Lernmaterialien für Schuldrecht BT an der Freie Universität Berlin

Freiwillige Vermögensopfer

Klauseln, die ernsthaft zur Disposition gestellt wurden, wobei für den Vertragspartner eine reale Einflussmöglichkeit bestand

Wenn die Frist dem Besteller hinreichende Gelegenheit belässt das Werk auf seine Mangelfreiheit zu überprüfen

Wissen und Wollen des Täuschenden, dass der andere durch die Täuschung zur Abgabe einer WE bestimmt wird, die er ohne Täuschung möglicherweise nicht oder nicht so abgegeben hätte

Wenn der Schuldner durch seine Erklärung, die Vertragsinhalt geworden ist, gegenüber dem Gläubiger für den Bestand einer garantierten Eigenschaft und die Folgen ihres Fehlens eintreten will - ohne Rücksicht auf ein Vertretenmüssen

1. Rücktrittsgrund, § 323 Abs. 1
   1. Mangelhafte Sache, § 434
   2. Erfolgloser Ablauf einer angemessenen Frist, sofern nicht entbehrlich nach: 
      • § 440 S. 1
      • § 323 Abs. 2
      • § 475 Abs. 5
2. Rücktrittserklärung, § 349
3. Kein Ausschluss des Rücktritts
   1. Keine Unerheblichkeit der PV, § 323 Abs. 5 S. 2
   2. Keine Verantwortlichkeit des Gläubigers, § 323 Abs. 5

Verlangt Mangelfreiheit für den gesamten vereinbarten Zeitraum

1. Schuldverhältnis i.S.v. § 311 Abs. 2
2. Verletzung einer Sorgfaltspflicht vor Zustandekommen des Vertrags, § 241 Abs. 2
3. Vertretenmüssen, §§ 280 Abs. 1 S. 2, 276 

RF: SEA nach §§ 249 ff. 

Die nachteilige Abweichung der tatsächlichen Beschaffenheit von der geschuldeten Beschaffenheit