an der Frankfurt University Of Applied Sciences | Karteikarten & Zusammenfassungen

Karteikarten und Zusammenfassungen für BGB I an der Frankfurt University of Applied Sciences

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Aufbau des BGB?

1. Allgemeiner Teil
2. Schuldrecht
3. Sachenrecht
4. Familienrecht
5. Erbrecht

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Willenseinigung

Rechtsgeschäft bestehend aus zwei übereinstimmenden in Bezug aufeinander abgegebenen Willenseinigungen.

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Innerer Wille

- Bewusstsein zum Handeln (z.B. Komapatienten) KEINE WE
- Erklärungsbewusstsein: Handelnde ist sich bewusst, dass er etwas Rechtserhebliches erklärt (Trierer Weinversteigerung)
- Geschäftswille: der Wille eine spezielle Rechtsfolge herbeizuführen

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Äußerer Wille

- ausdrücklich (verbal oder schriftlich)
- konkludent (schlüssige WE, stillschweigend)
- Schweigen (extr. Ausnahme) gibts nur im HGB, Person äußert sich gar nicht

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Einseitige & Mehrseitige Rechtsgeschäfte

Einseitig: Testament, Kündigung
Mehrseitig: Vertrag

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(nicht) empfangsbedürftige Rechtsgeschäfte

Empfangsbedürftig: Vertrag, Kündigung
Nicht empfangsbedürftig: Testament

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Zitieren!

§ 281 I 1 BGB
bei oder: 1 oder 2 Alternative!
bei Gesetzesänderungen: §312a

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Wer ist geschäftsunfähig?

Geschäftsunfähig ist, wer

1. nicht das siebte Lebensjahr vollendet hat.

2. wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, sofern nicht der Zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ist. (§104 Nr. 1,2 BGB)

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Welche Willenserklärungen gibt es?

Ausdrückliche Willenserklärung (schriftlich oder mündlich)
Konkludente Willenserklärung (zustimmendes Handeln, z.B. Überweisung des geforderten Betrages)
Schweigen im Rechtsverkehr

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Welche Arten von Rechtsgeschäften gibt es?

Einseitige Rechtsgeschäfte
Mehrseitige Rechtsgeschäfte
- Verträge
- Gesamtakte (gleichgerichtete WE)
- Beschlüsse (Gesamtakte in Gesellschaften und Vereinen)

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Was ist die Voraussetzung für einen Kaufvertrag?

Ein Kaufvertrag setzt zwei übereinstimmende Willenserklärungen voraus.

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Was ist ein lediglich rechtlicher Vorteil?

Sobald von einem Objekt größere Probleme oder Verpflichtungen ausgehen können, ist dies kein lediglich rechtlicher Vorteil mehr.

Voraussetzungen:

- erhält

- ohne Pflichten / To Dos

- Haus / Grundstück / Wohnung ok laut BGH Urteil 2005

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