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Lernmaterialien für Schuldrecht AT an der Freie Universität Berlin

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TESTE DEIN WISSEN
Unmöglichkeit bei Stückschulden
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TESTE DEIN WISSEN

Liegt bei Untergang des geschuldeten Stückes vor.

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TESTE DEIN WISSEN
Prüfungsschema Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter (VSD)
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TESTE DEIN WISSEN
  1. Leistungsnähe
  2. Gläubigernähe
  3. Erkennbarkeit
  4. Schutzbedürftigkeit (kein eigener vertraglicher Anspruch)
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TESTE DEIN WISSEN
Unmöglichkeit bei Gattungsschulden (§ 243 I BGB)
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TESTE DEIN WISSEN

Leistung ist erst dann unmöglich, wenn die gesamte Gattung untergegangen ist.

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TESTE DEIN WISSEN
Def. Unmöglichkeit
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TESTE DEIN WISSEN

Unmöglichkeit ist gegeben, wenn entweder die Leistung von niemandem (Schuldner eingeschlossen) bewirkt werden kann oder aber zumindest der Schuldner die Leistung nicht (allein) erbringen kann.

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TESTE DEIN WISSEN
Voraussetzungen des § 285 BGB
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TESTE DEIN WISSEN
  1. wirksames Schuldverhältnis
  2. Ausschluss der Leistungspflicht, § 275
  3. Erlangung von Ersatz/Ersatzanspruch
  4. Kausalzusammenhang zw. Leistungshindernis und Ersatzerlangung

--> Herausgabe des stellvertretenden commodums 
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TESTE DEIN WISSEN
Abgrenzung anfängliche/nachträgliche Unmöglichkeit 
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TESTE DEIN WISSEN
§§ 311a II S. 1, 275 IV BGB
Leistungshindernis lag bereits bei Vertragsschluss vor

§§ 280 I, III, 283 BGB
Leistungshindernis tritt erst nach Vertragsschluss ein
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TESTE DEIN WISSEN
Voraussetzungen § 313 I, II BGB
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TESTE DEIN WISSEN
  1. Tatsächliches Element
  2. Hypothetisches Element
  3. Normatives Element
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TESTE DEIN WISSEN
iRd des Vertretenmüssens bei § 281 I BGB

Abstellen auf Pflichtverletzung in Form der ursprünglichen Schlechtleistung oder auf Nichtvornahme der Nacherfüllung?
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TESTE DEIN WISSEN
Meinung 1 
  • unabhängig von Frage des Vertretenmüssens des ursprünglichen Mangels kommt es allein auf eine vorwerfbare Nichtvornahme der Nacherfüllung an

Meinung 2
  • ursprüngliche Schlechtleistung ist alleiniger Anknüpfungspunkt

Meinung 3
  • Verkäufer muss entweder die urspr. Schlechtleistung oder die Nichtvornahme der Nacherfüllung zu vertreten haben

Streitentscheid
  • erste Meinung übersieht. dass in manchen Fällen keine Frist zur Nacherfüllung gesetzt werden muss (Verkäufer kann hier gar nicht nacherfüllen)
  • zweite Meinung übersieht, dass Pflicht zur Nacherfüllung verschuldensunabhängig besteht, so dass nicht nur an das Vertretenmüssen des Mangels angeknüpft werden kann
  • für dritte Meinung spricht Intention des Gesetzgebers (ging davon aus, dass entweder der Mangel zu vertreten ist oder eben Ausbleiben der Nacherfüllung)
  • diese Meinung gibt dem Käufer auch die breitesten Rechte und wird vom Wortlaut des § 281 I getragen, der von einer Nicht- oder Schlechtleistung spricht
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Die Leistung im allg. Teil des Schuldrechts

Leistungs- und Erfolgsort (§ 269 BGB)

Schickschuld
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TESTE DEIN WISSEN
  • Verkäufer bleibt an seinem Ort und er verschickt die geschuldete Sache zum Käufer
  • Leistungsort liegt beim Verkäufer und Erfolgsort beim Käufer
  • § 243 II: Schuldner muss die Gegenstände abschicken, also einer Versandperson übergeben
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TESTE DEIN WISSEN
§ 313 I, II BGB
(1) Tatsächliches Element
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TESTE DEIN WISSEN

Die Geschäftsgrundlage sind die nicht zum Vertragsinhalt erhobenen, aber bei Vertragsschluss bestehenden gemeinsamen Vorstellen der Vertragsparteien oder die dem Geschäftspartner erkennbaren oder von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen einer Vertragspartei vom Fortbestand oder dem künftigen Eintritt bestimmter Umstände, sofern der Geschäftswille der Parteien auf dieser Vorstellung aufbaut.

