt

Das SV beschränkt sich auf eine oder mehrere genau identifizierte oder identifizierbare Einzelleistungen

Das SV bezieht sich auf eine nur nach abstrakten Merkmalen identifizierte Leistung

=> Leistungsgegenstand ist relativ unbestimmt, aber bestimmbar

Wenn der Zedent Inhaber der Forderung ist

1. Einigung ("Abtretungsvertrag")
   • Inhalt der Einigung (= Forderung soll übergehen)
   • Bestimmtheit/ Bestimmbarkeit der Forderung
2. Berechtigung des Verfügenden
3. Kein Abtretungsverbot
   • Gesetzliches Abtretungsverbot, § 400
   • Vertragliches Abtretungsverbot, § 399

RF: Zessionar ist Inhaber der Forderung, § 389 S. 2

1. Schuldverhältnis i.S.v. § 311 Abs. 2
2. Verletzung einer Sorgfaltspflicht vor Zustandekommen des Vertrags, § 241 Abs. 2
3. Vertretenmüssen, §§ 280 Abs. 1 S. 2, 276 

RF: SEA nach §§ 249 ff. 

Aufklärungspflichten entstehen dann, wenn eine Partei solche Umstände kennt, die für den anderen Teil von wesentlicher Bedeutung sind

Zeitpunkt, an dem der Schuldner das erste mal leisten darf