BGB I an der Frankfurt University of Applied Sciences
Karteikarten und Zusammenfassungen für BGB I an der Frankfurt University of Applied Sciences
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2. Schuldrecht
3. Sachenrecht
4. Familienrecht
5. Erbrecht
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- Erklärungsbewusstsein: Handelnde ist sich bewusst, dass er etwas Rechtserhebliches erklärt (Trierer Weinversteigerung)
- Geschäftswille: der Wille eine spezielle Rechtsfolge herbeizuführen
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- konkludent (schlüssige WE, stillschweigend)
- Schweigen (extr. Ausnahme) gibts nur im HGB, Person äußert sich gar nicht
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Mehrseitig: Vertrag
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Nicht empfangsbedürftig: Testament
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bei oder: 1 oder 2 Alternative!
bei Gesetzesänderungen: §312a
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Wer ist geschäftsunfähig?
Geschäftsunfähig ist, wer
1. nicht das siebte Lebensjahr vollendet hat.
2. wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, sofern nicht der Zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ist. (§104 Nr. 1,2 BGB)
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Welche Willenserklärungen gibt es?
- Ausdrückliche Willenserklärung (schriftlich oder mündlich)
- Konkludente Willenserklärung (zustimmendes Handeln, z.B. Überweisung des geforderten Betrages)
- Schweigen im Rechtsverkehr
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Welche Arten von Rechtsgeschäften gibt es?
- Einseitige Rechtsgeschäfte
- Mehrseitige Rechtsgeschäfte
- Verträge
- Gesamtakte (gleichgerichtete WE)
- Beschlüsse (Gesamtakte in Gesellschaften und Vereinen)
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Was ist die Voraussetzung für einen Kaufvertrag?
Ein Kaufvertrag setzt zwei übereinstimmende Willenserklärungen voraus.
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Was ist ein lediglich rechtlicher Vorteil?
Sobald von einem Objekt größere Probleme oder Verpflichtungen ausgehen können, ist dies kein lediglich rechtlicher Vorteil mehr.
Voraussetzungen:
- erhält
- ohne Pflichten / To Dos
- Haus / Grundstück / Wohnung ok laut BGH Urteil 2005
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