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TESTE DEIN WISSEN
Die Leistung im allg. Teil des Schuldrechts

Leistungs- und Erfolgsort (§ 269 BGB)

Holschuld
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TESTE DEIN WISSEN
  • Käufer muss zum Verkäufer kommen und die geschuldete Sache abholen
  • Leistungs- und Erfolgsort liegen beim Schuldner
  • § 243 II: Schuldner muss den Gläubiger benachrichtigen, die Gegenstände aussondern und bereitstellen
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TESTE DEIN WISSEN
Die Leistung im allg. Teil des Schuldrechts

Leistungszeit (§ 271 I)

Erfüllbarkeit (Def.)
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TESTE DEIN WISSEN
Zeitpunkt, ab dem der Schuldner die Leistung bewirken darf.
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Schuldrecht AT Kurs an der Freie Universität Berlin - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Unmöglichkeit bei Stückschulden
A:

Liegt bei Untergang des geschuldeten Stückes vor.

Q:
Prüfungsschema Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter (VSD)
A:
  1. Leistungsnähe
  2. Gläubigernähe
  3. Erkennbarkeit
  4. Schutzbedürftigkeit (kein eigener vertraglicher Anspruch)
Q:
Unmöglichkeit bei Gattungsschulden (§ 243 I BGB)
A:

Leistung ist erst dann unmöglich, wenn die gesamte Gattung untergegangen ist.

Q:
Def. Unmöglichkeit
A:

Unmöglichkeit ist gegeben, wenn entweder die Leistung von niemandem (Schuldner eingeschlossen) bewirkt werden kann oder aber zumindest der Schuldner die Leistung nicht (allein) erbringen kann.

Q:
Voraussetzungen des § 285 BGB
A:
  1. wirksames Schuldverhältnis
  2. Ausschluss der Leistungspflicht, § 275
  3. Erlangung von Ersatz/Ersatzanspruch
  4. Kausalzusammenhang zw. Leistungshindernis und Ersatzerlangung

--> Herausgabe des stellvertretenden commodums 
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Q:
Abgrenzung anfängliche/nachträgliche Unmöglichkeit 
A:
§§ 311a II S. 1, 275 IV BGB
Leistungshindernis lag bereits bei Vertragsschluss vor

§§ 280 I, III, 283 BGB
Leistungshindernis tritt erst nach Vertragsschluss ein
Q:
Voraussetzungen § 313 I, II BGB
A:
  1. Tatsächliches Element
  2. Hypothetisches Element
  3. Normatives Element
Q:
iRd des Vertretenmüssens bei § 281 I BGB

Abstellen auf Pflichtverletzung in Form der ursprünglichen Schlechtleistung oder auf Nichtvornahme der Nacherfüllung?
A:
Meinung 1 
  • unabhängig von Frage des Vertretenmüssens des ursprünglichen Mangels kommt es allein auf eine vorwerfbare Nichtvornahme der Nacherfüllung an

Meinung 2
  • ursprüngliche Schlechtleistung ist alleiniger Anknüpfungspunkt

Meinung 3
  • Verkäufer muss entweder die urspr. Schlechtleistung oder die Nichtvornahme der Nacherfüllung zu vertreten haben

Streitentscheid
  • erste Meinung übersieht. dass in manchen Fällen keine Frist zur Nacherfüllung gesetzt werden muss (Verkäufer kann hier gar nicht nacherfüllen)
  • zweite Meinung übersieht, dass Pflicht zur Nacherfüllung verschuldensunabhängig besteht, so dass nicht nur an das Vertretenmüssen des Mangels angeknüpft werden kann
  • für dritte Meinung spricht Intention des Gesetzgebers (ging davon aus, dass entweder der Mangel zu vertreten ist oder eben Ausbleiben der Nacherfüllung)
  • diese Meinung gibt dem Käufer auch die breitesten Rechte und wird vom Wortlaut des § 281 I getragen, der von einer Nicht- oder Schlechtleistung spricht
Q:
Die Leistung im allg. Teil des Schuldrechts

Leistungs- und Erfolgsort (§ 269 BGB)

Schickschuld
A:
  • Verkäufer bleibt an seinem Ort und er verschickt die geschuldete Sache zum Käufer
  • Leistungsort liegt beim Verkäufer und Erfolgsort beim Käufer
  • § 243 II: Schuldner muss die Gegenstände abschicken, also einer Versandperson übergeben
Q:
§ 313 I, II BGB
(1) Tatsächliches Element
A:

Die Geschäftsgrundlage sind die nicht zum Vertragsinhalt erhobenen, aber bei Vertragsschluss bestehenden gemeinsamen Vorstellen der Vertragsparteien oder die dem Geschäftspartner erkennbaren oder von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen einer Vertragspartei vom Fortbestand oder dem künftigen Eintritt bestimmter Umstände, sofern der Geschäftswille der Parteien auf dieser Vorstellung aufbaut.

Q:
Die Leistung im allg. Teil des Schuldrechts

Leistungs- und Erfolgsort (§ 269 BGB)

Holschuld
A:
  • Käufer muss zum Verkäufer kommen und die geschuldete Sache abholen
  • Leistungs- und Erfolgsort liegen beim Schuldner
  • § 243 II: Schuldner muss den Gläubiger benachrichtigen, die Gegenstände aussondern und bereitstellen
Q:
Die Leistung im allg. Teil des Schuldrechts

Leistungszeit (§ 271 I)

Erfüllbarkeit (Def.)
A:
Zeitpunkt, ab dem der Schuldner die Leistung bewirken darf.
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