Schuldrecht BT an der Freie Universität Berlin

Karteikarten und Zusammenfassungen für Schuldrecht BT an der Freie Universität Berlin

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Definition: Verkehrswesentlich

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Definition: Täuschung & Irrtum

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Definition: Arglist

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Definition: Bewirken

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Definition: Erfolgsort

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Definition: Stückschuld

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Definition: Gattungsschuld i.S.d. § 243

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Definition: Berechtigung

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Prüfungsschema der Abtretung, §§ 289 ff. 

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Prüfungsschema der c.i.c. gem. §§ 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280 Abs. 1

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Wann entstehen Aufklärungspflichten?

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Definition: Erfüllbarkeit

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Schuldrecht BT

Definition: Verkehrswesentlich

Abzustellen ist auf den typischen wirtschaftlichen Zweck des Geschäfts

=> Es sind solche Eigenschaften ausgeschlossen, die nur subjektiv für den Erklärenden erheblich sind

Schuldrecht BT

Definition: Täuschung & Irrtum

Täuschung = Hervorrufen oder Aufrechterhalten eines Irrtums


Irrtum = Das Auseinanderfallen von Vorstellung und Realität

Schuldrecht BT

Definition: Arglist

Wissen und Wollen des Täuschenden, dass der andere durch die Täuschung zur Abgabe einer WE bestimmt wird, die er ohne Täuschung möglicherweise nicht oder nicht so abgegeben hätte

Schuldrecht BT

Definition: Bewirken

Die tatsächliche Erbringung der Leistung an den Gläubiger 

=> bezogen auf den Eintritt des Leistungserfolgs

Schuldrecht BT

Definition: Erfolgsort

Der Ort, an dem der Leistungerfolg und damit die Erfüllung eintritt

Schuldrecht BT

Definition: Stückschuld

Das SV beschränkt sich auf eine oder mehrere genau identifizierte oder identifizierbare Einzelleistungen

Schuldrecht BT

Definition: Gattungsschuld i.S.d. § 243

Das SV bezieht sich auf eine nur nach abstrakten Merkmalen identifizierte Leistung

=> Leistungsgegenstand ist relativ unbestimmt, aber bestimmbar

Schuldrecht BT

Definition: Berechtigung

Wenn der Zedent Inhaber der Forderung ist

Schuldrecht BT

Prüfungsschema der Abtretung, §§ 289 ff. 

  1. Einigung ("Abtretungsvertrag")
    • Inhalt der Einigung (= Forderung soll übergehen)
    • Bestimmtheit/ Bestimmbarkeit der Forderung
  2. Berechtigung des Verfügenden
  3. Kein Abtretungsverbot
    • Gesetzliches Abtretungsverbot, § 400
    • Vertragliches Abtretungsverbot, § 399


RF: Zessionar ist Inhaber der Forderung, § 389 S. 2

Schuldrecht BT

Prüfungsschema der c.i.c. gem. §§ 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280 Abs. 1

  1. Schuldverhältnis i.S.v. § 311 Abs. 2
  2. Verletzung einer Sorgfaltspflicht vor Zustandekommen des Vertrags, § 241 Abs. 2
  3. Vertretenmüssen, §§ 280 Abs. 1 S. 2, 276 


RF: SEA nach §§ 249 ff. 

Schuldrecht BT

Wann entstehen Aufklärungspflichten?

Aufklärungspflichten entstehen dann, wenn eine Partei solche Umstände kennt, die für den anderen Teil von wesentlicher Bedeutung sind

Schuldrecht BT

Definition: Erfüllbarkeit

Zeitpunkt, an dem der Schuldner das erste mal leisten darf

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