BGB I an der Frankfurt University of Applied Sciences

Karteikarten und Zusammenfassungen für BGB I an der Frankfurt University of Applied Sciences

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Aufbau des BGB?

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Willenseinigung

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Innerer Wille

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Äußerer Wille

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Einseitige & Mehrseitige Rechtsgeschäfte

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(nicht) empfangsbedürftige Rechtsgeschäfte

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Zitieren!

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Wer ist geschäftsunfähig?

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Welche Willenserklärungen gibt es?

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Welche Arten von Rechtsgeschäften gibt es?

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Was ist die Voraussetzung für einen Kaufvertrag?

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Was ist ein lediglich rechtlicher Vorteil?

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Beispielhafte Karteikarten für BGB I an der Frankfurt University of Applied Sciences auf StudySmarter:

BGB I

Aufbau des BGB?
1. Allgemeiner Teil
2. Schuldrecht
3. Sachenrecht
4. Familienrecht
5. Erbrecht

BGB I

Willenseinigung
Rechtsgeschäft bestehend aus zwei übereinstimmenden in Bezug aufeinander abgegebenen Willenseinigungen.

BGB I

Innerer Wille
- Bewusstsein zum Handeln (z.B. Komapatienten) KEINE WE
- Erklärungsbewusstsein: Handelnde ist sich bewusst, dass er etwas Rechtserhebliches erklärt (Trierer Weinversteigerung)
- Geschäftswille: der Wille eine spezielle Rechtsfolge herbeizuführen

BGB I

Äußerer Wille
- ausdrücklich (verbal oder schriftlich)
- konkludent (schlüssige WE, stillschweigend)
- Schweigen (extr. Ausnahme) gibts nur im HGB, Person äußert sich gar nicht

BGB I

Einseitige & Mehrseitige Rechtsgeschäfte
Einseitig: Testament, Kündigung
Mehrseitig: Vertrag

BGB I

(nicht) empfangsbedürftige Rechtsgeschäfte
Empfangsbedürftig: Vertrag, Kündigung
Nicht empfangsbedürftig: Testament

BGB I

Zitieren!
§ 281 I 1 BGB
bei oder: 1 oder 2 Alternative!
bei Gesetzesänderungen: §312a


BGB I

Wer ist geschäftsunfähig?

Geschäftsunfähig ist, wer

1. nicht das siebte Lebensjahr vollendet hat.

2. wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, sofern nicht der Zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ist. (§104 Nr. 1,2 BGB)

BGB I

Welche Willenserklärungen gibt es?

  • Ausdrückliche Willenserklärung (schriftlich oder mündlich)
  • Konkludente Willenserklärung (zustimmendes Handeln, z.B. Überweisung des geforderten Betrages) 
  • Schweigen im Rechtsverkehr

BGB I

Welche Arten von Rechtsgeschäften gibt es?

  • Einseitige Rechtsgeschäfte
  • Mehrseitige Rechtsgeschäfte
    • Verträge
    • Gesamtakte (gleichgerichtete WE)
    • Beschlüsse (Gesamtakte in Gesellschaften und Vereinen)

BGB I

Was ist die Voraussetzung für einen Kaufvertrag?

Ein Kaufvertrag setzt zwei übereinstimmende Willenserklärungen voraus.

BGB I

Was ist ein lediglich rechtlicher Vorteil?

Sobald von einem Objekt größere Probleme oder Verpflichtungen ausgehen können, ist dies kein lediglich rechtlicher Vorteil mehr.

Voraussetzungen:

- erhält

- ohne Pflichten / To Dos

- Haus / Grundstück / Wohnung ok laut BGH Urteil 2005

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