Grundbegriffe Der Rechtswissenschaften an der Freie Universität Berlin | Karteikarten & Zusammenfassungen

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Wodurch wird Recht erzeugt?

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Durch Menschen, die zur Rechtserzeugung befugte Autorität sind („Gesetzgebung“)
Niedergeschriebenes Recht heißt dann „gesatztes“ Recht

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Beschreibe das Gedankenexperiment nach Thomas Hobbes.

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In einer Urgesellschaft ohne Ordnung herrscht „Krieg aller gegen alle“ ->
-> Gesellschaftsvertrag muss her, Einsetzung eines Souveräns, dessen prim. Aufgabe die Erhaltung des Friedens ist.

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Was versteht man unter Recht im objektiven Sinn?

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Recht im objektiven Sinn ist die Summe aller geltenden Rechtsnormen.

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Definition des Rechts nach Kelsens „Reiner Rechtslehre“:

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„Unter positiven Recht wird jedes von Menschen für Menschen gesetzte (erzeugte), regelmäßig wirksame (effektive), organisierten Zwang androhende Regelungssystem verstanden.“
(Ius Positivum)
(Positiv leitet sich von „ponere” „setzen“ ab.)

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Von wann stammt das ABGB

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1811

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Was versteht man unter Gewohnheitsrecht?

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Gewohnheitsrecht (consuetudo): von Menschen geschaffene lang andauernde Übung (Usus) welche die Überzeugung der Rechtsgemeinschaft darstellt.

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Wesentliche rechtliche Sanktionen sind:

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Vollstreckungsmaßnahmen (Zwangsmittel zur Durchsetzung von Pflichten)
Strafen (Geld-, Freiheitsstrafe)
Entziehung von Befugnissen (Führerschein)
Nichterreichung eines gewünschten Rechtserfolges (keine Baugenehmigung) 
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Effektivität des Rechts:

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Regeln werden im Großen und Ganzen eingehalten;

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Arten von „Gerechtigkeiten“ sind:

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austeilende Gerechtigkeit (iustitia distributiva):
Zuteilung von Rechten und Gütern
z.B.: Gleichheitssatz  Art 7 Abs 1 B-VG

Austauschgerechtigkeit (iustitia commutativa):
z.B.: Sittenwidrige Vereinbarungen §879 Abs 1 ABGB
Wucher §879 Abs 4 AGBG
Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis) §934 ABGB

Ausgleichende Gerechtigkeit (iustitia correctiva):
Schadenersatzrecht §§1293 ff ABGB



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Welche Arten von Normtypen kennen Sie?

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1. Verhaltensnormen (Verhaltensregeln)
2. Rechterzeugungsnormen (Regelungen der Rechtserzeugung)
3. Normvollzugsnormen (Organisation des rechtlichen Zwanges)

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Was ist eine wesentliche Aufgabe des Rechts?

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Wesentliche Aufgabe des Rechts ist die Etablierung und Aufrechterhaltung einer Friedensordnung durch rechtliche Mechanismen.
(Im Falle eines Streites Konfliktlösungsverfahren zur Verfügung stellen)

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Merkmale der Verhaltensnormen sind:

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Werden auch Gebotsnormen genannt
regeln das Verhalten (Tun, Dulden, Unterlassen)

Zwangsnormen sehen bei Nichtbefolgen auch Sanktionen vor: z.B.:
Mord §75 StGB (10-20; lebenslange Haft)
Diebstahl §127 StGB (bis 6 Monate od. 360 Tagessätze)
(§19 StGB Tagesatzregelung; §19 StGB Abs.3 Ersatzfreiheitsstrafe)

Ohne Zwangsmaßnahmen z.B.:
§231 Abs. 1 ABGB Bedürfnisse der Kinder durch Eltern
§364 Abs 2 ABGB Nachbar Geräusch, Rauch, etc.
§768 ABGB Enterbungsgründe bei Kindern

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Q:

Wodurch wird Recht erzeugt?

