Wirtschafts- und Privatrecht an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management

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Wie kommt ein Vertag zustande?

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Welche zwei Willenserklärungen bedarf es, damit ein Vertrag zustande kommt?

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Was ist eine Willenserklärung?

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Wie muss eine Willenserklärung geäußert werden?

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Stellt Schweigen grundsätzlich eine Willenserklärung dar?

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Durch welche 3 Ausnahmen stellt Schweigen doch eine Willenserklärung dar?

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Was ist ein Erklärungswert?

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Was ist die Grundlage für ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben?

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Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit das kaufmännische Bestätigungsschreiben als Zustimmung betrachtet werden kann?

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Wie muss unterschieden werden, um zu prüfen, wann Willenserklärungen wirksam werden?

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Was sind nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen?

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Was sind empfangsbedürftige Willenserklärungen?

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Wirtschafts- und Privatrecht

Wie kommt ein Vertag zustande?

Durch zwei sich deckende Willenserklärungen

Wirtschafts- und Privatrecht

Welche zwei Willenserklärungen bedarf es, damit ein Vertrag zustande kommt?

Angebot und Annahme

Wirtschafts- und Privatrecht

Was ist eine Willenserklärung?

Eine auf Rechtserfolg gerichtete Willensäußerung.

Wirtschafts- und Privatrecht

Wie muss eine Willenserklärung geäußert werden?

  • Ausdrücklich oder durch
  • konkludentes Handeln (Ware auf Kassenband legen)

Wirtschafts- und Privatrecht

Stellt Schweigen grundsätzlich eine Willenserklärung dar?

Nein

Wirtschafts- und Privatrecht

Durch welche 3 Ausnahmen stellt Schweigen doch eine Willenserklärung dar?

  • Wenn ein Gesetz es bestimmt
  • Wenn sich die Parteien zuvor darauf geeinigt haben
  • Wenn begleitende Umstände einen bestimmten Erklärungswert entnehmen lassen

Wirtschafts- und Privatrecht

Was ist ein Erklärungswert?

Liegt ein Erklärungswert vor, so gilt ein Schweigen als Willenserklärung.


Im BGB sind nur wenige Fälle, eines Erklärungswertes aufgeführt:

  • Erklärungswert einer Ablehnung (Minderjährigenrecht, Recht der Stellvertretung)
  • Erklärungswert einer Zustimmung (Schenkung)

Wirtschafts- und Privatrecht

Was ist die Grundlage für ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben?

Der Handelsbrauch nach HGB §346

Wirtschafts- und Privatrecht

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit das kaufmännische Bestätigungsschreiben als Zustimmung betrachtet werden kann?

1. Vertragsverhandlung

2. Zusammenfassende Bestätigung des Ergebnisses

3. Unmittelbar nach Vertragsverhandlung

4. Redlichkeit des Absenders

5. Empfänger ist ein Kaufmann

6. Absender ist ein Kaufmann oder jemand, der vergleichbar am Geschäftsleben teilnimmt (Bsp. Rechtsanwalt)

7. Kein unverzüglicher Widerspruch

Wirtschafts- und Privatrecht

Wie muss unterschieden werden, um zu prüfen, wann Willenserklärungen wirksam werden?

Es muss geschaut werden, ob Willenserklärungen entweder

  • empfangsbedürftig sind
  • oder nicht empfangsbedürftig sind

Wirtschafts- und Privatrecht

Was sind nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen?

  • Sie werden bereits mit Abgabe wirksam
  • Bsp. Testament

Wirtschafts- und Privatrecht

Was sind empfangsbedürftige Willenserklärungen?

  • Müssen einem anderen gegenüber abgegeben werden
  • Werden erst mit Zugang beim Adressaten wirksam
  • Bsp. Vertragsangebot und -annahme, Wiederruf, Kündigung

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