A:

Durch Menschen, die zur Rechtserzeugung befugte Autorität sind („Gesetzgebung“)
Niedergeschriebenes Recht heißt dann „gesatztes“ Recht

Q:

Beschreibe das Gedankenexperiment nach Thomas Hobbes.

A:

In einer Urgesellschaft ohne Ordnung herrscht „Krieg aller gegen alle“ ->
-> Gesellschaftsvertrag muss her, Einsetzung eines Souveräns, dessen prim. Aufgabe die Erhaltung des Friedens ist.

Q:

Was versteht man unter Recht im objektiven Sinn?

A:

Recht im objektiven Sinn ist die Summe aller geltenden Rechtsnormen.

Q:

Definition des Rechts nach Kelsens „Reiner Rechtslehre“:

A:

„Unter positiven Recht wird jedes von Menschen für Menschen gesetzte (erzeugte), regelmäßig wirksame (effektive), organisierten Zwang androhende Regelungssystem verstanden.“
(Ius Positivum)
(Positiv leitet sich von „ponere” „setzen“ ab.)

Q:

Von wann stammt das ABGB

A:

1811

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Q:

Was versteht man unter Gewohnheitsrecht?

A:

Gewohnheitsrecht (consuetudo): von Menschen geschaffene lang andauernde Übung (Usus) welche die Überzeugung der Rechtsgemeinschaft darstellt.

Q:

Wesentliche rechtliche Sanktionen sind:

A:
Vollstreckungsmaßnahmen (Zwangsmittel zur Durchsetzung von Pflichten)
Strafen (Geld-, Freiheitsstrafe)
Entziehung von Befugnissen (Führerschein)
Nichterreichung eines gewünschten Rechtserfolges (keine Baugenehmigung) 
Q:

Effektivität des Rechts:

A:

Regeln werden im Großen und Ganzen eingehalten;

Q:

Arten von „Gerechtigkeiten“ sind:

A:
austeilende Gerechtigkeit (iustitia distributiva):
Zuteilung von Rechten und Gütern
z.B.: Gleichheitssatz  Art 7 Abs 1 B-VG

Austauschgerechtigkeit (iustitia commutativa):
z.B.: Sittenwidrige Vereinbarungen §879 Abs 1 ABGB
Wucher §879 Abs 4 AGBG
Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis) §934 ABGB

Ausgleichende Gerechtigkeit (iustitia correctiva):
Schadenersatzrecht §§1293 ff ABGB



Q:

Welche Arten von Normtypen kennen Sie?

A:

1. Verhaltensnormen (Verhaltensregeln)
2. Rechterzeugungsnormen (Regelungen der Rechtserzeugung)
3. Normvollzugsnormen (Organisation des rechtlichen Zwanges)

Q:

Was ist eine wesentliche Aufgabe des Rechts?

A:

Wesentliche Aufgabe des Rechts ist die Etablierung und Aufrechterhaltung einer Friedensordnung durch rechtliche Mechanismen.
(Im Falle eines Streites Konfliktlösungsverfahren zur Verfügung stellen)

Q:

Merkmale der Verhaltensnormen sind:

A:

Werden auch Gebotsnormen genannt
regeln das Verhalten (Tun, Dulden, Unterlassen)

Zwangsnormen sehen bei Nichtbefolgen auch Sanktionen vor: z.B.:
Mord §75 StGB (10-20; lebenslange Haft)
Diebstahl §127 StGB (bis 6 Monate od. 360 Tagessätze)
(§19 StGB Tagesatzregelung; §19 StGB Abs.3 Ersatzfreiheitsstrafe)

Ohne Zwangsmaßnahmen z.B.:
§231 Abs. 1 ABGB Bedürfnisse der Kinder durch Eltern
§364 Abs 2 ABGB Nachbar Geräusch, Rauch, etc.
§768 ABGB Enterbungsgründe bei Kindern

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